Cluster in Garsten: Häftlinge wurden nach Suben verlegt

Monatelang kamen die Gefängnisse gut durch die Coronakrise, und es gab kaum Infektionen unter Insassen und Mitarbeitern. Denn seit März gelten – je nach Infektionsrisikolage – sehr restriktive Kriterien für Besuche und Freigänge. Im ersten Lockdown durften Häftlinge nur "Scheibenbesuche" hinter einer Glaswand empfangen. Im zweiten Lockdown wird auf "Videobesuche" via Zoom gesetzt, die Glaswand-Besuche sollen Anwälten und Staatsanwälten und Polizei vorbehalten sein.

Doch trotz aller Vorsichtsmaßnahmen hat die zweite Corona-Welle vor den Justizanstalten nicht haltgemacht. In Oberösterreichs Gefängnissen haben sich inzwischen 40 Insassen und zehn Bedienstete angesteckt, wie das Justizministerium auf OÖN-Anfrage bestätigt. Mit 38 infizierten Insassen ist die Justizanstalt Garsten, wo 325 Gefangene einsitzen, bundesweit am stärksten betroffen. Österreichweit werden 68 positive Fälle in den Gefängnissen gezählt. Das sind laut Justizministerium 0,68 Prozent aller derzeit Inhaftierten. Das Ministerium bietet nun Massentests für die Mitarbeiter im Strafvollzug an: auf freiwilliger Basis. Insassen sollen nur bei Symptomen getestet werden.

Um die betroffenen Insassen entsprechend isolieren zu können, wurden acht Häftlinge von Garsten nach Suben verlegt, wo 278 Personen einsitzen. In Suben ist bereits im Frühjahr Platz für eine eigene Isolationsabteilung für Häftlinge mit Corona geschaffen worden. Dem Vernehmen nach verlaufen die Infektionen bisher symptomfrei. Doch was, wenn ein Häftling so schwer erkrankt, dass er in ein Spital muss oder gar eine Intensivstation braucht?

Benötigen Häftlinge ein Krankenbett, stehen in den Spitälern zwar sogenannte "Inquisitenabteilungen" zur Verfügung, wo sie rund um die Uhr von Beamten überwacht werden. Doch es sind bloß sieben Betten, die in den Krankenhäusern in Linz, Steyr und Schärding dafür eingerichtet sind. Wie jeder andere muss auch ein Häftling die nötige medizinische Hilfe bekommen. Das Strafvollzugsgesetz verpflichtet öffentliche Krankenanstalten sogar, Gefangene aufzunehmen und Überwachungsmaßnahmen zuzulassen. "Soweit die Kapazitäten vorhanden sind", heißt es dazu aus dem Krisenstab des Landes Oberösterreich.

Bund und Land verhandeln

Doch viele freie Betten gibt es hierzulande nicht mehr. Hinter den Kulissen verhandeln das Land und das Justizministerium über eine Lösung. "Ein Ergebnis steht einstweilen noch nicht fest", hieß es gestern auf Anfrage der OÖN.

"Das Virus kann nur durch Bedienstete oder durch Dritte, wie zum Beispiel Sozialarbeiter oder Lieferanten, hereingetragen worden sein", vermutet Norbert Dürnberger, Personalvertreter der Justizwachebeamten. Er weist auf die "herausfordernde Situation" hin, in der sich Wachebeamte befinden. Sie seien u. a. verpflichtet, im Dienst stets FFP2-Schutzmasken zu tragen, betont er.