Dienstpflicht für Frauen? Kunasek winkt ab

Dienstpflicht für Frauen – mit diesem Thema löste FP-Klubobmann Herwig Mahr eine heftige Diskussion aus. Die Freiheitlichen Oberösterreichs bleiben mit dem Vorstoß freilich alleine, auch Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) winkt ab. Einigkeit herrscht, dass es bei den Tauglichkeitskriterien Änderungen geben muss, weil die Zahl der Grundwehr- und Zivildiener aufgrund der geburtenschwachen Jahrgänge sinkt (siehe untenstehenden Bericht).

"Man muss aufgrund der demografischen Entwicklung auch darüber nachdenken, Frauen für den Dienst am Land heranzuziehen. Das wird nicht ausbleiben, wenn wir das jetzige System erhalten wollen", sagen Mahr und FP-Sicherheitssprecher Michael Gruber. Und: "Rein mathematisch geht sich das für die Zukunft nicht aus, wir Männer werden zuwenig sein."

Von Verteidigungsminister Mario Kunasek, einem Parteikollegen von Herwig Mahr, hieß es gestern gegenüber den OÖN allerdings: "Wehrdienst für Frauen ist kein Thema für mich. Das habe ich immer gesagt, und dabei bleibe ich auch."

> Video: FP-Klubobmann Herwig Mahr will verpflichtenden Sozialdienst 

Für Gottfried Hirz (Grüne) lenkt Mahr mit seinem Vorstoß "Dienstpflicht für Frauen" die Diskussion in die "verkehrte Richtung". Dass es bei den Tauglichkeitskriterien aber zu Änderungen kommen muss, darüber sind sich jedoch alle einig. Der Vorschlag von Hirz: "Wird jemand für untauglich erklärt, soll überprüft werden, ob er fähig wäre, Zivildienst zu leisten." Hirz weiter: "Ich bin überzeugt, dass junge Menschen, die für das Bundesheer nicht geeignet sind, dennoch hervorragende Zivildiener sein können."

Hermann Krenn, Sicherheitssprecher der Landes-SP, erteilt Mahrs Idee, Frauen zu "verpflichten", eine klare Absage: "Solange Frauen in der Arbeitswelt nicht gleichgestellt sind, brauchen wir über dieses Thema nicht reden."

Auch bei ÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr stößt der Vorschlag auf Ablehnung: "Schon jetzt engagieren sich mehrheitlich junge Frauen im Rahmen des Freiwilligen Sozialen Jahres. Das wollen wir weiterentwickeln und attraktiver gestalten, um noch mehr Männer und Frauen dafür zu motivieren."

Freiwilliger Zivildienst denkbar

Und was sagen die Hilfsorganisationen? "Das ist eine Angelegenheit der Politik. Grundsätzlich ist uns aber natürlich jeder recht, der unsere Aktivitäten unterstützt", sagt Rotkreuz-Präsident Walter Aichinger. Der Arbeiter-Samariterbund würde einen freiwilligen Zugang für Frauen begrüßen: "Dann müssten aber die inhaltlichen Rahmenbedingungen und die Bezahlung des Freiwilligen Sozialen Jahres einem derartigen ,freiwilligen Zivildienst’ angeglichen werden", sagt Christian Wagner, Landessekretär des Samariterbunds.