Podgorschek: „So wie es aussieht, bleiben wir in der Opposition“

Als Spitzenkandidat der oberösterreichischen Freiheitlichen geht der 55-jährige Rieder Elmar Podgorschek bei der Nationalratswahl am 29. September ins Rennen. Podgorschek ist ehemaliger Rieder Vizebürgermeister und seit Oktober 2010 im Nationalrat.

OÖN: Wenn am kommenden Sonntag in Oberösterreich Wahlen wären. Wie viel Prozent würden Sie der FPÖ zutrauen?

Elmar Podgorschek: Schwer zu sagen, aber ich denke, dass wir mit ziemlicher Sicherheit die 20-Prozent-Marke knacken würden.

Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Niederösterreich, Tirol und Kärnten waren für die FPÖ nicht sonderlich erfreulich. Sind Sie mit Bundesparteiobmann Heinz Christian Strache einer Meinung, dass man diese regionalen Wahlen nicht mit der Nationalratswahl vergleichen dürfe?

Absolut. In Niederösterreich und Tirol haben uns Strukturprobleme innerhalb der Partei das Leben schwergemacht. Dort gibt es weit weniger Ortsparteigruppen wie beispielsweise bei uns in Oberösterreich. Das ist im Endeffekt zu- wenig, denn die Leute wollen und schätzen den persönlichen Kontakt zur Politik.

Und in Kärnten?

In Wahrheit ist in Kärnten die „Eventpolitik“ von Jörg Haider abgewählt worden. Ich habe diese Art der Politik allerdings noch nie gutgeheißen.

Halten Sie es für realistisch, dass Ihre Partei im Herbst die Wahlen für sich entscheiden kann?

Möglich ist alles, das hat man bei den Wahlen in Kärnten und Salzburg ziemlich eindrucksvoll gesehen. Es kann über den Sommer noch so viel passieren, sowohl nach oben als auch nach unten. Die Stimmungslage in der Bevölkerung kann sich durchaus schnell ändern.

Aber will die FPÖ überhaupt in eine Regierung?

Ich sehe derzeit keine Partei, mit der eine Basis für eine Regierungszusammenarbeit gegeben ist. Wir gehen nur dann in eine Regierung, wenn wir auch wirklich etwas bewegen können. So wie es aussieht, bleiben wir in der Opposition, aber man soll niemals nie sagen.

Die Partei von Frank Stronach macht den Freiheitlichen aber zu schaffen, oder?

Es lässt sich nicht von der Hand weisen, dass sich der Kampf um die Protestwähler nun verschärft hat. Vor allem hat Stronach enorm viel Geld für seinen Wahlkampf zur Verfügung. Ich gehe aber davon aus, dass Stronach die Politik schnell wieder verlassen wird. Und seine politischen Mitstreiter werden wie in einer Karawane weiterziehen – es wäre schließlich nicht das erste Mal, denn vielen Mitgliedern des Teams Stronach geht es nur um das eigene Mandat.

Wie ist der aktuelle Stand wegen einer 77-Euro-Strafe, die Ihnen wegen des unerlaubten Tragens einer Uniform auf einem Burschenschafter-Ball ausgestellt wurde?

Derzeit beschäftigt sich der Verwaltungsgerichtshof mit dem Bußgeldbescheid. Mit diesem Urteil werde ich dann zum Verfassungsgerichtshof gehen, weil die politische Motivation der Weisung meiner Meinung nach gegen das gesetzliche Willkür-Verbot verstößt.

Sie sind Mitglied des Verteidigungsausschusses im Parlament. Wie sieht es mit der Bundesheer-Reform aus?

Ich kann nur sagen, dass seit der Volksbefragung noch kein Verteidigungsausschuss stattgefunden hat. Für eine echte Reform müsste man ein völlig neues Dienstrecht im Bundesheer auf die Beine stellen, damit die Beamten schon früher aus dem Dienst ausscheiden könnten. Das halte ich aber für sehr unwahrscheinlich.

Die FPÖ stand zuletzt wegen rechten Umtrieben einiger Parteimitglieder in einem schlechten Licht. Mit Michael G. stand auch der ehemalige Rieder Vize-Bezirksparteiobmann heftig in der Kritik. Wie beurteilen Sie die jüngsten Vorfälle?

Natürlich ist so etwas nicht angenehm, aber es handelt sich unter rund 10.000 Parteimitgliedern lediglich um eine Handvoll. Es ist leider für uns nicht möglich, alle Facebookeinträge ständig zu kontrollieren. Die Linken können uns inhaltlich nicht Paroli bieten und wollen uns immer wieder auf diesem Wege anpatzen. Rechtsextremismus hat in unserer Partei jedenfalls keinen Platz.

Michael G. ist jedoch rechtskräftig verurteilt worden. Es hat einige Zeit gedauert, bis er zurückgetreten ist.

Er hat mittlerweile alle Parteifunktionen zurückgelegt und ist in der Gemeindepolitik nicht mehr aktiv. Es ist absolut nicht gutzuheißen, was er damals als sehr junger, unreifer Mensch gemacht hat, aber ich möchte betonen, dass er sich in den vergangenen dreizehn Jahren nichts zu Schulden kommen ließ. Er ist in seiner Gemeinde sehr angesehen, aber die Türe bei der FPÖ ist für Michael G. zu, denn sonst würde dieses Thema immer wieder aufgewärmt werden.

Hat Sie der Rücktritt ihres Nationalrats-Kollegen Peter Mayer von der ÖVP überrascht?

Im ersten Moment schon. Ich habe mittlerweile persönlich mit ihm gesprochen und kann seine Gründe für den Rückzug aus der Politik voll und ganz verstehen. In so jungen Jahren, noch dazu als Familienvater mit einem großen landwirtschaftlichen Betrieb, in die Spitzenpolitik zu gehen, ist ein sehr mutiger Schritt, aber zeitlich stößt man irgendwann an seine Grenzen.

Was wollen Sie in den nächsten Jahren als Innviertler Abgeordneter in Wien für das Innviertel bewirken?

Das größte Problem ist die Verkehrssituation im Innviertel. Sowohl im individuellen als auch im öffentlichen Verkehr. Weiters werde ich mich für die Errichtung einer Fachhochschule oder zumindest eines FH-Lehrganges im Innviertel einsetzen. Auch, dass die Rahmenbedingungen für unsere Leitbetriebe passen, ist mir ein großes Anliegen.

Worin sehen Sie den größten Unterschied zwischen dem Innviertel und der Bundeshauptstadt Wien?

Die Innviertler sind viel offener. Ein Wiener braucht mindestens zehn Minuten, bis du weißt, was er von dir will, beim Innviertler weißt du es sofort.