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"Horrorvisionen, Diktatur": Klima im Lohnsburger Gemeinderat vergiftet

Von Josef Schuldenzucker, 19. Juli 2018, 12:24 Uhr
"Horrorvisionen, Diktatur": Klima im Lohnsburger Gemeinderat vergiftet
Wegen dem Umbau und der Erweiterung der Lohnsburger Turnhalle wurde eine Aufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Max Mayer eingereicht. Bild: OÖN/jsz

LOHNSBURG. Massiver Konflikt zwischen Unabhängiger Bürgerliste und ÖVP, SPÖ sowie FPÖ

Mit einem vierseitigen Extra-Flugblatt haben ÖVP, FPÖ und SPÖ auf die Anschuldigungen von UBL-Fraktionsobfrau Anna Ornetsmüller reagiert. Sie hat beim geplanten Projekt "Umbau der Turnhalle/Mehrzweckhalle" gegen Bürgermeister Max Mayer den Vorwurf des Amtsmissbrauches prüfen lassen. Die Gemüter im Gemeinderat sind seit längerer Zeit "leicht erhitzt". Von finanziellen Horrorvisionen und Diktatur wird in diesem Blatt geschrieben.

Die Mandatarin bemängelt in ihrer Aufsichtsbeschwerde den vorzeitigen Baubeginn im Herbst 2017 bei der Turnhallensanierung mit außerschulischer Erweiterung sowie die Errichtung einer Zufahrtsstraße auf einer nicht im Gemeindeeigentum befindlichen Grundstücksparzelle ohne gesicherter Finanzierung. "Da im Jahr 2017 kein genehmigter Finanzierungsplan vorlag und der Bürgermeister den Geräteraum sowie die Zufahrtsstraße errichtete lag meines Wissens nach eine Verletzung des § 86 der Oö. Gemeindeordnung vor. Die Finanzierung ALT ist nicht genehmigt worden", steht in der Aufsichtsbeschwerde.

Im Schreiben der Direktion Inneres und Kommunales der Oö. Landesregierung heißt es: "Nach Durchsicht der Unterlagen sowie der Stellungnahme der Gemeinde scheint tatsächlich mit dem Bauvorhaben begonnen worden zu sein, bevor die erforderliche Genehmigung gemäß § 86 Oö. GemO vorgelegen ist. Mit der gegenständlichen Genehmigung wurde dieser Fehler aber mittlerweile saniert".

"Ich wollte die Turnhallensanierung nicht verhindern. Für mich liegt aber vom Baubeginn bis zum Erhalt des Finanzierungsplanes eine Gesetzesübertretung vor", argumentiert Anna Ornetsmüller.

Schon leicht genervt reagiert Bürgermeister Max Mayer (ÖVP): "Es gibt für alles Beschlüsse, ich habe nichts unter vorgehaltener Hand gemacht. Wir haben eine Turnhalle mit einem Ausmaß von 12 x 24 Meter. Genehmigt werden bei Neubauten nur mehr 10 x 18 Meter. Wir werden die Turnhalle nicht abreißen und eine kleinere daraus machen. Eine eigene Veranstaltungshalle, wie sie Frau Ornetsmüller gerne hätte, haben wir schon vor Jahren gecancelt. Was gefehlt hat wird ergänzt. Ein größeres Foyer, das gleichzeitig Platz für eine Notklasse bietet, ein Geräteraum wird angebaut, weitere Toiletten, Fluchtwege und ein barrierefreier Zugang errichtet. Das lässt sich auch in der Erhaltung verantworten. Wir brauchen keine eigene Veranstaltungshalle!"

Eher ein Konfliktverstärker

"Wir erleben die UBL-Fraktionsobfrau immer wieder als Konfliktverstärker und nicht als Problemlöser. Wenn es irgendwo Schwierigkeiten gibt, dann verstärkt sie meistens die Gegenargumente. Sie vermutet immer wieder irgendwelche Skandale, schlussendlich bleibt meistens wenig bis gar nichts übrig. Ich denke, dass die Lohnsburger Bevölkerung die Schreiben von Frau Ornetsmüller mittlerweile richtig einzuschätzen weiß ", so Bürgermeister Max Mayer.

Auch Bernhard Schmiderer (SPÖ) kann der Art und Weise wie die UBL-Obfrau agiert, nur sehr wenig abgewinnen: "Sie kann Mehrheitsentscheidungen nicht akzeptieren und diskutiert oftmals lautstark in den Lohnsburger Geschäften und erzählt wie schlecht bei uns gearbeitet wird. Der Bürgermeister ist schon seit Jahren ihr erklärtes Feindbild. Wegen dem Flugblatt habe ich schon sehr viele positive Rückmeldungen bekommen".

"Außer der SPÖ und den Grünen hat die Dame schon alle Parteien abgeklappert. Sie ist mittlerweile bei der vierten oder fünften Partei. Mit ihrem Briefverkehr war sogar der Sanierungsbeginn im heurigen Sommer in Frage gestellt. FPÖ, ÖVP und SPÖ bemühen sich, für Lohnsburg etwas weiterzubringen. Da spielt Parteipolitik nur eine untergeordnete Rolle. Fast alle Abstimmungen gehen 23:2 aus", sagt Johann Weinhäupl, der Fraktionsobmann der FPÖ.

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2  Kommentare
2  Kommentare
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nordlicht (1.471 Kommentare)
am 19.07.2018 13:21

Es ist sicher sehr mühselig, wenn man immer eine querulante, besserwisserische Person im Nacken hat. Man hat oft den Eindruck, dass diesen Leuten jede Bühne recht ist. Da ist Lohnsburg wirklich gestraft mit dieser Frau, wenn alles so stimmt wie im Artikel dargestellt (und davon gehe ich aus) denn sie vertut vielen netten Menschen, die sich vielleicht kommunalpolitisch einbringen würden, absolut die Lust auf ein politisches Amt.

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linz2050 (6.481 Kommentare)
am 19.07.2018 13:06

In Dosenspringer Felix sagen wenn es einen Diktator gibt

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