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Polizist: Umgetextete Hymne hat politisches Nachspiel

Von Thomas Streif, 20. Jänner 2014, 05:48 Uhr
Facebook
(Symbolfoto) Bild: Reuters

WIEN/LINZ/SCHÄRDING. Anfrage von Harald Walser (Grüne) an die Ministerien erbost FP-Mandatar Podgorschek.

Wegen Herabwürdigung des Staates und seiner Symbole sowie Verhetzung ermittelte die Staatsanwaltschaft Ried, wie im Juni 2013 ausführlich in den Innviertler Nachrichten berichtet, gegen einen Schärdinger Polizisten.

Der Mann hatte die Bundeshymne umgetextet und auf Facebook veröffentlicht. Er schrieb: "Land der Museln, Eurozone – Moschee und Minarett statt Dome, Land der Sozialbetrüger – wir werden blöder, anstatt klüger – Land der linken Demonstranten, Räuber, Diebe, Asylanten – mutig in die neuen Zeiten, Richtung Abgrund wir stolz schreiten, viel geprelltes Österreich."

Verfahren wurde eingestellt

Das Verfahren gegen den Ersatzgemeinderat der Schärdinger FP, der auch freiheitlicher Personalvertreter ist, wurde mittlerweile eingestellt, der Mann befindet sich wieder im Dienst.

Das wiederum will der Grüne Nationalratsabgeordnete Harald Walser nicht so hinnehmen. Er stellte sowohl an das Justiz- als auch an das Innenministerium eine schriftliche Anfrage betreffend der Verfahrenseinstellung gegen den Polizisten aus Schärding. Sechs Punkte umfasst die Anfrage. Darin wird unter anderem gefragt, wie die Staatsanwaltschaft zum Ergebnis komme, dass die Äußerung des Mannes keine Verhetzung darstelle. Weiters wird in diesem Schreiben, das den Innviertler Nachrichten vorliegt, bezweifelt, ob der Polizist seinen Dienstpflichten objektiv und unbefangen nachkommen könne.

In der Antwort des Justizministeriums heißt es, dass die Oberstaatsanwaltschaft Linz die Einstellung damit begründete, dass eine Herabwürdigung der Hymne nur dann strafbar sei, wenn das in gehässiger Weise geschehe – jedoch nicht, wie in diesem Fall, lediglich Ausdruck von Geschmacklosigkeit sei. Auch den Vorwurf der Verhetzung wies die Staatsanwaltschaft zurück. In der Textpassage werde nicht öffentlich zu Gewalt aufgefordert, heißt es.

In der Antwort des Innenministeriums verweist man lediglich auf ein noch laufendes Disziplinarverfahren. Für Harald Walser von den Grünen ist das zu wenig. "Für meinen Geschmack wurde hier in einer etwas merkwürdigen Art und Weise verhandelt. So einfach lassen wir uns ganz sicher nicht abspeisen."

Eine Anfragebesprechung im Parlament hält Walser, um dieses Thema breiter zu besprechen, für durchaus möglich. "Wir werden die Anfragen präzisieren", kündigt Walser an.

"Faschisten der Gegenwart"

Dafür hat der Innviertler FP-Nationalratsabgeordnete Elmar Podgorschek überhaupt kein Verständnis. "Die Staatsanwaltschaft hat so entschieden, also ist diese Einstellung des Verfahrens gerechtfertigt. Es kann nicht sein, dass hier die berufliche Karriere eines Polizisten zerstört werden soll."

Die Grünen seien für Podgorschek gar die "Faschisten der Gegenwart". Sie würden keine andere Meinung akzeptieren und die Meinungsfreiheit unterdrücken, so der FP-Abgeordnete.

Gegen ein in erster Instanz gefälltes Urteil eines ebenfalls eingeleiteten Disziplinarverfahrens dürfte der Polizist Informationen der Innviertler Nachrichten zufolge Einspruch erhoben haben.

 

Fragwürdiger Facebook-Eintrag könnte parlamentarisches Nachspiel haben

„Stasi-Methoden“

Als eine von den Linken initiierte Kampagne mit Stasi-Methoden bezeichnete Schärdings FPÖ-Chef Hermann Brückl im Juni 2013 die am 30. April eingereichte Anzeige gegen den Schärdinger Polizisten und FP-Ersatzgemeinderat. Der Mann, gegen den die Ermittlungen von der Staatsanwaltschaft mittlerweile eingestellt wurden, dichtete nicht nur die Bundeshymne um: So bezeichnete er die Band „Zillertaler Türkenjäger“ als eine „geile Truppe“. Dass sich der Mann mittlerweile wieder im Dienst befindet, stößt nicht bei allen Polizisten auf Verständnis. Man müsse darüber nachdenken, ob die Polizei so jemanden in ihren Kreisen brauche“, sagte der SP-Polizeisprecher Hermann Krenn im Juni 2013 zu den OÖN.

Stellungnahmen

"Wir werden an diesem Fall dranbleiben. Auch eine parlamentarische Anfrage halte ich nicht für ausgeschlossen.“
Harald Walser, der Bildungssprecher der Grünen im Parlament hat eine schriftliche Anfrage an das Innen- und das Justizministerium gestellt.

„Das Einstellen des Verfahrens ist gerechtfertigt. Die Meinungsfreiheit steht über allem, leider sehen das die Grünen komplett anders. Sie sind für mich die Faschisten der Gegenwart und akzeptieren keine anderen Meinungen.“
Elmar Podgorschek, FP-Nationalratsabgeordneter

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113  Kommentare
113  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
forenseppel (2.724 Kommentare)
am 23.01.2014 07:56

Wir Beamte kommen in der Hymne nicht vor. Auch im "Vater unser" scheint ein entsprechender Hinweis zu fehlen.

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( Kommentare)
am 23.01.2014 07:34

...ein ORF-Moderator namens Alfons Haider ungestraft sagen darf, dass Österreich Scheiße ist und jedem Gackerl sein Flaggerl, finde ich an dieser Hymne - die die derzeitigen Zustände sehr genau auf den Punkt bringt - nichts Anstößiges.
Solange organisierte Bettlerbanden das Land überschwemmen und diese durch den Art. 10 MRK (Freiheit der Meinungsäußerung) geschützt sind, muss auch diese "Hymne" durch Art 10 geschützt sein. Aber in unserem Land wird eben mit unterschiedlichen Maßstäben gemessen, bei unseren eigenen Leuten werden diese besonders streng angelegt. Viel geprüftes Österreich!

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Seval (581 Kommentare)
am 21.01.2014 19:12

aber manchmal wunderts mich nicht wenn Polizisten so denken

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1949wien (4.183 Kommentare)
am 20.01.2014 22:13

...in Österreich haben wir das Recht der freien Meinungsäußerung. Wir sollten froh sein, dass es noch Polizisten gibt, die sich "trauen". Außerdem muss man ihm zugestehen, dass er mit seinen Texten nicht unrecht hat. Wir sollten froh sein, dass sich überhaupt noch Männer (u. Frauen)für den riskanten Beruf eines Polizisten entscheiden! Noch dazu bei einer Mikl-Leitner als "Überchefin"

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8gutmensch8 (224 Kommentare)
am 21.01.2014 09:09

freien meinungsäusserung, als dass wir ALLES SAGEN dürfen, was den GRÜNEN GUTMENSCHEN in den kram passt.

bei kontroverser meinung reagierens empfindlich. dann wirst von diesen "GUTMENSCH-A°" verleumdet, denunziert und dann sans a sofort mit der "NAZI KEULE" da!obwohls mittlerweile die rechten, RECHTS überholen!!!!

weil ...... DIE DERFEN ALLES SAGEN, haben die WAHRHEIT gepachtet, san ja GUTMENSCHEN!

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etrachsee (582 Kommentare)
am 20.01.2014 22:10

schlimmer sind die Bundes - Emanzen, die die Hymne zu ihrer Vegenderung mißbrauchten, diese "Töchter" haben wohl nicht alle Tassen im Schrank, so jetzt zeigt mich an.

Der Urheberrechtsinhaberin wird`s freuen.

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 20.01.2014 21:19

Angesicht dessen, daß jeder in einem selbstbestimmten ,unabhängigen Land leben möchte als Nazi beschimpft wird ... sagt eh ALLES über diese Anarxis...

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gutmensch (16.842 Kommentare)
am 20.01.2014 20:40

Was denken die tausenden anständigen Polizisten, die durch solch einen politisch braun eingefärbten Nestbeschmutzer (Kollegen?) in den Dreck gezogen werden?

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w.smith (99 Kommentare)
am 20.01.2014 19:00

ein östlicher trauermarsch ohne vergleich und zeitgenössischer echtheit war, kann es gar nicht mehr schlimmer werden, realitätsbezogener schon!
jetzt, wo auf beiden seiten wieder die ideologie zuschlägt, kommt die eine seite plötzlich darauf, dass unserer hymne von unserem land handelt und das ganze unbedingt mächtig aufgebläht werden muss?
wenn sich nur die ideologen davon fernhalten würden, wäre zu sagen, die zeitgeistige hymne passt, so aber ist der geschmack ein klein wenig verfälscht!

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Zaungast_17 (26.497 Kommentare)
am 20.01.2014 19:02

..öfters

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ingeoma (3.327 Kommentare)
am 20.01.2014 18:54

und gegen Leute, die die Polizisten schlecht machen.
Unsere Polizisten, die uns vor dem Pöbel von der Straße zu schützen versuchen, sind dem Mob ausgeliefert, weil sie sich nicht wehren DÜRFEN.
Ein besonderes Bravo dem Autor dieser amüsanten gelungenen Dichtung.
Offensichtlich waren nicht nur Freunde Besucher auf seinem Facebook.

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am 20.01.2014 18:01

... der Grünen GAJ (Grün-Alternative Jugend) wurden vom Herrn Professor Dr. Van der Bellen, dem damaligen Bundessprecher, geduldet:
"Heimat im Herzen - Scheiße im Hirn!"
"Wer Österreich liebt, muß Scheiße sein!"
"Nimm dein Flaggerl für dein Gaggerl!"
"Einmal möcht' ich gern am Tag der Fahne auf die Fahne brunzen"

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am 20.01.2014 18:07

Ein Universitätsprofesser mit Beamtenstatus (als damals Hauptverantwortlicher der Biokommunisten) duldete die Herabwürdigung des Staates und seiner Symbole!

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ruhigblut (1.354 Kommentare)
am 21.01.2014 00:38

ja ganz was anderes!
bei den jungen GrünInnen (so viel Zeit für genderkonformität muss sein) wird ja auf uns Österreicher und unser Land geschimpft! Das ist ja kein Problem.
Wir haben ja nur ihre Studien finanziert ect.
Aber dieser FPÖ-Polzist hat schlecht über Ausländer gesprochen, dass darf nicht sein!
Ich hoffe nur, dass die Kinder dieser jetzt noch jungen GrünInnen einmal mit Stolz das Kopftuch tragen - den müssen werden sie, ob sie wollen oder nicht!

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am 20.01.2014 17:56

... und Schriftsteller Ignazio Silone (1900-1978) meinte einmal:
"Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus."

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tja (4.605 Kommentare)
am 20.01.2014 17:31

Diesen schlechten Reimer
schnell in nächsten Eimer!

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am 20.01.2014 16:56

was habt ihr geggen Pühringer ist doch ein schöner name

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am 20.01.2014 15:17

"Handgranaten-Tschusch": Wirbel um Posting von FP-Politiker.
Und wieder sind diese superbraun Politiker in der Opferrolle. Würde man nur die Namen der Politker dieser rechtsrechten FPÖ-Sager posten, bräuchte man 1 000 000 Zeichen!

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gutmensch (16.842 Kommentare)
am 20.01.2014 20:32

einfach tief, einfach primitiv, einfach FPÖ.

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am 20.01.2014 15:06

..erlaubte auch "Österreich selbst ist nichts als eine Bühne, auf der alles verlottert und vermodert und verkommen ist, eine in sich selber verhasste Statisterie, von sechseinhalb Millionen Alleingelassenen, sechseinhalb Millionen Debile und Tobsüchtige" (aus "Heldenplatz") mit staatlich gefördert ins Volk zu werfen. Also kann das Werk des Polizisten ganz Locker auch in diese Kategorie fallen. Und wenns dem Hr.Walser nicht gefällt, dann ist das eben Pech. Mir gefällt auch vieles nicht und muss damit leben.

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0101001 (65 Kommentare)
am 20.01.2014 14:48

..haben in einer rechtsstaatlichen Exekutive nichts verloren - auch wenn die Ministerien und Freunderl alles vertuschen wollen.

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am 20.01.2014 15:09

...gilt auch für Polizisten. Es muss ihnen nicht gefallen, aber leben werden sie damit müssen.

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am 20.01.2014 15:33

das darf man nicht so eng sehen
traurig

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EdwinHemingway (887 Kommentare)
am 20.01.2014 17:20

die sich noch trauen, die Wahrheit zu schreiben und auszusprechen !

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EdwinHemingway (887 Kommentare)
am 20.01.2014 17:22

dass es Polizeibeamte gibt, die auch Politiker sind.

Ich glaube, das das unvereinbar ist.

Entweder Polizist, oder Politiker !

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EdwinHemingway (887 Kommentare)
am 20.01.2014 14:00

weil man die Wahrheit nicht mehr schreiben darf ?

Btw, Polizisten sehen täglich, was sich wirklich 'abspielt', in diesem Land !

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jko (91 Kommentare)
am 20.01.2014 14:04

sehe ich auch so aber die blindgrünen wollen ein grenzenloses europa

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am 20.01.2014 14:05

also mäßigen Sie sich, sonnst kommt die Schlange im Audi!

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Hochofen (3.337 Kommentare)
am 20.01.2014 14:28

wir leben in einer Demokratie und können nur dewegen Ihre Vorurteile öffentlich verbreiten. Aber was soll die Entrüstung? Sie wollen doch in einer nationalistisch definierten Diktatur leben!

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donauwalzer (758 Kommentare)
am 20.01.2014 13:25

kann net ganz falsch sein: Wenn a die linksgrün unterwanderte Presse viele Meldungen untern Tisch falln lässt, z.B:

"In der Silvesternacht wurde in der Brigittenau ein Mann angehalten, der laut Zeugen mit einer
Waffe in die Luft geschossen hatte. Im Zuge der Amtshandlung, die sich neben einer Moschee
in der Leystraße abgespielt hatte, stürmten plötzlich 30 - 40 männliche Besucher aus der
Moschee und umzingelten die Beamten.

Einige der türkischstämmigen Männer attackierten die Polizisten mit Fußtritten. Offenbar
wollten sie ihren Freund, der mit einer Gaspistole bewaffnet war, aus dem polizeilichen
Gewahrsam befreien. Nachdem Verstärkung eingetroffen war flüchteten die Angreifer, so der Wiener FPÖ LAbg. Gerhard Haslinger in einer Stellungnahme."

is auf " erstaunlich.at" zu lesen - so ganz falsch kanns net sein!

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maxundmoritz (713 Kommentare)
am 20.01.2014 13:17

...ein Gropßteil der LINKSLINKSkünstler auch in eine parlamentarische Anfrage, der Scheiß gegen Östererich,der da und dort als Kunsdt noch gefördert wird, ist viel ärger als das Hymnerl, das ein Polizist umdichtete und dabei sogar das Feigmanderl verschonte... grinsen

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weiden1 (384 Kommentare)
am 20.01.2014 12:12

Am gescheitesten wärs vielleicht, den Herrn Walser zum allerobersten Staatsanwalt zu machen und vorsichtshalber auch gleich zum allerobersten Richter. Dann wäre die Justiz gänzlich unabhängig und so Grauslichkeiten, wie ein Verfahren gegen einen "Blauen" einzustellen, blieben den Gutmenschen erspart.
Meinungsfreiheit ist in Ordnung, wenn sich die Meinung mit der eines Herrn Walser und seinesgleichen deckt.

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Hochofen (3.337 Kommentare)
am 20.01.2014 13:20

und Hass sind keine "Meinung". Sondern ein geistiges Armutszeugnis.

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barzahler (7.595 Kommentare)
am 20.01.2014 11:05

ist schon lange der Donauwalzer.

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donauwalzer (758 Kommentare)
am 20.01.2014 13:18

REDE

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8gutmensch8 (224 Kommentare)
am 20.01.2014 10:27

per se, a zumutung!

aber mit dem neuen text ..... unzumutbar.

und singen tut den neuen text - genau wer?????

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ingeoma (3.327 Kommentare)
am 20.01.2014 10:09

Land der Erbsen, Land der Bohnen
Land der vier Besatzungszonen

und alles war rhythmisch korrekt und im Reim.
Die Töchtersohne hingegen sind eine Zumutung.

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( Kommentare)
am 20.01.2014 10:13

mal scharf nachdenken ingeoma, war das der böse adi-onkel ????

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( Kommentare)
am 20.01.2014 10:26

völlig ohne irgendeinen grund.....

auch die schiffe, Lastwagen und flieger....?????

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( Kommentare)
am 20.01.2014 10:41

...........

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( Kommentare)
am 20.01.2014 10:46

alleine mit einer Themenverfehlung!

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( Kommentare)
am 20.01.2014 10:49

........

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jago (57.723 Kommentare)
am 20.01.2014 11:48

gähn ... Schuld sind immer die andern ---) Sozi

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donauwalzer (758 Kommentare)
am 20.01.2014 13:20

Roosevelt und Churchill - um genau zu sein.

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( Kommentare)
am 20.01.2014 10:02

aber sicherlich MCAB...

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Gugelbua (32.276 Kommentare)
am 20.01.2014 10:01

ich sehe das als Künstlerische Freiheit, etablierte Künstler machen unter dem Deckmantel der Kunst viel mehr Unsinn.

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( Kommentare)
am 20.01.2014 10:16

durchgelesen, was soll daran Verhetzung sein?

"Land der Museln..."? Was sagt die Statistik?
"Eurozone..:"? Sind wir dabei oder nicht?
"Moschee und Minarett statt Dome..."? Wo/was ist der Fehler?
"Land der Sozialbetrüger..."? Was sagt die Wahrheit dazu?
"wir werden blöder, anstatt klüger..."? Das Wissen ist ein Apps?
"Land der linken Demonstranten..."? Soll es auch geben?
"Räuber, Diebe..." Sind doch ausreichend vorhanden?
"Asylanten..."? Was sagt die Statistik dazu?
" mutig in die neuen Zeiten..."? Wir werden den Mut brauchen!"
"Richtung Abgrund wir stolz schreiten..."? Schon einmal was von Reallohnverlusten, Bankenrettung, Sozialbedarf gehört?
"viel geprelltes Österreich."? Könnte schon sein?

Wo ist da die Verhetzung, oder muss bei den hirnschlaggefährdeten Plärrern jetzt auf die Blöden besonders Rücksicht genommen werden, dann lernt`s endlich normales Lesen!

Mir sind politische Parteien egal, aber die Verdeppung eben nicht!

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jago (57.723 Kommentare)
am 20.01.2014 11:51

Zweiter Gedanke: ich hätte keinen besseren zustande gebracht, auch nicht, wenn ich diese Gesinnung hätte.

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( Kommentare)
am 20.01.2014 12:12

die Hysterie darüber aber nicht!

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