Neonazis kündigen "Abendspaziergang" in Braunau an
INNVIERTEL. Laut Bündnis "braunau gegen rechts" sollen ungarische Mitglieder des international aktiven Neonazi-Netzwerks "Blood & Honour" für den kommenden Donnerstag, 13. August, einen Abendspaziergang in Braunau planen.
Die Tour werde von Budapest aus starten, auch in Österreich und Bayern sollen Orte mit NS-Vergangenheit besucht werden, so das Bündnis "braunau gegen rechts". Die Neonazis hätten auch eine Übernachtung in Braunau, der Geburtsstadt Adolf Hitlers, geplant, sagt Raffael Schöberl, Sprecher von "braunau gegen rechts". Schöberl fordert die Behörden zu einem konsequenten Handeln auf, eine Durchreise durch Österreich und Bayern müsse "unter allen Umständen verhindert werden". Auch der Landesverband Oberösterreich der Antifaschisten (KZ-Verband/VdA OÖ) fordert die Behörden zum raschen Handeln auf, um das geplante Neonazi-Treiben zu unterbinden.
Das Programm des mehrtägigen Ausflugs wurde, wie in den OÖN berichtet, bereits im Februar auf der Blood-&-Honour-Homepage veröffentlicht. Ob die Neonazis allerdings tatsächlich nach Braunau kommen, ist unsicher.
Polizei ist "bestens vorbereitet"
"Es gibt derzeit nur eine vage Ankündigung im Internet. Ob die Gruppe tatsächlich nach Braunau kommen wird, wissen wir nicht. Für den Fall, dass die Mitglieder nach Österreich einreisen, sind wir jedenfalls bestens vorbereitet", sagt Polizeisprecher David Furtner auf OÖN-Anfrage. Gemeinsame Vorbereitungen des Verfassungsschutzes mit der Polizei in Deutschland und Ungarn würden laufen. "Wir bekommen von den zuständigen Behörden Informationen, sobald sie abreisen", sagt Furtner. Eine Durchreise könne man den Neonazi-Mitgliedern aber nicht verbieten. "Sofern es kein Aufenthaltsverbot gibt, dürfen sie sich als EU-Bürger in Österreich frei bewegen. Sollten sie einreisen, werden wir sie begleiten", sagt Furtner.
Er habe von dem geplanten "Abendspaziergang" von der Homepage der OÖN erfahren, sagte Bürgermeister Johannes Waidbacher gestern Nachmittag. "Ich habe keine Informationen, aber ich gehe davon aus, dass die Sicherheitsbehörden die notwendigen Maßnahmen in die Wege leiten werden. Erfreut sind wir über solche Besuche von Rechtsextremen aber natürlich nicht", so Waidbacher.
Keine Versammlung angezeigt
Ins gleiche Horn stößt Braunaus Bezirkshauptmann Georg Wojak: "Der Friedensbezirk Braunau hat mit Nazis nichts am Hut." Eine Versammlung sei bisher weder von rechter noch linker Seite angezeigt worden, so Wojak. Als Chef der Sicherheitsbehörde habe er alle vorliegenden Informationen weitergeleitet.
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