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SS-Runen auf Logo? Wieder Anzeigen gegen Mühlviertler FP-Politiker

Von nachrichten.at/apa   24.Oktober 2018

Das "ß" im Namen wird mit zwei stilisierten Baggerschaufeln dargestellt, die laut Anzeige Ähnlichkeit zu SS-Runen aufweisen. Die Staatsanwaltschaft Korneuburg und die Bezirkshauptmannschaft Hollabrunn prüfen, wurden "NÖN"-Berichte bestätigt. Der Unternehmer ist FPÖ-Gemeinderat. Ein Verfahren in Linz wurde 2017 eingestellt, sagte Sprecher der Linzer Staatsanwaltschaft Philip Christl den OÖN. 

Das Unternehmen hatte aufgrund von Arbeiten in Retz ein Firmentransparent aufgehängt. "Das Plakat ist mittlerweile entfernt", sagte Bezirkshauptmann Andreas Strobl am Mittwoch. Das Logo ist laut "NÖN" auf der Baustelle zur Sanierung einer Schule auch auf Fahrzeugen und Geräten zu sehen.

 

Die Staatsanwaltschaft Korneuburg prüfe, ob eine strafbare Handlung vorliegt, sagte Sprecher Friedrich Köhl. Schon 2016 hatte das Logo für Wirbel gesorgt. Ein Verfahren ist 2017 in Linz eingestellt worden, weil die Staatsanwaltschaft der Ansicht war, dass die Zeichen nicht die SS-Runen seien, sondern eben Baggerschaufeln, die ähnlich ausschauen. 

"Finde das Logo geil"

Bei der Bezirkshauptmannschaft sind mehrere Beschwerden und Anfragen eingegangen. In Zusammenhang mit dem Schriftzug wird geprüft, ob eine Verwaltungsübertretung vorliegt. Eine Grundlage ist das Abzeichengesetz 1960, hieß es.

Der Unternehmer aus dem Mühlviertel versteht den Berichten zufolge die Aufregung nicht. Er räumte demnach zwar ein, dass es eine Gratwanderung sei. Ändern wolle er den Schriftzug aber nicht. "Jeder kann darin sehen, was er sehen will. ich sehe Baggerschaufeln. Ich finde das Logo geil", so der FP-Gemeinderat. 

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