Gibt es in Braunau mehr Neonazis? Experten widersprechen

"Ich glaube, im Bezirk Braunau ist die rechtsextreme Szene stärker als in Schärding und Ried", sagte Thomas Rammerstorfer, Vorsitzender der Welser Initiative gegen Faschismus in einem OÖN-Exklusiv-Interview. Mit einer Auflistung einschlägiger Vorfälle untermauert er seine Aussage auf Nachfrage der Braunauer Warte am Inn.

Eine rechte Szene gebe es nicht mehr, sagt hingegen der Braunauer Streetworker Norbert Danecker. Bezirkspolizeikommandant Martin Pumberger spricht von kleinen Delikten, ohne rechte Umtriebe verniedlichen zu wollen. Anlass für das OÖN-Interview mit Rammerstorfer, das am Freitag erschienen ist, war ein auf YouTube veröffentlichtes Video, in dem unter anderem Symbole der Grauen Wölfe, einer radikalen türkischen Bewegung, vorkommen. "In Braunau kommt es alle paar Wochen zu irgendwelchen Aktionen von Neonazis", präzisierte Rammerstorfer im Interview die eingangs erwähnte Aussage.

Vier Vorfälle in einem Jahr

Eine Gedenkfeier niederbayerischer Neonazis beim Kriegerdenkmal in Braunau vor einem Jahr; eine Gedenkfeier deutscher und österreichischer Neonazis auf dem Soldatenfriedhof im Oktober in Braunau; Dutzende Sticker deutscher rechtsextremer Gruppen im November in Lochen; Gedenkkreuze für einen Nazi an mehreren Stellen in Braunau und Simbach vor einem Monat: Diese vier Vorfälle listet Thomas Rammerstorfer für den Zeitraum eines Jahres auf. Zum Vergleich: kein Vorfall in Ried, eine Buchpräsentation in Schardenberg im Bezirk Schärding.

Dass Braunau Anziehungskraft auf einschlägig Interessierte ausübt, weiß der Aktivist. "Im Internet geben manche an, dass sie am 20. April in Braunau geboren wurden", sagt Rammerstorfer. Er beobachtet auch, dass immer mehr deutsche Neonazis im Innviertler Grenzraum agieren. Auf ein paar Dutzend Personen schätzt er die Szene in Braunau ein, wobei er betont, dass es manchen eher um die einschlägige Musik und Mode als um die Ideologie geht.

"Streetwork Braunau" wurde vor ziemlich genau 21 Jahren gegründet, weil die rechte Szene stark in Erscheinung getreten ist. "Die Szene ist nicht mehr da. Es gibt noch einzelne Personen, aber die treten nicht besonders öffentlich auf", erklärt Norbert Danecker, seit Anfang bei Streetwork Braunau tätig. Seit Jahren gebe es die Wahrnehmung, dass die rechte Szene in Braunau stärker sei. "Wir haben das schon oft zurückgewiesen", ergänzt er.

Zehn Anzeigen in einem Jahr

Zahlen nennt auch Bezirkspolizeikommandant Martin Pumberger: "2013 hat es im Bezirk zehn Anzeigen wegen Verstößen gegen das Verbotsgesetz gegeben, sechs davon wurden geklärt." Auf Facebook-Postings und Internet-Seiten wurden die Aussagen meistens getätigt, in einem Fall hat die Polizei bei einer Hausdurchsuchung einschlägiges Material gefunden. Schmierereien seien nicht vorgekommen. Die Szene sei viel kleiner, sagt Pumberger: "Nur zwei, drei Eingefleischte, ein paar kleine Gruppierungen."

Manche Aktionen seien eher als Lausbubenstreich zu bewerten. Alle Organisationen im Bezirk seien aber sehr sensibel auf rechtsextreme Delikte, betont der Polizist. Nicht unterschätzen, aber auch nichts überbewerten, ist seine Maxime in diesem Zusammenhang. "So ein Nebenbei-Satz bringt eine ganze Region in Misskredit", gibt Polizeikommandant Martin Pumberger zu bedenken und lädt den Antifa-Vorsitzenden Thomas Rammerstorfer zu einem Gespräch ein.