"Muslime sind ein behindertes Volk": Mann verurteilt
MOOSBACH / RIED / WIEN. Landesgericht Ried: Das Urteil, drei Monate bedingte Haft, ist noch nicht rechtskräftig.
"Ja zu Österreich ohne Minarette" hieß eine Facebook-Seite, die mittlerweile gelöscht wurde. Das Landesgericht Ried muss sich aber nach wie vor sehr regelmäßig mit menschenverachtenden Postings auf dieser Seite auseinandersetzen. Der Betreiber der Seite, die mehr als 17.200 Likes hatte, wohnt in Moosbach, Bezirk Braunau, daher ist das Landesgericht Ried für die Strafverfolgung der Hasspostings zuständig. Jetzt war es schon wieder so weit. Bereits zum sechsten Mal seit August 2015 (siehe unten) musste sich ein Mann wegen Einträgen auf der besagten Seite vor Gericht verantworten. Tatbestand: Vergehen der Verhetzung.
"Feige Dreckschweine"
Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mann vor, auf der einschlägigen Facebook-Seite massiv gegen Moslems gehetzt zu haben. Unter anderem soll er diese als "feige Dreckschweine" und als ein "einfach behindertes, primitives Volk" verunglimpft haben. "Ich bekenne mich nicht schuldig", sagt der 41-jährige Kärntner, der in Wien lebt, zu Beginn seiner Befragung. Er habe nicht gegen Moslems im Allgemeinen hetzen wollen. Dass die zitierten Aussagen von ihm stammen, leugnet er hingegen nicht. Er habe sich von einer Frau mit muslimischem Namen provozieren lassen. "Sie hat geschrieben, dass wir Österreicher alle keine Eier in der Hose haben." Daraufhin habe er eine Konversation mit der ihm unbekannten Frau begonnen. "Dass die Frau geschrieben hat, dass die Kinder, die in Syrien sterben, nicht unschuldig seien, hat mich so aufgeregt." Ob die Konversation so stattgefunden hat, lässt sich allerdings nicht mehr sagen, da lediglich die verhetzenden Aussagen des Mannes gesichert wurden. Für den Staatsanwalt sind die Rechtfertigungen nicht glaubhaft. "Warum haben Sie die Frau dann nicht persönlich angesprochen, sondern den ganzen Islam?", will der Ankläger wissen. "Das kann beim schnell Schreiben schon einmal passieren", so die Antwort. Dann bohrt der Staatsanwalt nach: "Was wissen Sie überhaupt über Moslems und den Islam?" Die Antwort: "Ähm, eigentlich nicht sehr viel, ich habe nichts gegen Moslems, ich hätte besser Terroristen schreiben sollen."
Dass der Beschuldigte glaubt, dass in Syrien die Frauen nicht mit dem Auto fahren dürfen, kommentiert der Ankläger trocken: "Das ist mir nicht bekannt."
"Sie haben ganz genau gewusst, was Sie da schreiben. Es war Ihnen bewusst und Sie haben es mit Vorsatz gemacht", sagt der Staatsanwalt in seinem Schlussplädoyer. Der Verteidiger fordert einen Freispruch für seinen Mandanten. Man dürfe nicht alle Worte auf die Goldwaage legen. "Er wollte die Menschenwürde der Moslems nicht herabsetzen." Leider sei festzustellen, dass der sprachliche Umgangston in den sozialen Netzwerken sehr heftig sei, so der Anwalt. In diesem Punkt geben dem Verteidiger alle Anwesenden im Schwurgerichtssaal recht.
"Es tut mir sehr leid, ich wollte niemanden verhetzen", sagt der Angeklagte vor der Urteilsverkündung. Richter Lautner verurteilt den unbescholtenen Mann zu drei Monaten bedingter Haft. "Es ist passiert, das Posting ist eindeutig, am Tatbestand der Verhetzung gibt es nichts zu rütteln. Sie haben den Bogen ganz einfach überspannt", begründet Lautner das Urteil, das noch nicht rechtskräftig ist.
Braune Facebook-Seite beschäftigt Justiz
Die im Bezirk Braunau administrierte Seite „Ja zu Österreich ohne Minarette“ führte seit August 2015 bereits zu vier Verurteilungen im Landesgericht Ried.
Von Moosbach aus wurde die braune Facebook-Seite „Ja zu Österreich ohne Minarette“ betreut. Fünf Personen wurde in den vergangenen zehn Monaten wegen Einträgen auf dieser Seite im Landesgericht Ried der Prozess gemacht. Alle wegen des Vergehens der Verhetzung. Eine Fortsetzung ist gewiss.
- August 2015: Er weigere sich, Moslems als Menschen anzusehen. Das schrieb ein 44-jähriger Deutscher auf der einschlägigen Seite. Der Richter beließ es bei einer Ermahnung und sprach den Beschuldigten frei.
- November 2015: Diesmal war es ein einschlägig vorbestrafter Steirer, der auf der Facebook-Seite gehetzt hatte. „Dann wird es Zeit, dass wir die Lynchjustiz auspacken. Keine Toleranz den Pädomohammedallahanbetern“, schrieb er unter anderem. Urteil: vier Monate bedingte Haft.
- November 2015: Mit drei Monaten bedingter Haft kam ein 67-Jähriger Mann aus Salzburg davon. „Ich hasse diese dreckigen Islamisten, diese Eselficker und Moslems“, hatte er neben zahlreichen weiteren hetzerischen Postings verfasst. Von Reue zeigte er beim Prozess keine Spur.
- April 2016: „Solche Schweine brauchen wir in Österreich nicht. Der ganze Islam gehört verboten, Abmarsch mit dem Pack. Die Viehwaggons müssen luftdicht abgeschlossen werden.“ Deshalb und weil er das Volk aufrief, zu den Waffen zu greifen, wurde ein 49-jähriger aus dem Bezirk Vöcklabruck zu sechs Wochen bedingter Haft verurteilt.
- Juni 2016: Drei Monate bedingte Haft fasste ein 41-Jähriger aus Wien aus (siehe Artikel oben).
- Juni 2016: Am 28. Juni muss sich ein 1955 geborener Mann aus Wien vor Gericht verantworten. Auch er soll 2014 auf der einschlägigen Facebook-Seite gehetzt haben.
Mensch des Tages 
Höchstwahrscheinlich ist der Täter selbst behindert.
ich glaube nicht, daß sie behindert sind,
wie sonst hätte Mohammet den langen und steilen Aufstieg
auf einem Sonnenstrahl zu Allah und wieder zurück geschafft,
um dem Volk die Gebote zu bringen.
Die teilweise zustimmenden Postings zum Verhalten dieses Kriminellen Verhetzers zeigen wie sehr die Postergemeinde der OÖN von Rechtsradikalen unterwandert ist.
Dies soll man sich immer vor Augen halten, wenn diese Leute auch die Politik von FPÖ, Kurz, Doszkozil und Co loben.
Nazis wählen Hofer - das war und ist eine völlig korrekte Aussage. Für die ganz Dummen: das heißt ja nicht, dass alle Hofer- oder FP-Wähler Nazis sind. Aber sie sollten sich halt überlegen mit wem sie da im Booot sitzen.
Das Positive: die überwiegende Mehrheit in Österreich kann mit diesem rechtsradikalen Gedankengut absolut nichts anfangen.
@Yanis:
Sie sind genauso dumm wie die "Rechte" im Land. Verallgemeinernd, voller Vorurteile und glaubend, man sei eine moralische Instanz.
Mich kotzen die "vul's und Konsorten" hier im Forum wirklich an - sie sind zT. sehr dumm, gehässig, herz- und auch hirnlos. Aber die "Linken" stehen dieser Gruppe um nichts nach. Ausgewogen und differenziert denkende, über den Tellerrand schauende Poster findet man leider immer seltener...
Sie werden von mir nie ein Posting finden, wo ich die Gewalt von Linksradikalen (die in diesem Land ein geringer Bruchteil der Gewalt von Rechtsradikalen ist) unterstütze oder in Schutz nehme. Das ist der Unterschied - wenn sie den nicht erkennen (wollen), dann kann ich auch nichts machen.
Ein Einzelfall, wie immer bei Kommentaren der rechten Reichshälfte.
Mit Dummheit und Unwissenheit, "hab das nicht so gemeint" etc. erklären sich die dumben Rechten jeden Tag neu.
Ein Fehlurteil eines linken Richters .1
Gerichte haben nicht die primäre Aufgabe Recht zu sprechen, sondern den sozialen Frieden zu bewahren.
Jeder weiß, Moslems sind schnell beleidigt, wenn sie mit der Wahrheit konfrontiert werden. Das ist dann sehr gefährlich, da brennt die halbe Welt. Daher darf man sie nicht kritisieren.
Ausnahme, nur in Österreich aus historischen Gründen, sind die Nazis. Da gibt es ein Verbot der Wiederbetätigung, obwohl nachweislich der Islam und der Kommunismus größeres Leid über die Menschheit gebracht hat als Hitler.
Diese Probleme werden sich erübrigen, wenn bei uns die Scharia eingeführt wird.
Zsh mit dem Urteil????????
Berlioz schrieb einst:
Ich würde ein Schiff ausrüsten und ein Orchester mit folgender Besetzung an Bord nehmen: sechzig Violinen, 30 Bratschen, 30 franz. Violoncelli, 20 engl. Kontrabässe, 4 Flöten, 4 Oboen aus Paris, 4 deutsche Klarinetten etc. etc.
Bei der Ankunft in diesem erhabenen Land wäre meine erste Sorge, all jene Türkenhxxx von dort zu verjagen, die keine andere Poesie kennen als den Koran und keine andere Musik als die der Querpfeifen und Zymbalen. Auch alle griechischen Fischer oder Piraten würde ich zwingen, das Land zu verlassen ........
Aus: Beethovens Neunte von Esteban Buch, ISBN 354905968 X
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War Berlioz jetzt ein Rassist, würde er heute vor dem Richter stehen ......... ?
Abgesehen von Berlioz
hat sich die Welt seit dem vorvorigen Jahrhundert ein Stück weitergedreht..
@ rri 12:57 ..."Die Studie bezieht sich auf arabische Staaten. Die meisten Muslime leben aber nicht in arabischen Staaten..:"
Die Inzest-Problematik in großen Teilen der Bevölkerung besteht auch ausserhalb der arabischen Ländern, da das Mohammed-Vorbild für JEDEN Muslim gilt!
Lesen sie mal bei der großartigen "Neo-Oberösterreicherin" Sabatina-James nach (Buch "Nur die Wahrheit macht uns frei"), die dies und Schlimmeres am eigenen Leib erfahren musste:
"Als junge Frau wird sie von ihren Eltern, ... nach Pakistan geschickt, wo sie eine Koranschule besucht. Schließlich soll sie ihren Cousin heiraten. Sabatina wehrt sich gegen diese Zwangsverheiratung und flieht nach Deutschland...
von ihrer Familie ausgestoßen wird und sogar Morddrohungen erhält, wie sie immer auf der Flucht ist, eine Modelkarriere startet und wieder aufgibt, einen schwierigen Prozess gegen ihre Familie führt... schließlich dafür entscheidet, muslimischen Frauen, die ähnliche Probleme haben wie sie, zu helfen"
@elisa:
dann lesen Sie halt die Studie. Derartige Ehen waren theoretisch auch bei uns möglich - ds ist gar nicht solange her!
Kam sagt man was gegen Ausländer, ist man ein Hetzer/wird verurteilt
Kaum sagen Ausländer etwas gegen uns, ist's egal.
Traurig, was aus Österreich schon geworden ist
Als Ausländer wie Juncker, Merkel, der Papst usw etwas über Österreich sagten, brach gleich ein wahrer shitstorm los...
Die Aussagen sind nicht in Ordnung, die Verurteilung wird auch passen.
Aber bitte wer verurteilt den Hr. Minister Schäuble für folgende Aussage (in der Wochenzeitschrift "Die Zeit"):
Europäer durch "Inzucht degeneriert"
Generell warnt der deutsche Politiker vor den immer größer werdenden Hürden für Migranten, um nach Europa zu gelangen. Gerade die Abschottung würde den Kontinent "kaputt machen" und die Europäer in "Inzucht degenerieren lassen". Daher forderte Schäuble gegenüber der Zeitung indirekt eine "Auffrischung" der Europäer durch massenhafte Einwanderung aus Nah Ost und Afrika
So ein ideologisch extrem ver(w)irrter oder verängstigter Österreicher ist eine bedauerliche Angelegenheit.
Mehr Angst macht mir aber die aktuelle Entwicklung in der Türkei, wo sich der Staatschef mitten in einer jahrelangen Radikalisierung befindet und sich mit den aktuellen Aussagen auf ähnlichem Niveau befindet wie der Angeklagte.
Der wesentliche Unterschied sind Macht und Einfluss auf andere, und da ist die EU-Außenpolitik ziemlich gefordert. Derzeit eher ÜBERfordert.
"jahrelangen Radikalisierung" ist falsche Verniedlichung!
Ob Erdogan oder Gülen ist ziemlich egal, neben Nationalismus besteht die sogenannte Radikalisierung (nach der Umwandlung der Türkei in einen laizistischen Staat und richtigen Verbannung des Islam in die Moscheen durch Atatürk)aus einer erneuten Hinwendung zur moammedanischen RELIGIOSITÄT.
Da der Islam, der Mohammed als Vorbild für jeden Muslim und den Koran mit allen politisch-sozialen Forderungen/Gewaltimmanez als unveränderbare Schrift eines "Gottes" zwingend vorgibt, in sich eine Radikalisierung bedeuted!
Diese Entwicklung wäre schon seit der ersten Hälfte des 20. Jhts absehbar gewesen, als die Engländer um den 1. WK das Erstarken der Saudis samt Wahabismus und in dessen Folge in Ägypten die Moslembrüder als Gründerväter aller heutigen islamischen Terroristen ermöglichten.
(nachlesen in: Mark. A. Gabriel,"Terrorismus und Islam")
Erdogan war in seltenen Momenten ja sehr ehrlich: "Demokratie ist nur ein Zug, .....
...es dauert noch eine Weile dann werdens auch die Gutis begreifen
was ist eigentlich ein "Guti" - und gibt es auch "Schlechtis" oder "Bösis"?
Ich Gutie - du Bösi!
Merke:
Gutmensch: böse
Hetzen: patriotisch
neoliberal: für den kleinen Mann
Tempelberglüge: anständig und ehrlich
Lügner entlarven: rotgrüne Lügenpresse
EU: Diktatur
Putins Diktatur: Ideal einer "geführten Demokratie"
Demokratie: rotgrüne Unterdrückung der "wahren Demokraten"
Feigheit: Ehre, Treue, uuuursupper
Hass säen, spalten: christliche Nächstenliebe
Hofer: Stimme der Vernunft, Bundespräsident
etc. etc.
Eine derartige Perversion der Sprache ist aber ein gemeinsames Merkmal aller Fundamentalisten, die FPÖ befindet sich auch hier in "allerbester" Gesellschaft.
Ich verwende ja selber häufig und gerne den Gutie-Begriff, aber in diesem Zusammenhang finde ich diesen ganz und gar nicht angebracht.
Was der Angeklagte/Verurteilte von sich gegeben hat gehört weder an den Stammtisch, noch ins Internet, sondern zum Therapeuten.
Man kann schon islamkritisch sein, ebenso wie bei jeder anderen Religion und deren gelebter Praxis. Dann sollte man sich aber intensiver damit auseinandersetzen und besser differenzieren und nicht pauschalisieren.
Generalistationsfloskeln sind kontextsensitiv. Man muss also beachten in welchem Zusammenhang man sie verwendet.
Natürlich sind "Muslime" weder ein Volk noch eine Rasse (deshalb ist ja auch der von den Taquia-Djihadisten gebrauchte Antirassismusvorwurf gegen Islamkritiker dumm!)
Aber dass unter Muslimen die Rate an genetischen Erkrankungen und dadurch hervorgerufen Behinderungen deutlich höher als im Rest der Welt ist, bestreitet kein wissenschaftlich arbeitender Mediziner.
z.B. Lihadh Al-Gazali et. al. in British Medical Journal
(http://www.bnhas.org/images/uploads/831%5B1%5D.pdf)
"Available data suggest that genetic and congenital dis-
orders are more common in Arab countries than in
industrialised countries; recessively inherited disorders
account for a substantial proportion of physical and
mental handicap.Several factors may contribut...
High consanguinity rates - 25-60% of all marriages
are consanguineous, and the rate of first cousin
marriages is high..."
Also inzestuöse Heiraten in 25 - 60 % mit den entsprechenden Konsequenzen!
Jetzt wissen eh alle, daß du dich gut auskennst.
Hier geht´s allerdings um was anderes.
und was willst du Komiker damit sagen?
...oder klingt "p2p ist ein behinderter Mensch" lustig für dich?
also wenn wer schreibt "Muslime sind ein behindertes Volk" zeugt dies von einer gehörigen Portion Unwissenheizt - um nicht Dummheit zu sagen. Es gibt nämlich kein muslimisches Volk, es gibt auch kein katholisches Volk usw.
Es gibt muslimische Österreicher, muslimische Indonesier, muslimische Omani uswusw - und alle diese Völker sind verschieden und haben ihre eigenen Kulturen.
Die Studie bezieht sich auf arabische Staaten. Die meisten Muslime leben aber nicht in arabischen Staaten, sondern in Ländern wie zB. Indonesien (da leben überhaupt die meisten Muslime), Iran, Türkei uswusw.
Also das mit dem Balken im eigenen Auge können Sie ruhig zurücknehmen - und man sollte nie von sich auf andere schließen
Verhetzung geht überhaupt nicht und man soll auch generell nicht pauschal urteilen - das gilt nicht nur für Muslime. Dass man aber gewisse Elemente und Entwicklungen kritisiert, das muss wohl zulässig sein. Oder darf man womöglich auch nicht gegen den IS sein ??? Ebenso, wenn man auf gewisse Textstellen im Koran hinweist, die derartigen Elementen als Rechtfertigung für ihre abscheulichen Taten dienen. Also - alle Muslime unter einen Glassturz stellen und nichts kritisieren dürfen, das geht nicht und ist mit der Verfassung auch nicht vereinbar - auch wenn das manche gerne hätten. Man muss eben differenzieren und angemessen krtisieren, wo es was zu kritisieren gibt.
Gemäß Paragraph 283 (1 neu) STGB darfst dich nicht einmal mehr kritisch über Pädophile äußern, da auch die sexuelle Ausrichtung von Personengruppen unter Schutz steht.
Eine tolle Gesetzesnovelle hat unsere Regierung da zusammengeschustert!
Unter Böhmdorfer wars noch ärger!
Ich denke nicht, dass das so ist, wenn Gesetze verletzt werden, wenn also Menschen, die einem speziellen Schutz stehen, sexuell missbraucht werden. Aber ganz abgesehen davon, dieser Justizminsiter gehört sowieso schnellestens ersetzt, bei dem was er zusammengeschustert hat und bei seiner permanenten Entschärfung von Strafbestimmungen - z.B. Jugendstrafrecht bsi 21 Jahre (aber wählen schon mit 16) oder der Besimmungen betreffend Drogen und Drogenhandel. Wenn man nicht wüsste, dass die ÖVP den zum MInister gemacht hat, würde man eher auf einen von der SPÖ oder den Grünen tippen (wären die in der Regierung, was Gott abhüten möge).
Also ein mir bekannter Anwalt sagt, mit einer Aussage à la "den sch... Babyf...... gehört der Sch.... abgeschnitten" riskiert man bereits eine Verurteilung nach dem neuen Verhetzungsparagraphen.
Der arme Jetzt hat das Schwanzerl eingezogen. ...liab.
Mir kommen die Tränen.
Er ist - natürlich - ein Opfer.
Sarazin, Deutschland schafft sich ab,- nannte die Türken nicht lernfähig und verkaufte sein Buch in 1,2 Mill Exemplaren. keiner zitierte ihn vor ein Gericht.Hetze bleibt Hetze, aber dass es Gesellschaften gibt, die nicht von der Aufklärung und den MR geprägt wurden, stimmt auch.
Sarazin hat nur Fakten aufgezeigt
ja, in der Bibel und im Koran stehen auch nur Fakten.
in unserer freien Gesellschaft ... welche meinst du ???
naja- so frei wie bei ihrem Idol Putin ist man bei uns noch lange.....
erstens brauche ich keine Idole und zweitens hinkt der Vergleich. Nur weil es wo anders noch schlimmer ist, bedeutet es deswegen nicht automatisch, dass bei uns alles ok ist ....
Hab ich auch nicht behauptet.
dennoch ist es skurril, dass genau jene, die sich über die "EUdSSR-Diktatur" beschweren einen waschechten Diktator anhimmeln, in dessen Land kritische Journalisten und Oppositionelle auf offener Straße erschossen werden oder in Kerkern versauern...
Wenn sie nicht wissen, was "Kritik" bedeutet, lassen sie es sich bitte von einem Migrantenkind aus der NMS erklären... die wissen das sicher besser!
Noch was: warum fordern sie eigentlich keinen verpflichtenden Psychotest für rechtsrechte Straftäter?
Ich glaube nicht, dass der Straftäter ein VdB-Wähler war..... nur so meine ganz persönliche Meinung...
nur weil ihr ein paar .... verurteilt, deswegen hat sich nichts geändert
Woher kommt denn dieser Hass, diese Hetze, dieses Feuerlegen auf Asylantenheime? Wenn ich es mir so überlege, merke ich dass mit zunehmendem Interesse an der rechten Partei, auch diese Gewaltakte immer mehr werden. Woher werden diese dann geschürt? Von Links sicher nicht, von der Mitte genau so wenig. So jetzt kannst nachdenken, wenn du noch sachlich und emotionsfrei denken kannst.
guten morgen Till, schau dir einfach die Geschichte der Menschheit an, dann bekommst du genug Antworten auf deine Fragen. Warum sollte sich gerade im 21. Jahrhundert etwas ändern ???
Naja- manche Menschen lernen halt aus der Geschichte.. aber eben nur manche.
Der Rest muss sie immer wieder wiederholen.