Stadtpolizei weiter geschrumpft – jetzt nur noch Zwei-Mann-Besetzung

Nur mehr zwei Beamte sind zurzeit bei der Schärdinger Stadtpolizei beschäftigt. Innerhalb der Bevölkerung der Barockstadt wird aus diesem Grund die Frage nach der Sinnhaftigkeit dieser Institution immer lauter. Bereits im Jahr 2011 wurde über die Auflösung der Stadtpolizei diskutiert, da das Land Oberösterreich in einem Schreiben an die Stadtgemeinde ganz klar formulierte, dass es künftig die Nachbesetzung bei städtischen Sicherheitswachen nicht mehr akzeptiere.

"Im genehmigten Dienstpostenplan der Stadtgemeinde Schärding sind fünf Dienstposten für die städtische Sicherheitswache enthalten. Durch Dienststellenwechsel und die Pensionierung des Leiters mit 1. November diesen Jahres sind derzeit zwei Stellen besetzt", erklärt der Schärdinger Stadtamtsdirektor Hans Leidinger. Die Dienststelle wird zurzeit durch den Stellvertreter, Bezirksinspektor Rudolf Kraninger, wahrgenommen.

Auf die Frage, ob es stimmt, dass die Posten bereits ausgeschrieben worden wären und sich keine geeigneten Kandidaten gemeldet hätten, antwortet Leidinger: "Die Bewerbungsverfahren zu den heuer erfolgten Ausschreibungen sind noch nicht abgeschlossen. Dies wird eine Aufgabe der neu gewählten Gremien werden."

Vom Fundamt bis zur Marktpolizei

Die Aufgaben der Stadtpolizei sind im Geschäftsverteilungsplan geregelt und vielfältig. Diese reichen von Ordnungs-, Überwachungs- und Verkehrsdienst, über die Führung des Fundamts und Beschwerdemanagement bis hin zum Fahndungswesen in Bezug auf Fahrraddiebstähle und -funde sowie Marktwesen und -polizei. Außerdem übernehmen laut Leidinger die Beamten die Überwachung der Park-und Grünanlagen, der Veranstaltungsbewilligungen und Jugendschutzbestimmungen sowie Streifen- und Patrouillendienste. Bei der Parkraumüberwachung werden die Stadtpolizisten von externen Organen unterstützt. Auf die Frage, ob diese Aufgaben nicht von der Bezirkspolizei, deren Posten sich nur rund 200 Meter neben jenem der Stadtpolizei befindet, übernommen werden könnten, antwortet Leidinger: "Aus dem Aufgabenspektrum für die Stadtpolizei kann man ableiten, dass die Aufgaben der Stadtpolizei und der Bundespolizei nur geringfügig deckungsgleich sind. Daran ändert auch die räumliche Nähe nichts."

Was die Stadtpolizei der Gemeinde Schärding jährlich kostet, verrät der Stadtamtsdirektor nicht. "Die Kosten für die Stadtpolizei bewegen sich aufgrund der Zwei-Mann-Besetzung und der gegenüberzustellenden Einnahmen in einem akzeptablen Rahmen", so Leidinger.

Bei der aktuellen Flüchtlingssituation in Schärding übernehmen die Stadtpolizisten keine zusätzlichen Aufgaben. "Im Flüchtlingswesen liegt die gesetzlich festgelegte Behördenkompetenz zur Gänze bei der Bundespolizei", erklärt Leidinger.