Gerechtigkeit statt rassistische Hetze

„Rechte Parolen und FPÖ-Hetze lösen keine Probleme: Gemeinsam für Umverteilung“, heißt es im Aufruf zur diesjährigen antifaschistischen Kundgebung „Soziale Gerechtigkeit statt rassistische Hetze“. Die Demonstration ist angemeldet, Treffpunkt ist um 15 Uhr am Bahnhof in Braunau. „Wir lassen uns nicht blockieren“, schreiben die Veranstalter und sprechen damit an, dass sie Störaktionen für möglich halten; sozusagen als Antwort auf Dresden, wo ein Aufmarsch von Rechtsgerichteten verhindert wurde. Entsprechende Hinweise sind im Internet aufgetaucht.

„Die Welt schaut auf Braunau, wie es mit seinem Erbe umgeht. Deutliche Zeichen sind notwendig“, sagt der Braunauer Bürgermeister Gerhard Skiba, der die Demonstration des Bündnisses unterstützt. Gegen Rechts müsse man jederzeit auftreten, ergänzt er.

Das Bündnis setzt sich in seinem Aufruf für Umverteilung und für eine lebenswerte Zukunft ein. Thematisiert wird, dass die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die arbeitenden Menschen abgewälzt werden, obwohl die Oberen sie verbockt haben. Von einer Million Menschen, die von Armut betroffen oder gefährdet sind, ist da die Rede, von der Zertrümmerung des Sozialsystems, von Postenschacher. „Wir lassen uns nicht in In- und Ausländer auseinanderdividieren, sondern kämpfen für die Rechte aller Menschen, die hier leben“, endet der Aufruf.

Nur einzelne Störer

„Wir erwarten eine friedliche Demonstration und rechnen mit einzelnen Störern“, glaubt Bezirkspolizeikommandant Martin Pumberger, dass es heuer nicht wesentlich anders wird als in den vergangenen Jahren. Einen Schlagabtausch im Internet habe es schon öfter im Vorfeld gegeben, ergänzt er. Die Veranstalter bezeichnet Pumberger als kooperativ und sehr vernünftig, auch was den Umgang mit Vermummten angeht.

Quer durch die Stadt

Eine solche Gruppe wurde im Vorjahr isoliert. Einsatzkräfte aus dem Bezirk und eine Einheit aus Oberösterreich werden die einzige angemeldete Demonstration an diesem Tag in Braunau schützen. Auch die Polizisten in Deutschland sind wachsam und werden verstärkt kontrollieren.

Eva Gaisbauer von der Bezirkshauptmannschaft Braunau informiert über die Route: Der Demonstrationszug bewegt sich vom Bahnhof über den Laaber Holzweg, zur Bezirkssporthalle weiter entlang der Salzburger Straße, Ringstraße, Linzer Straße, den Stadtplatz zur Salzburger Vorstadt, wo vor dem Mahnstein eine Kundgebung stattfindet. Auch ein Lautsprecherfahrzeug und eine Sambagruppe begleiten die Demonstranten.