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Oberösterreich

Zu viele Intensivbetten belegt: Ausreisekontrollen in Braunau ab Mitternacht

Von nachrichten.at/apa   25. Oktober 2021 14:10 Uhr

LINZ. Oberösterreich hat am Montag die kritische Marke bei der Intensivbettenauslastung überschritten. Damit treten ab heute Mitternacht die Ausreisekontrollen an den Braunauer Bezirksgrenzen in Kraft.

Angesichts der steigenden Zahlen im gesamten Bundesland beraten die zuständigen Landesregierungsmitglieder am Abend mit Experten weitere Maßnahmen. Im Raum steht eine Verschärfung der FFP2-Maskenpflicht. Ergebnisse dieser Beratungen sind erst am morgigen Feiertag zu erwarten.

Der Bezirk Braunau, der oberösterreichweit die schlechteste Durchimpfungsrate aufweist, sieht sich bereits zum dritten Mal seit Beginn der Pandemie mit Ausreisekontrollen konfrontiert. Ab Dienstag, 26. Oktober, 0 Uhr, wird wieder an den Bezirksgrenzen kontrolliert. 

Kritischer Wert am Montag überschritten

Die gemittelte Sieben-Tages-Inzidenz im Bezirk Braunau liegt seit fast einer Woche über der für die niedrige Durchimpfungsrate im Bezirk maßgeblichen 400er-Marke. Dass bisher noch keine Ausreisekontrollen verfügt wurden, war lediglich in der Zahl der Intensivpatienten in den oberösterreichischen Spitälern begründet. Diese lag bis zum Wochenende unter 34 und damit unter zehn Prozent der Kapazität im Bundesland. Am Montag wurde der kritische Wert aber überschritten, es benötigten 37 Corona-Patienten - um fünf mehr als am Tag zuvor - intensivmedizinische Behandlung. Damit sind die Voraussetzungen für Ausreisekontrollen gegeben.

Die Kontrollen gelten so lange, bis die Sieben-Tage-Inzidenz wieder unter 300 sinkt. Aber auch die Impfquote ist an die Aufhebung der Maßnahme geknüpft: Steigt die Quote im Bezirk Braunau auf 55 Prozent, können die Kontrollen schon beendet werden, wenn die Inzidenz auf unter 400 sinkt.

Impfquote in Braunau auf 52,1 Prozent

Erst von 18. bis 28. September hatte es im Bezirk Braunau derartige Kontrollen gegeben, allerdings lag die Impfquote damals noch unter 50 Prozent und daher galt 300 als kritischer Inzidenzwert. Mittlerweile ist die Impfquote auf 52,1 Prozent gestiegen, aber der Bezirk ist immer noch klares Schlusslicht in Oberösterreich (58,7 Prozent). Bereits von 5. bis 11. April hatte es erstmals präventiv eine Ausreise-Testpflicht gegeben.

Keine Testpflicht für Geimpfte und Genesene

Die Ausreise-Testpflicht gilt für alle, die den Bezirk verlassen wollen – unabhängig von ihrem Wohnsitz und unabhängig davon, wie lange sie sich dort aufgehalten haben. Ausgenommen sind Vollimmunisierte sowie genesene Personen mit zumindest einer Covid-19-Teilimpfung. Darüber hinaus sind Genesene innerhalb von 180 Tage nach überstandener Infektion von der Testpflicht ausgenommen, sofern sie einen entsprechenden Genesungsnachweis oder ein ärztliches Attest vorlegen können. 

Die Hochinzidenzverordnung definiert außerdem Ausnahmen der Ausreisekontrollen, worunter beispielsweise auch Einsatzkräfte im Einsatz fallen. Weiters gilt die Ausreise-Testverpflichtung unter anderem nicht:

  • für Kinder bis zum vollendeten 12. Lebensjahr
  • zur Versorgung mit Grundgütern des täglichen Lebens und zur Inanspruchnahme von Gesundheitsdienstleistungen
  • zur Wahrnehmung von unaufschiebbaren behördlichen oder gerichtlichen Wegen sowie Fahrten im Rahmen des Strafvollzugs
  • für Kinder und Schüler, die Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen zum Zweck der Teilnahme am Unterricht besuchen
  • für Personen, die Kinder zu und von Kinderbetreuungseinrichtungen und Schüler zu und von Schulen transportieren, ausschließlich zum Zweck dieses Transports

Gmunden noch nicht betroffen

Höher als im Bezirk Braunau, wo die aktuelle Sieben-Tages-Inzidenz am Montag 572,8 betrug, ist dieser Wert noch im Bezirk Gmunden (638,6). Hier liegt die Durchimpfungsrate aber bei 60,4 Prozent, weshalb Ausreisekontrollen erst ab einer über eine Woche hinweg gemittelten Sieben-Tages-Inzidenz von 600 schlagend werden.

Hohe Inzidenz auch in Freistadt

Ebenfalls hoch war die Sieben-Tages-Inzidenz am Montag im Bezirk Freistadt (536,4), wo 59 Prozent geimpft sind. Hier liegt der Schwellenwert gemäß Hochinzidenz-Erlass des Bundes bei gemittelten 500. Hält die derzeitige Situation an, könnten also auch in Freistadt und Gmunden bald Kontrollen ins Haus stehen.

Corona-bedingte Ausreisekontrollen gibt es seit Samstag auch in Niederösterreich: Hier sind die Bezirke Melk und Scheibbs betroffen.

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