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Innviertel

200 rückgewiesene Flüchtlinge pro Tag in Schärding freigesetzt

Von Dieter Seitl   11. Januar 2016 00:05 Uhr

200 rückgewiesene Flüchtlinge pro Tag werden in Schärding direkt freigesetzt
Transitzelt in Stadt Schärding ist nun "Rücknahmezelt"

SCHÄRDING/BRAUNAU. 200 aus Passau zurückgeschickte Flüchtlinge pro Tag werden in Schärding nach fremdenpolizeilicher Erstbehandlung direkt vom Transitzelt freigesetzt. Hintergrund ist ein Mangel an Kapazitäten.

Die deutsche Polizei schickt mittlerweile einen beachtlichen Teil jener Migranten, die mit Shuttlebussen vom Innviertel nach Passau gebracht werden, wieder retour: Flüchtlinge, die nicht in Deutschland um Asyl ansuchen, sondern nach Schweden oder Belgien weiterreisen wollen – zurückgeschickt werden sie seit Donnerstagnachmittag per Order von "oben" allesamt nach Schärding, wo die Polizei im Transitzelt fremdenrechtliche Verfahren einleitet. 200 Rückgewiesene waren es zuletzt im Schnitt pro Tag.

Vom Zelt weg "entlassen"

Ist die erste Dokumentation erledigt und unterfertigt, werden die Flüchtlinge vom Schärdinger Transitzelt aus direkt und fußläufig "entlassen" – sie können sich in Österreich ohne Betreuung auf "eigene Faust" frei bewegen und sollen sich jeweils nach genau sechs Wochen bei der Fremdenpolizei in Wels oder Linz melden, wo über die weitere Vorgehensweise entschieden werden soll.

Nun "Rücknahmezelt"

Viele machen sich auf zum Schärdinger Bahnhof, um innerhalb Österreichs weiterzureisen, viele wollen nach Wien, wie zu hören ist. Manche ordern vom Schärdinger Zelt aus vorerst ein Taxi. Seit Donnerstagnachmittag werden die Migranten auf dem Weg nach Deutschland via Braunauer Transitzelt mit Shuttlebussen nach Passau gebracht. Wer dort nicht Asyl beantragt, wird mit dem Bus ins Innviertel rücküberstellt – ausschließlich nach Schärding zum dortigen Zelt, so Schärdings stellvertretender Bezirkspolizeikommandant Erwin Eilmannsberger auf OÖN-Anfrage.

"Wir haben zur Unterstützung bei der Einleitung des fremdenrechtlichen Verfahrens im Zelt sechs bis acht Kräfte aus den Bezirken Ried und Rohrbach. Auch das Rote Kreuz hat die Hilfsleistung wieder hochgefahren. 200 Rückgewiesene hatten wir zuletzt pro Tag. Und wir gehen davon aus, dass es mehr werden", so Eilmannsberger am Freitagnachmittag. Das Schärdinger Transitzelt ist durch die neue Vorgangsweise nun zum "Rücknahmezelt" umfunktioniert.

Keine Kapazitäten mehr

Die zuvor geübte Praxis, die in Schärding fremdenpolizeilich Ersterfassten zur Fremdenrechtsabteilung der Landespolizeidirektion zu bringen, ist eingestellt. Es gibt offenbar keine Kapazitäten mehr für eine Anhaltung – nun werden die aus Passau Rückgewiesenen direkt in Schärding "auf die Straße" entlassen.

Im Transitzelt in der Nähe der neuen Innbrücke in Braunau-Ranshofen kamen zuletzt im Schnitt 1000 bis 1500 Flüchtlinge pro Tag an, um mittels Shuttlebussen nach Passau transportiert zu werden. "Überwiegend Syrer und Afghanen, aber auch andere Nationalitäten", so Braunaus Bezirkspolizeikommandant Martin Pumberger auf OÖN-Anfrage.

"Die Übergabe mit den deutschen Kollegen funktioniert recht gut. Manchmal werden ankommende Flüchtlinge direkt in den Shuttlebus übernommen. Die Ankommenden sind maximal eine Nacht lang im Transitzelt."

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