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Oberösterreich

Zahlencode "1488" brachte Innviertler vor Gericht

Von Thomas Streif   11. Juli 2014 15:15 Uhr

Zahlencode "1488" brachte Innviertler vor Gericht
Im Landesgericht Ried musste sich der 25-Jährige gestern verantworten.

RIED. Verbotsgesetz-Prozess in Ried: 25-Jähriger wurde freigesprochen.

Die Serie der Verbotsgesetz-Prozesse im Landesgericht Ried reißt nicht ab. Am Freitag musste sich ein 25-jähriger Mann aus dem Bezirk Braunau vor dem Schwurgericht verantworten. Der Innviertler, der bereits 2007 wegen Wiederbetätigung verurteilt wurde – die Strafe ist mittlerweile verjährt –, soll auf seiner Facebook-Seite das Foto eines Bierflaschenetiketts mit dem Neonazi-Code "1488" veröffentlicht haben. Dieses unter Rechtsextremen oft verwendete Zahlenkürzel steht in der Szene für "Wir müssen die Existenz unseres Volkes und eine Zukunft für die weißen Kinder sichern" und für "Heil Hitler".

Zudem soll er die Lieder "Arisches Kind" und "Nigger" der rechten Rockband "Landser" auf der Internet-Plattform veröffentlicht haben. "Wir waren bei einer Bierverkostung in einer Brauerei. Dort waren zwischen 500 und 1000 verschiedene Biere. Wir haben mehrere Bieretiketten fotografiert, und dieses Bier war halt dabei. Ich bin, als ich 17 war, aus der rechten Szene ausgestiegen und will damit nichts mehr zu tun haben", rechtfertigt sich der Mann vor Gericht. Auch für die Links auf seiner Facebook-Seite hat er eine Erklärung: "Das war ein Virus, ich habe diese Videos nicht geteilt, und außerdem kenne ich mich mit dem Computer nicht gut aus."

Das verärgert die Staatsanwältin Ernestine Heger: "Ja, genau, der Herr Virus hat Ihnen das geschickt", sagt sie mit strenger Miene und legt prompt nach: "Das können Sie mir nicht erzählen, dass das alles ein Zufall ist. Ich weiß, dass Sie auch in einem Ihrer Passwörter die Zahl 1488 verwenden. Zudem wurden in Ihrem Haus Festplatten mit einschlägigem Inhalt sichergestellt."

Dann will die vorsitzende Richterin Claudia Lechner wissen, ob es stimme, dass der Angeklagte ein Hakenkreuz am Ellbogen tätowiert habe. Der Mann zieht sein Hemd nach oben. Etwas Verbotenes kommt dabei aber nicht zum Vorschein.

"Ich fordere einen Freispruch für meinen Mandanten. Er hat sich nicht wiederbetätigt", sagt der Verteidiger in seinem Schlussplädoyer. Bevor die Richterin das Urteil des Geschworenengerichts verkündet, deutet der Verteidiger den Angehörigen seines Mandanten den Daumen nach oben. Kurze Zeit später ist es amtlich: Der Innviertler wird in allen Anklagepunkten freigesprochen. Die Staatsanwältin gibt keine Erklärung ab. Das Urteil ist daher noch nicht rechtskräftig.

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