Archiv | ePaper | Digital
 |  A A A
Freitag, 15. Februar 2019, 19:35 Uhr

Linz: 4°C Ort wählen »
 
Freitag, 15. Februar 2019, 19:35 Uhr mehr Wetter »
Oberösterreich  > Innviertel

Behörde ließ Lokal schließen, Inhaber macht munter weiter

SCHÄRDING. Behörde wirft illegales Glücksspiel vor, Schließung wird ignoriert.

Behörde ließ Lokal schließen, Inhaber macht munter weiter

Streit um Automaten Bild: dpa

Zwei Betriebe im Bezirk Schärding, in denen trotz Ermahnungen und Einschreiten offenbar weiterhin illegales Glücksspiel per Automat angeboten wurden, mussten auf Anordnung der Bezirkshauptmannschaft völlig schließen – auch jene Teilbereiche, die nichts mit illegalem Glücksspiel zu tun haben.

Amtssiegel entfernt

Während einer der beiden Betriebe bereits "rückgebaut" ist und offenbar gar nicht mehr existiert, hat der zweite kurzerhand wieder aufgesperrt – die Amtssiegel wurden entfernt. Der Anwalt des Betreibers argumentiert mit der Rechtmäßigkeit des Lokalbetriebs.

Das Lokal war zumindest gestern geöffnet, obwohl bereits eine Zwangsstrafe angedroht war – für den Fall, dass nicht wieder geschlossen wird. Der Bescheid zur Zwangsstrafe in Höhe von mehreren Tausend Euro dürfte demnächst zugestellt werden.

Die endgültige Entscheidung über die Rechtmäßigkeit des Betriebs liegt zwar beim Landesverwaltungsgericht. Die gegen die Schließung eingebrachte Beschwerde hat aber keine aufschiebende Wirkung, der Betrieb müsste also bis zu einem Gerichtsentscheid geschlossen halten. Das Amtssiegel zu entfernen, ist laut Juristen jedenfalls von strafrechtlicher Relevanz – unabhängig vom Sachverhalt, so Juristen.

Weitere Lokale im Visier

Das Unrechtsbewusstsein in Bezug auf illegales Glücksspiel geht offenbar gegen "Null", so Beobachter. Die Behörde will unter Bezirkshauptmann Rudolf Greiner durchgreifen, weitere Betriebsschließungen stehen im Bezirk Schärding ins Haus. "Wir haben schon weitere Lokale im Visier", so Friedrich Burgstaller von der Bezirkshauptmannschaft im OÖN-Gespräch.

In einigen Fällen haben bereits verhängte Strafen offenbar nicht die nötige Wirkung gezeigt – laut Experten lassen sich mehrere Tausend Euro pro Monat je illegalem Automat erlösen, an der Steuer vorbei.

Besteht der begründete Verdacht, dass im Rahmen einer betrieblichen Tätigkeit Glücksspiele entgegen den Vorschriften des Glücksspielgesetzes veranstaltet oder durchgeführt werden, und ist begründet anzunehmen, dass eine Gefahr der Fortsetzung besteht, so kann die Behörde nach vorheriger Aufforderung zur Einstellung dieser Tätigkeit gemäß § 56a Glücksspielgesetz an Ort und Stelle die gänzliche oder teilweise Schließung des Betriebes verfügen, so die Experten.

Betreibern illegaler Glücksspielautomaten wird eindringlich empfohlen, diese umgehend zu entfernen – zumal jetzt auch die Schließung des gesamten Lokals droht, einhergehend mit saftigen Strafen im Fall des Ignorierens.

Kommentare anzeigen »
Artikel Dieter Seitl 27. Mai 2015 - 00:04 Uhr
Mehr Innviertel

Fleisch, Honig, Käse – wer macht was? Neue Plattform schafft Überblick

BEZIRK, INNVIERTEL. Innviertler Direktvermarkter vernetzen sich, Kunden erhalten Übersicht über Angebot.

Im Innviertel leben 1597 Menschen mehr als vor einem Jahr

INNVIERTEL. Einwohnerstatistik: Mit Stichtag 1. Jänner 2019 leben in den drei Innviertler Bezirken 222.963 ...

Eberschwang: "Skibetrieb für die Ferien gesichert"

EBERSCHWANG. Vor Rekordjahr: Liftbetreiber kündigen gesicherten Betrieb bis über Semesterferien hinaus an.

Spitzenspiel um Playoff-Platz

RIED. Rieder könnten Halbfinal-Einzug schon so gut wie fixieren.

ÖBB: Parkflächen geplant, aber der Grund ist zu teuer

RIED. Fehlende Parkplätze im Bereich des Bahnhofes wie in Ried (die Rieder Volkszeitung hat berichtet) ...
Meistgelesen   mehr »
Weitere Meldungen
OÖNachrichten auf Facebook OÖNachrichten auf Twitter OÖNachrichten auf Google+ OÖNachrichten RSS