Rauchverbot: Übergangsfrist läuft aus, 1200 Wirte müssen umbauen
LINZ/WIEN. Am 1. Juli läuft die Übergangsfrist für das Rauchverbot in Österreichs Lokalen aus. Bis dahin müssen Wirte das Rauchen verbieten oder einen Raum für den Tabakkonsum errichten. Die Umbauarbeiten könnten aber umsonst gewesen sein, vermuten Juristen doch ein EU-weites Rauchverbot.
Eine Ausnahme beim Rauchverbot bleibt in Österreich lediglich für Gaststätten mit einer Verabreichungsfläche von bis zu 50 Quadratmeter Größe, die Zigarettenqualm weiter erlauben dürfen. Angefreundet hat sich mit dieser Regelung nach mehr als einem Jahr kaum ein Gastronom. Viele fürchten eine weitere Verschärfung, andere hingegen wünschen sich im Sinne von Gerechtigkeit einen totalen Bann.
„Es steht viel auf dem Spiel“, sagt die Fachgruppenobfrau der oberösterreichischen Gastronomie, Eva Marianne Maier. Bei etwa einem Sechstel der oö. Gastronomen, das sind 1200 Konzessionäre, sei ein Umbau nötig. Die Meisten haben noch nichts unternommen. Man solle nicht immer „anprangern und denunzieren“, sondern aufzeigen, was die Gastronomen bereits geleistet hätten, sagte die Wirtin des Landgasthofes Stranzinger in Mettmach. Ein totales Rauchverbot wäre ihrer Meinung nach in Österreich schwer umsetzbar, da das Land über eine starke Vereinskultur und viele unterschiedliche Lokalitäten verfüge.
Jurist: „Generelles Verbot“
Der Wiener Verfassungsjurist Heinz Mayer hingegen glaubt an die baldige Einführung eines EU-weiten Qualmverbots. „Das ist sehr realistisch, weil die Gesundheitsbelastung für Arbeitnehmer und Passivraucher so gut dokumentiert ist, dass das nur mehr eine Frage der Zeit ist“, sagt Mayer. „Mittelfristig wird es auf ein totales Rauchverbot hinauslaufen.“
In Umbauarbeiten würde Verfassungsrechtler Mayer jedenfalls „keinen Euro investieren“: „Ich rate das niemandem.“ Sein Kollege Bernd-Christian Funk sieht es ähnlich: „Es ist im Gespräch auf europäischer Ebene eine Richtlinie zu schaffen.“ Weiters gebe es einen Vorhabensbericht, Rauchverbote mit Maßnahmen der „sozialen Anprangerung“ zu flankieren. Wer sich nicht daran halte, solle durch hohe Strafen und kurze Prozesse „stigmatisiert“ werden, meinte Funk. Dies sei aber eine unverbindliche Empfehlung. Eine Richtlinie, dass sich EU-Staaten an diese Vorgehensweise halten müssten, gebe es nicht.
Problem Denkmalschutz
Vor allem in Wien grassiert die Angst vor einem totalen Qualmverbot. Dieses würden 20 Prozent der Lokale nicht überleben, ist der Gastro-Obmann Willy Turecek überzeugt. Wie viele Betriebe Umbauten durchführen werden, ist laut Fachgruppe noch nicht zu sagen. Auch ist unklar, wer aus Denkmalschutzgründen nicht umbauen darf bzw. muss. Denn dies wird jeweils im baubehördlichen Verfahren geklärt.
„Unter den Gastronomen herrscht Unmut“, sagt der Obmann der Fachgruppe Gastronomie in der Wirtschaftskammer Salzburg, Maximilian Nöhammer. „Sie vermissen von der Politik die Rechtssicherheit.“
Laut Verfassungsrechtler Funk bringt eine EU-weite Regelung mit dem Bezug des Arbeitnehmerschutzes allerdings auch kein hundertprozentiges Rauchverbot: Wo nur der Lokalbesitzer die Bedienung vornehme und es gar keine Angestellten gebe, würde eine solche Regelung nicht greifen und die Gäste dürften weiter rauchen, sagt der Jurist.
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ich bin selbst raucher und der ansicht, dass in speiselokalen der blau dunst nichts zu suchen hat. Ich bin viel im ausland und in ländern wie italien hat sich das rauchverbot, ohne probleme, durchgesetzt.
p.s wer ohne nikotin nicht kann, der soll doch einfach auf snus umsteigen
es ist ein Nichtraucherschutz, wie in jedem Büro, Krankenhaus, Amtsstuben, Schule, Strassenbahn, .... . Und wenn sich die Wirtschaftskammer schon dagegen wehrt frag ich mich wieso darf man dann dort nicht Rauchen?
..., IM GEGENSATZ ZU WIRTSHÄUSERN, die WK eine ÖFFENTLICHE (gesetzliuch vorgeschriebene) ANSTALT ist, die von den ZWANGSBEITRÄGEN der Wirtschaftstreibenden (u.a. auch ALLEN Gastronomen) finanziert wird.
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Wer bis heute die Diskussion im Kontext des "privaten Wirtschaftsraumes Lokal" nicht verstanden hat, sollte ... sollte ... das schleunigst nach-erkennen.
... und wenn du ihn noch so rausschreist.
Und wer nicht erkennt, dass der Arbeitnehmerschutz (vor dem Rauch der Gäste) auch im "privaten Wirtschaftsraum Lokal" zu gelten hat, der hat auch etwas wesentliches nicht kapiert. Für die Bediensteten der Wirtshäuser macht es keinen Unterschied, ob sie in einem privatwirtschaftlich geführten Lokal dem Rauch der Gäste ausgesetzt sind, oder in einem öffentlichen Gebäude. In beiden Fällen leidens sie darunter und der Krebs, den sie vielleicht bekommen, der kümmert sich auch nicht drum, dass sie leider in einem privaten Lokal gearbeitet haben. Und das Argument: "Sie arbeiten ef freiwillig dort" darf auch nicht ziehen. Das könnte man auf giftige Chemiearbeiten etc. etc. ausdehnen. Deshalb: Rauchverbot in allen Lokalen, so wie auch anderswo. Da müssen die Raucher zum Rauchen eben vor die Türe gehen. Ebenso müßten meiner Meinung nach die Lärmgrenzen in Discos eng gesetzt und überwacht werden zum Wohl der Angestellten und der Gäste.
Eva Glawischnig hat in einem der letzten „im Zentrum“-Sendungen sogar BETONT, dass die Nichtraucher-Regelung über das Thema „Arbeitnehmer-Schutz“ gerechtfertigt und eingeführt wird.
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Das wäre toll. Damit könnte ich hervorragend leben.
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Warum? Weil dann nicht das Lokal zum Nichtraucherlokal gemacht wird, sondern der Arbeitsplatz von ArbeitnehmerInnen rauchfrei gemacht wird.
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Was heißt das aber im Umkehrschluss?:
• Wirte, die keine Angestellten haben, also selber hinter dem Tresen stehen, dürfen in ihrem Lokal wieder machen, was sie wollen.
• Das zumindest ist die zwingende Logik.
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Wir werden es ja sehen, ob das Gesetz diesen logischen Schluss zulässt, oder eben doch nicht über den ArbeitnehmerInnen-Schutz, sondern über brutale Ideologie eingeführt wird.
wenn WirtInnen den ArbeitnehmerInnen Mundschutze verpassen würden.
http://www.medishop.de/sitemap/Aerztebedarf/Chirurgie/OP-Kleidung/Mundschutz/Mundschutz.html
Damit wäre dem ArbeitnehmerInnen-Schutz eigentlich Genüge getan.
Weshalb tragen Chirurgen einen Mundschutz beim Operieren?
Damit sie das Messer nicht ablecken!
Ich bin zwar überzeugter Nichtraucher, mir geht aber die Einmischung des Gesetzgebers schon etwas zu weit, um nicht zu sagen es nervt. In öffentlichen Gebäuden ist das Rauchverbot gut und richtig, aber bei im privaten Besitz befindlichen Wirtschaften kann ich es nicht wirklich verstehen. Das sollte eigentlich der Markt regeln.
Mir sind auch manche Nichtraucher zu radikal. Ich gehe doch davon aus, dass die meisten Raucher rücksichtsvoll gegenüber Ihren Mitmenschen mit Ihrer Sucht umgehen und behaupte
(das meinte schon Dr. Faust) „hier liegt auch des Pudels Kerns“. Mit gegenseitiger Rücksichtsnahme und natürlich Aufklärung, Aufklärung und nochmals Aufklärung über die absolute Sinnlosigkeit und die Gefahren des Rauchens sollte es auch klappen!!
aber leider sieht die Realität doch anders aus. In Linz gibt es bis heute kein rauchfreies Abendlokal, kein einziges rauchfreies Einkaufszentrum (Rauchverbot seit 2005!), im Hbf. wird munter gepofelt (RV seit 2005!), selbst in Theatern (z.B. Phoenix, RV seit 2005) oder Kinos (RV seit 2005!) wird das Gesetz einfach nicht eingehalten.
Ich kenne bis heute auch kein einziges Lokal, das eine effektive und wirkungsvolle Abtrennung hat, die tatsächlich vor Rauch schützt.
Täglich sterben in Österreich alleine durch Passivrauch 3-4 Menschen, völlig unnötig und nur aufgrund der Arroganz der Raucher. Etwa 70-80% der Bevölkerung dulden dies, ein Teil (Kranke) wird diskriminiert, weil sie gar nicht am öffentl. Leben teilnehmen können.
Und was wird gefordert? Dass der Raucher kurz nach draußen geht, mehr nicht. Wenn ich mich mit Deo einsprühe (ungefährlich) werde ich das nicht direkt im Lokal machen, ebenso werde ich für meine Notdurft an einen gewissen Ort gehen. Mehr wird nicht gefordert.
Und ein Lokal ist nun mal eindeutig Öffentlicher Raum, das steht außer Frage. Ein Lokalinhaber hat sich an Vorschriften zu halten, egal ob das die Kühlung und Frische, die Sauberkeit, die Notausgänge oder die Steuer ist. Ebenso hat er doch - was eigentlich selbstverständlich sein sollte - dafür zu sorgen, dass seine Mitarbeiter möglichst gesund arbeiten können...
Was in ganz Europa und großen Teilen der Welt funktioniert, wird doch auch in Österreich möglich sein. Absolutes Rauchverbot, die Wirte (die das Gesetz so wollten) brauchen nicht mehr sudern und jeder hat das Recht auf ein gesundes Umfeld.
Ich habe nichts gegen Raucher, aber jeder Raucher sollte so tolerant sein, dass er seine Zigarette im Freien raucht. Das kann man erwarten und verlangen.
Ein Lokal IST KEIN ÖFFENTLICHER RAUM. So wie …
• … die Fabriks-Halle der VOEST KEIN ÖFFENTLICHER Raum ist.
• … die Verkaufshalle der PLUS-City KEIN ÖFFENTLICHER Raum ist.
• … mein Büro KEIN ÖFFENTLICHER Raum ist.
• … usw.
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Das LOKAL ist das PRIVATEIGENTUM des Gastronomen. Und es ist das PRIVATE WIRTSCHAFTSUNTERNEHMEN des Gastronomen.
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Damit ist ein LOKAL der Privatbesitz des Gstronomen.
So schaut's aus, wenn man darüber nachdenkt, wo sich der Gesetzgeber hier ungefragt einmischt.
ein Gasthaus, Einkaufszentrum ist ein öfftl. Raum.
Mister Neunmalgscheit sie nerven!
und das Häusl im Wirtshaus ist ein öffentliches Häusl
Wie ignorant und dämlich kann man/frau eigentlich sein?
lass Hirn regnen damit unser Bruder einen gewissen Mindestsatz davon erhält...
... und er schreit und schreit, bis eam die Augn wie Topfennockerl aussihängan
Dein Büro ist kein öffentlicher Raum.
Bravo, gut erkannt.
Du bist ja auch kein Wirt.
Bewirb dich für eine Schanklizenz, dann wirst du schnell merken, wie öffentlich dein Büro wird (verstehst du das Bild eh?) ...
Dieser Streit ist nicht recht fruchtbar. Auf jeden Fall zählt für "öffentlicher Raum" nicht, wer Eigentümer ist, sondern wie es genutzt wird. Das Landesdienstleistungszentrum gehört auch nicht dem Land, weil man es vom "Scharinger-Imperium" nur bauen ließ und nun (viel zu teuer) mietet, TROTZDEM wird es öffentlich genutzt und ist ein Öffentliches Gebäude (mit Rauchverbot). Die voest-Hallen sind zwar NICHT öffentlich, auch hier gelten aber ZU RECHT die Nichtrauchergesetzt, die besagen, dass Kollegen nicht andere mit ihrem Rauch gefährden dürfen. Dafür hat jeder Vorgesetzte zu sorgen. Und in Einkaufszentren, die von der Öffentlichkeit genutzt werden, gelten zu RECHT eben auch die Schutzbestimmungen. Ob herbertw das einsehen will, oder eben nicht. Der Gesetzgeber hat es zum Glück so gesehen.
dass du "öffentlich" und "privat" daran erkennst, wie schnell du zu einem Betretungsverbot kommst.
Manche die nicht ins Wirtshaus dürfen, würden sich ein "Lokalverbot" im Finanzamt wünschen
Gute Beispiele, die von der - doch umstrittenen - Gesundheitsgefährdung wegführen.
Nicht dass ich die abstreiten wollte!
Die Zahlen werden zwar diskutierbar sein.
Aber darüber, dass es eine gesundheitliche Beeinträchtigung gibt, sollte ja eigentlich Einigkeit herrschen.
Herrscht aber nicht. Auf wissenschaftliche Studien wird sich sogar berufen.
Also: weg mit dem Gesundheits-Aspekt aus der Diskussion - das führt nur zu Hickhack und Polarisierung.
Dein Deo-Beispiel müsste ja reichen, wenn es um Aufklärung und Appell zur Rücksichtnahme geht.
Oder die Not... OK, das geht zu weit.
Aber ich habe in meiner militanten NR-Zeit gerne den Furz-Vergleich gebracht: nicht gesundheitsgefährdend, rein biologisch, und dauert auch nur eine Minute - ist aber gesellschaftlich geächtet...
Tut er aber nicht.
Hm.
Was jetzt?
... ERSTEN Nichtraucher auf dieser Plattform, mit dem Raucher zu einem "für beide Seiten tragbaren Kompromiss" kommen KÖNNTEN.
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Leider werden WIR BEIDE die Sturköpfe in EU, Staat und Land nicht mehr rechtzeitig "reparieren" können.
"Ich gehe doch davon aus, dass die meisten Raucher rücksichtsvoll gegenüber Ihren Mitmenschen mit Ihrer Sucht umgehen und behaupte.." meint "Tscheteri". Da kann ich nur sagen, "Tscheteri" geht nicht von der Realität aus. LEIDER war bisher ein Großteil der Raucher absolut rücksichtslos gegenüber uns Nichtrauchern und hat sich auch in der größten Menschenmenge, in Wartehäuschen, am Nachbartisch beim Essen und überall, wo ihnen danach ist/war, ihre Zigaretten angesteckt. Wären die Raucher nicht so rücksichtslos gewesen, hätten militante Nichtraucher auch nicht so konseqeunt gegen die Rauchgefährdung- und Belästigung der Raucher gekämpft. Und dass der Markt regeln soll, wo geraucht werden darf, ist ein vollkommen unzulässiges und dummes Argument. Soll der Markt auch regeln, welchen anderen Gefahren sich Dienstnehmer aussetzen, wenn sie Arbeiten verrichten, z.B. in der Chemie, wenn sie auf Dächern arbeiten oder ähnliches. Oder soll es für alle verbindliche Gesetze geben?
Da geht's um wirtschaftliche Interessen
Mittels Zerstörung unserer Kultur, lassen sich neue Werte einführen. Wer sich bei der ältesten Errungenschaft -dem Feuer- beschneiden lässt, lässt sich auch bei Gesundheit, Sozialem,... usw. beschneiden.
Schau sie dir an, die Personen die schon wieder mitlaufen und sogar in private Räumlichkeiten eindringen um ihre "Ideologie" durchzusetzen und nicht davor zurückschrecken, ihre MitbürgerInnen zu belauschen und zu denunzieren!
Na ja, nicht aufgeben, wir können ja dran arbeiten.
natürlich ist die Frau Fachgruppenobfrau der oö. Gastronomie Maier eine bodenständige und bauernschlaue Power-Dame, stillgestanden !
"Mia san mia", "Dahoam is dahoam" oder
"denen wer mas scho zagn was Tschicken hast", so oder so wird da nicht-denunzierender Weise qualitativ hochwertigst argumentiert, bis am Ende noch mehr Kinder Lungenkrebs haben.
was sind da vergleichsweise schon die oben zitierten Verfassungsrechtler, diese haben so Handicaps wie Intelligenz und Relitätssinn und vermutlich andere Qualitäten, die der Frau Fachgruppenobfrau zum Glück gänzlich fehlen.
Wenn Länder wie Italien das Rauchverbot geschafft haben, dann ist das in Österreich auch zu schaffen. Alles andere ist Propaganda der Wirte und der bequemen Raucher, die zum Rauchen nicht vor die Türe gehen wollen. Raucher schädigen durch ihr Qualmen Angestellte in Gaststätten und zwingen Nichtraucher zum Passivrauchen. Es gibt keine egoistischeren Menschen als Raucher. Es ist höchst an der Zeit, das Rauchen, vor allem bei Jugendlichen, völlig zu verbieten und auch zu kontrollieren! Österreich mit seiner windelweichen Politik benimmt sich schlimmer als ein Entwicklungsland! In diesem Punkt muß man sich für Österreich schämen!
Die Diskussion pro/contra Rauchen in Lokalen sehe ich in Anbetracht der politischen Willensbildung in Europa als beendet. Es wird das generelle Rauchverbot eingeführt werden.
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• So wie in der amerikanischen Prohibition wird sich ein Raucher-Schwarzmarkt in den Hinterzimmern der Gesellschaft entwickeln.
• Die Gastronomie wird die „fehlenden Umsätze im öffentlichen Teil“ des Lokals durch die Umsätze in den illegalen Hinterzimmern wett machen.
• Heerscharen von Kontrolleuren werden erst nach Jahren zugeben, dass die „Prohibition“ - außer einer Menge Spesen - nichts gebracht hat.
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• Das Volk lässt zu (oder eben nicht – Schwarzmarkt), dass die Politik Einmischungen in Privatbereiche vornimmt, die sie nichts angehen
• Wir werden, neben dem Rauchverbot, Cholesterin- und Promill-Pickerl umgehängt bekommen, worauf irgendein Beamter festlegen kann, wie fett wir essen dürfen und wie viel wir trinken dürfen.
• Das Volk wird – irgendwann einmal – die „Prohibition“ weg-rebellieren.
am besten ist, aufzuhören.
... aktuellen Diskussion ist dieser Satz richtig.
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So wie der: "Morgen ist heute gestern".
...der wesentliche Unterschied zwischen den militanten Anhängern totaler Rauchverbote ("Wollt-Ihrrr-das-totale-Rrrauchväärrbot?!") und den Taliban besteht darin, dass die Taliban in Brüssel (noch) nicht so große Unterstützung haben...
Anscheinend hast du das Letzte "Restl" vom Selbstdenken ,doch noch nicht verloren!
Bravo Herbert,gebe dir ausnahmsweise völlig Recht! Als passionierter Nichtraucher verstehe ich Nikotinsüchtige durchaus und kann auch in dies Punkt nur liberale Denkweise hervorheben!
Naturgemäß liegt mir die bevorstehende VERHINDERUNG des Goldbesitzverbotes der Europäischen Union viel schwerer im Magen,da hierbei die Schattenwirtschaft viel schwieriger zu vollziehen sei.
Glück Auf-Im Kampfe der MATRIX !
Der Vergleich mit der Alkohol-Prohibition der USA ist Unsinn.
Dort war Alkohol generell verboten, Herstellung, Verkauf, Konsum.
Was ist beim Nichtraucherschutzgesetz verboten?
Nix.
Herstellung: frei
Verkauf: frei
Konsum: nein, nicht ganz frei.
Eingeschränkt - wie bisher.
Das einzige was sich ändert ist, dass die Einschränkungen mehr werden.
Wie in den Jahren vorher auch schon.
Ganz früher: Rauchen im Bus, im Büro, im Amt, im Theater, in der Schule, überall.
Früher durfte dann hier und dort nicht geraucht werden.
Jetzt halt hier und dort und dort auch...
warum umbauen, pickerl drauf (kostet nix)
Das Gesetz wäre unklar; als ob Wirte zuwenig Hirn hätten einen deutlichen Gesetzestext zu verstehen - es herrscht in der Gastronomie RAUCHVERBOT mit den bekannten Ausnahmen; nur die Wirte wollten weiterrauchen lassen und haben daher um Umbau angesucht! Jetzt wird dieser Umbau als nicht durchführbar bezeichnet - hätte man das nicht schon beim Antrag wissen sollen? 1.200 Wirte müssen umbauen! Fehlmeldung! Sie müssen nur ein RV-Pickerl (das mit der durchgestrichenen Zigarette) auf die Eingangstüre kleben und schon sind sie, die ihr und das Leben ihres Personals bedrohenden Raucher los! Halleluja!
Aber wenigstens redet jetzt Frau Eva M. Maier nicht mehr von einem Miteinander von Rauchern und Nichtrauchern, weil sie offenbar erkannt hat, dass dies einen strafbaren Tatbestand begründen könnte. Eine fahrlässig in Kauf genommene Schädigung der Gesundheit (z.B. durch Tabakrauch) ist strafbar! Wenn bei einem Kellner(in) COPD oder Krebs diagnostiziert wird und dieser klagt, wird es nett!
IST DER LETZTE RAUCHER TOD
GIBT ES VIELE WIRTE IN NOT!
Und wem das eigene Rauchen auf die Nerven geht, der ist beim Frühjahrskurs im AKH willkommen
http://www.linz.at/akh/presse/2010/2010AKh_8378.asp
...dann ist diese Provinzfarce vorbei. Jene, die schuld an diesem depperten Kompromiss sind (Wirtschaftskammer, feige Politiker) jammern jetzt am lautesten. Endlich Schluss machen, und endlich ein Rauchverbot in Lokalen! - damit Oesterreich endlich international Anschluss findet beim Nichtraucherschutz.
der Wirte oder derer die sich dafür halten geht fast Jedem schon gewaltig auf den Keks!
Bitte - wie in vielen anderen demokratischen Staaten - TOTALES RAUCHVERBOT in Lokalen und deren Derivaten! Da hat jeder Wirt den gleichen Vor- oder Nachteil.