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Behörde ließ Lokal schließen, Inhaber macht munter weiter

Von Dieter Seitl, 27. Mai 2015, 00:04 Uhr
Behörde ließ Lokal schließen, Inhaber macht munter weiter
Streit um Automaten Bild: dpa

SCHÄRDING. Behörde wirft illegales Glücksspiel vor, Schließung wird ignoriert.

Zwei Betriebe im Bezirk Schärding, in denen trotz Ermahnungen und Einschreiten offenbar weiterhin illegales Glücksspiel per Automat angeboten wurden, mussten auf Anordnung der Bezirkshauptmannschaft völlig schließen – auch jene Teilbereiche, die nichts mit illegalem Glücksspiel zu tun haben.

Amtssiegel entfernt

Während einer der beiden Betriebe bereits "rückgebaut" ist und offenbar gar nicht mehr existiert, hat der zweite kurzerhand wieder aufgesperrt – die Amtssiegel wurden entfernt. Der Anwalt des Betreibers argumentiert mit der Rechtmäßigkeit des Lokalbetriebs.

Das Lokal war zumindest gestern geöffnet, obwohl bereits eine Zwangsstrafe angedroht war – für den Fall, dass nicht wieder geschlossen wird. Der Bescheid zur Zwangsstrafe in Höhe von mehreren Tausend Euro dürfte demnächst zugestellt werden.

Die endgültige Entscheidung über die Rechtmäßigkeit des Betriebs liegt zwar beim Landesverwaltungsgericht. Die gegen die Schließung eingebrachte Beschwerde hat aber keine aufschiebende Wirkung, der Betrieb müsste also bis zu einem Gerichtsentscheid geschlossen halten. Das Amtssiegel zu entfernen, ist laut Juristen jedenfalls von strafrechtlicher Relevanz – unabhängig vom Sachverhalt, so Juristen.

Weitere Lokale im Visier

Das Unrechtsbewusstsein in Bezug auf illegales Glücksspiel geht offenbar gegen "Null", so Beobachter. Die Behörde will unter Bezirkshauptmann Rudolf Greiner durchgreifen, weitere Betriebsschließungen stehen im Bezirk Schärding ins Haus. "Wir haben schon weitere Lokale im Visier", so Friedrich Burgstaller von der Bezirkshauptmannschaft im OÖN-Gespräch.

In einigen Fällen haben bereits verhängte Strafen offenbar nicht die nötige Wirkung gezeigt – laut Experten lassen sich mehrere Tausend Euro pro Monat je illegalem Automat erlösen, an der Steuer vorbei.

Besteht der begründete Verdacht, dass im Rahmen einer betrieblichen Tätigkeit Glücksspiele entgegen den Vorschriften des Glücksspielgesetzes veranstaltet oder durchgeführt werden, und ist begründet anzunehmen, dass eine Gefahr der Fortsetzung besteht, so kann die Behörde nach vorheriger Aufforderung zur Einstellung dieser Tätigkeit gemäß § 56a Glücksspielgesetz an Ort und Stelle die gänzliche oder teilweise Schließung des Betriebes verfügen, so die Experten.

Betreibern illegaler Glücksspielautomaten wird eindringlich empfohlen, diese umgehend zu entfernen – zumal jetzt auch die Schließung des gesamten Lokals droht, einhergehend mit saftigen Strafen im Fall des Ignorierens.

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16  Kommentare
16  Kommentare
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jamei (25.498 Kommentare)
am 29.05.2015 09:07

Vermute mal sein Vorname fängt mit Ali oder Mustafa an, denn
wenn`s der Hans oder Fritz wäre würde sicher anders vorgegangen und in der Zeitung würde die Namen auch stehen.

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( Kommentare)
am 28.05.2015 08:09

anders kann ich mir seine "Kommentare" nicht erklären.

Die BHs sind einfach inkompetent, das beweist dieser Bericht.

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( Kommentare)
am 28.05.2015 07:22

kann auch keine Automaten kontrollieren. Die Streifenwagen müssen dauernd in der Landstrasse auf und ab fahren, besonders an Sonntagvormittagen, da herrscht in Linz offenbar das Verbrechen. Auch der Hauptplatz muss ein Hotspot des Verbrechens sein, Polizeiautos fahren im 10-Minutentakt durch. Nur Polizisten auf dem Fahrrad zu sehen, das entspricht schon der Wahrscheinlichkeit eines Lottosechsers....

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am 28.05.2015 07:32

nicht abendfüllend

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am 28.05.2015 07:54

kommt aus der St.Eiermark und spielt hat gerne Golf. Daher hat er keine Zeit mehr, seinen Job ordentlich zu tun....

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 28.05.2015 08:01

ist das der Ort wo sich auch die sinnlosen NEOS herumtreiben ?

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 27.05.2015 19:19

oder Batschaken ?

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restlach (649 Kommentare)
am 27.05.2015 21:50

Österreicher, abe ich kann beruhigen ich glaube so viele Automatenkasinos wie in Schärding gibt es selten wo!

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mynachrichten1 (15.437 Kommentare)
am 27.05.2015 19:14

eigentlich stimmt das schon - dass man auch ohne Genehmigung ein Lokal offen halten kann - man braucht dazu nur einen Schlüssel.

Und nachdem ja kein Gewaltberbrechen vorliegt, das hört man ja auch bei Serienbetrügern manchmal von offizieller Seite immer wieder , kann man halt nicht so einfach was unternehmen.

ODER `?

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esreichtmirjetzt (5.097 Kommentare)
am 27.05.2015 18:34

darf ja mit winwin die Automaten aufstellen!!

TYPISCH andere werden geschlossen und "CASINO AUSTRIA" eröffnet ein LOKAL mit AUTOMATEN nach dem anderen!!! Da ist alles legal!!!

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ichweissallesbesser (500 Kommentare)
am 27.05.2015 18:23

Wettlokal...

Da brauchen's ned nach Wels fahren grinsen

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franzmichael (1.654 Kommentare)
am 27.05.2015 16:13

vor einem jahr einen österreichischen pächter
zwei automaten stillgelegt,
beim türken gegenüber steht er jetzt noch drin,
und werkeln.
traut sich da keiner rein,
oder gibs da auch einen sondererlaß von mickl ?

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Meisterleister (3.794 Kommentare)
am 27.05.2015 15:51

Wenn euch die Behördenwillkür zu sehr zusetzt, kommt doch nach Wels. Da könnt ihr an jeder Ecke eure Sucht befriedigen. Sollte das Glück dennoch ausbleiben, kann man sich in einem Gebethaus, von denen sicher eines in der Nähe ist, das Leid von der Seele beten.

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am 27.05.2015 15:49

Das Unrechtsbewusstsein in Bezug auf illegales Glücksspiel geht offenbar gegen "Null", so Beobachter. Die Behörde will unter Bezirkshauptmann Rudolf Greiner durchgreifen, weitere Betriebsschließungen stehen im Bezirk Schärding ins Haus.
--------------

So eine Bezirkshauptmann müsste auch in Steyr her, wo die Wettlokale wie Schwammerl aus dem Boden wachsen. Niemand interessiert sich für die Spieler, die zu 99 % aus der Welt der Flüchtlinge und Immis kommen, woher die das Geld für ihre Spielsucht haben, weiß niemand.

Die Polizei steht lieber mit der Radarpistole am Posthofberg oder in der Haager-Strasse, da kann man so schön abzocken, das bringt ein paar Sternderl mehr für gewisse Beamtete.

Es gilt natürlich die UV

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( Kommentare)
am 27.05.2015 15:42

Punkt

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bangkok1805 (15 Kommentare)
am 27.05.2015 01:17

Strafen von mehreren 1000 Euros sind egal,da damit ein Vielfaches verdient wird,die Strafen werden aus dem Hosensack herausbezahlt und munter geht es weiter
In Linz stehen Hunderte illegale Automaten,werden manche nach Monaten beschlagnahmt werden sie am selben Tag durch Neue ersetzt,,,Illegale Standorte spielen bis zu 100000 Euro im Monat,was ist eine Strafe von mehreren Tausend Euro

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