Pühringer: Kein EU-Geld für Marokko, wenn es Flüchtlinge nicht zurück nimmt
LINZ. Landespolizeichef Pilsl warnt vor Panik: "Wir sind für die neue Situation gewappnet".
Die Übergriffe einer gewaltbereiten Gruppe von Marokkanern am Linzer Bahnhof sind zum politischen Thema geworden. Landeshauptmann Josef Pühringer will nach sich häufenden Beschwerden eines Teils der Bevölkerung, dass auch beim nächsten EU-Gipfel diese Thematik angesprochen wird: "Es muss ein Rückführungsabkommen mit Marokko her. Es kann nicht sein, dass sich dieses Land weigert, straffällig gewordene Bürger wieder zurückzunehmen."
500 Millionen Euro aus der EU
Notfalls müsse finanzieller Druck auf das nordafrikanische Land ausgeübt und Mittel gekürzt werden. "Ich weiß, dass die EU derzeit pro Jahr 500 Millionen Euro an Marokko überweist." Pühringer appelliert in diesem Zusammenhang an die Solidarität innerhalb der EU-Länder.
Oberösterreichs Landeshauptmann drängt zusätzlich auf ein Umdenken in Sicherheitsfragen. "Das Polizei-Sicherheitsgesetz muss verändert werden. Ich lasse das gerade überprüfen", sagt Pühringer und will den aufgebrachten Bürgern damit Stärke beweisen. Die Exekutive müsse auf Bahnhöfen mehr Rechte und Möglichkeiten erhalten.
Pühringer spricht jedoch eine weitere Gefahr an, die bereits in den OÖN thematisiert wurde: "Die Übergriffe dieser Gruppe sind dazu angetan, dass es zur Sippenhaftung kommt. Das schadet allen Flüchtlingen." Auch jenen, die sich nichts zu Schulden kommen lassen.
Doch Oberösterreichs Exekutive hat sich längst auf die neue Situation eingestellt. Auch wenn die Ankündigung, härter gegen gewaltbereite Marokkaner vorzugehen, nicht sofort die gewünschte Wirkung erzielt hat. "Wir haben einerseits die Präsenz erhöht und arbeiten zudem verstärkt mit verdeckten Ermittlern", sagt Landespolizeichef Andreas Pilsl und warnt vor übertriebener Panik: "Die spüren, dass wir sie im Visier haben. Wir haben den Bahnhof im Griff."
Allerdings fordert auch Pilsl die politisch Verantwortlichen dringend zum Handeln auf: "Derzeit muss für jeden Einzelfall ein Einreisezertifikat angefordert werden. Es muss endlich ein Abkommen mit Marokko geben."
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Würde die EU nicht halb Afrika mit subventionierten Billig-Agrar-Produkten überschwemmen, hätte die Leute dort ein gutes Auskommen und bräuchten nicht ihre Heimat verlassen, um in Europa ihr Glück zu suchen.
Darüber sollte der Landes-Pepi in Brüssel bitzeln, nicht über ein paar beschäftigungslose Alkoholiker, die man loswerden möchte.
also...,
die Menschen in Afrika können sich nicht einmal die subventionierten Lebensmittel aus Europa leisten. Wie sollen sie sich die zwei- oder dreimal so teuren aus eigener Produktion leisten können?
Das Verschweigen geht jetzt munter weiter....
"Sex- Übergriff am Rosenmontag in einem Bus in Linz: Gegen 10.30 Uhr soll ein 15- jähriges Mädchen von drei Männern aus dem Fahrzeug gezerrt worden sein. Die Jugendliche konnte ihren Peinigern entkommen und flüchten - im Spital erfuhr das Opfer dann, dass dies bereits der dritte Vorfall an diesem Tag war."
http://www.krone.at/Oesterreich/15-Jaehrige_in_Linz_von_Sextaetern_aus_Bus_gezerrt-3_Vorfaelle_an_
Maul halten - weiter arbeiten und transparent und lückenlos zahlen.
Welches Geld schicken wir noch ins Ausland? Gibt's noch was zu verteilen, auf Kosten unserer Jugend? Zahlungen sofort stoppen!!!
www.staatsschulden.at
Marokko und andere nordafrikanische Staaten wissen genau was sie tun!
Warum schickt man die Ganoven nicht in eines der südosteuropäischen Länder, die in den letzten Jahren aufgrund der ihnen typischen Verhaltensweisen von Stehl-, Raub- und Betteltouren nach Westeuropa ohnehin über ein gewisses "fachliches" Vakuum im eigenen Land verfügen?
Ich bin mir sicher, dass bei der Zahlung einer entsprechend hohen Prämie für Ausgewiesene an Politiker oder Staatsbeamte durchaus Interesse bestehen könnte.
Dieser Vorschlag ist aber schon vor einiger Zeit von Bundeskanzler Faymann gekommen - Zuschüsse, Förderungen und EU-Gelder, bzw. Zurückhaltung dieser Gelder zum Zwecke des Flüchtlingsproblems verwenden. Damals wurde aber dies auch von der ÖVP NICHT unterstützt.
geh ihr Angsthasen und innnen
alles im Griff, vor dem Riff...
http://kurier.at/politik/inland/doskozil-das-heer-wird-wieder-viel-mehr-ueben/179.817.370
Wir ja schon geübt - oder so...
...des war übrigens der vom "Allesdurchwinkendenden" Polizeichef zum Minister mutierte Parteibonze!
Tut mir leid aber sowas kann man nurmehr Bananrepublik nennen, wobei ich mag Bananen!
1.) warum ÜBERHAUPT EU-Geld nach Marokko??
2.) einfach KEINEN Marokkaner mehr reinlassen.
3.) Alle straffälligen Marokkaner auf ein Schiff, 1000 m vor der afrikanischen Küste ins luckerte Schlauchboot setzen und schnell werden selber wieder heimrudern.
3.) was, in aller Welt, glaubt der Pü, wer er is und dass seine Meinung in der EU mehr als der berühmte umfallende Reissack is
Weiß der "Hupfi" überhaupt, dass er in dieser Causa überhaupt nichts zu plaudern hat ?
Oder aber will er nur seine Schafe beruhigen, die ihn noch gewählt haben ?
Pühringer: Kein EU-Geld für Marokko, wenn es Flüchtlinge nicht zurück nimmt
LINZ. Landespolizeichef Pilsl warnt vor Panik: "Wir sind für die neue Situation gewappnet".
Wer sowas auch noch glaubt, dem is eh nimmer zu helfen...bis die "Schutzsuchenden" vor seiner Tür stehn...
Zum weinen - auch am Faschingsdienstag - des woars!
Und wer vor Monaten (Jahren) davor gewarnt hat - war ....naja eh scho wissen!
http://www.krone.at/Nachrichten/15-Jaehrige_in_Linz_von_Sex-Taetern_aus_Bus_gezerrt-3_Vorfaelle_an_1_Tag-Story-495184
Warum schreibt darüber die OÖ Nachrichten nix ?
Irgendwie sind wir alle selber Schuld an dieser Situation !
Warum ?
Vor Jahren als ich noch in diesem Alter der heutigen durchschnittlichen Marokkaner war hätte es sowas nicht gegeben.
Da gab es unter uns ein ZUSAMMENHALTEN ein für einander da sein.
Gab es Schwierigkeiten ganz gleich welcher Art habe ich gleich 20 oder mehr Freunde gehabt die mir geholfen haben.
Mädels haben sich nicht blöd anmachen lassen müssen, ein kurzer Ruf auch in der lautesten Disko und das Thema war schnell erledigt.
Hättet ihr noch Eier in der Hose würde es keine Kleingruppe von Asylanten wagen bzw. schaffen am Tag ein Mädchen aus dem Bus zu zerren.
Steht wenn sowas mal wieder passiert alle auf und weist die Aggressoren zurück.
Aber anstelle das irgendwer was tut, ist man froh das man nicht das Opfer geworden ist.
Das ist die Schwäche unserer Gesellschaft und deswegen akzeptieren sie uns nicht, deswegen verachten sie uns.
wir wissen, dass es so ist und viel schlimmes passiert, aber wer ständig nach schlechten Nachrichten über ein paar wenige 'Asylanten' giert, ist doch auch irgendwie krank!
Dann schaun wir halt alle weg !
Das tun wir ja gerade darum passiert ja soviel.
Nein wir müssen hinschauen und ihnen die
Grenzen zeigen.
unter dem Motto: Da kann ma halt nix machen, oder wie???
... was da mehr krank ist? ... eigentlich stellt sich diese Frage gar nicht!
Ganz einfach, die Situation ist außer Kontrolle und würden die Medien jeden Vorfall publizieren, dann würde kein anderes Thema mehr Platz finden!
Ich würde den Nachrichten einen eigenen Live-Ticker vorschlagen, wo die Vorkommnisse kurz und zeitlich geordnet veröffentlicht werden!
Ja richtig, da würde der Platz auch dort bald zu wenig sein und die Berichterstattung würde explodierten.........
Also ich finde nicht, dass wir selber Schuld sind an dieser Situation:
Es stimmt schon, was du schreibst, früher hat man zusammengehalten, wenn mal jemand eine auf die Nase bekommen hat, wurde nicht gleich zur Polizeigerannt und angezeigt, den zum Raufen gehören immer 2.
Was aber die Politik mittels Gesetzgebung gemacht hat, ist, dass die Zivilcourage derart abgenommen hat, weil immer die Opfer zu den tätern gmeacht wurden, sei es die Polizei beim Einschreiten oder jemand, der einem anderen geholfen hat. Bei Gericht hat man immer alles umgedreht, nach dem Motto, man hätte ja, musste das sein usw.
Man sieht auch die Verweichelung unserer Kinder. Ich war noch dabei, bei der Jagd, beim "Sauschlachten", Henderlköpfen usw. Und habe auch keinen Schaden davongetragen. Heute darf man das vor Kindern nicht mehr, die Armen, Trauma usw. Die glauben alle, die Chicken MC Nuggets bei MC Donald kommen aus der Gefriertruhe. Ja, vollkommen verweichlicht wurde die Gesellschaft!
Sorry, ich wollte schrfeiben, dass wir NICHT selber Schuld sind....
Das sind doch alles nur Einzelfälle, die uns Oberösterreicher nicht (zu) interessieren (haben) !
EinsameSocke
mag sein dass es so war ..
aber die Zeiten haben sich geändert da die Opfer als Täter hingestellt werden ..sogar bei der Polizei !!!
und die Verteidigung der Täter ist ganz anders als früher wo man die Fäuste hat walten lassen .. heute sind es Messer und andere gefährlichen Gegenstände !
es muss HÄRTER gegen diese straffälligen vorgegangen werden denn sie nutzen die Situation der " Barmherzigkeit " des Staates aus und das kann nicht sein ..
Flüchtlinge soll und muss Schutz gewährt werden wenn es ums Leben geht aber nicht für Gauner die die Situation für sich ausnützen !
und die Gefahr lauert denn gestern Abend wurde im RTL Nachtjournal gemeldet dass sich immer mehr dieser " Trittbrettfahrer " als Syrer ausgeben und die Grenzpolizei nicht imstande ist es aufzudecken .. na wie denn ! an der Grenze wird nach der Nationalität gefragt und aus , Syrer dürfen durch , anderen NICHT , das wissen ALLE !
ich habe schon mal geschrieben dass diejenigen die schon in Europa sind ihr Netzwerk nützen um noch mehr dieser Nordafrikaner zu locken !
das PROBLEM ist aber ein ganz anderes - es geht um die Klassenunterschiede und Reichtumsanhäufung in den Industrieländern bei gleichzeitiger Verarmung und Aussichtslosigkeit alleine schon durch den Klimawandel.
Es beginnt gerade eine große Völkerwanderung nachdem in weiten Gebieten Afrikas und auch im Süden Amerikas das Weideland austrocknet und die Felder nicht mehr bestellt werden können.
Wenn man die Kriege im Nahen Osten beenden würde indem man KEINE Waffen mehr an die Kriegsparteien liefert wäre diese Völkerwanderung noch kurzfristig zu verhindern - aber auf Dauer müssen wir uns in der EU sehr wohl auf viele Menschen aus anderen Kontinenten einstellen.
Die Weltpolitik ist gerade dabei aus Demokratien Diktaturen zu schaffen - man braucht nur die Diskussionen über Abschaffen des Bargeldes und die Geheimverhandlungen über TTIP beachten, dann sieht man wohin wir treiben - als Leibeigene der Konzerne und deren Geldgeber.
Wir haben den Bahnhof im Griff - sagt wer? die Polizei oder die Marokkaner.
hahaha. kaum bröckelt die Hausmacht, dann sind unsere Politiker auch wieder in der Lage, Selbstverständlichkeiten zu sagen.
Und zum Herrn Landespolizeikommandanten: Ist seine Organisation schon wieder darauf vorbereitet, Schlepper zu spielen? Werden wieder keine Grenzkontrollen durchgeführt und alle nach Deutschland weitergereicht?
Im Sommer wird hier der Teufel los sein.
Naive und denkfaule Politik, mehr fällt mir dazu nicht ein.
Einige Länder der EU haben individuelle Übereinkommen mit nordafrikanischen Ländern. Je nachdem, was in diesen Übereinkommen steht, klappen die Rückführungen gut bis kaum.
Es ist doch irgendwie logisch, dass Marokkaner (und andere Nordafrikaner) vorwiegend in jene Länder drängen, wo die Abschiebung entweder nicht geregelt ist (Österreich) oder nicht ausreichend geregelt ist (Deutschland).
War Gestern seit längerem wieder mal in Linz am Bahnhof. Sofort ist mir im Park vorm Bahnhof eine Gruppe aufgefallen -Männer (mit Bierdosen in der Hand) Frauen am Boden sitzend und Kinder die daneben hin und her liefen. Die Männer schrieen und gestikulierten lautstark!
Mehr sage ich dazu nicht mehr!!
viele Worte ...
...leere Worte...
guten Morgen, jamei ...
diese Leute halten sich illegal im Land auf. Warum kann man sie nicht so lange in Schubhaft einsperren bis sie freiwillig ausreisen ?
Länder wie Marokko,Tunesien und Algerien haben unter Anderem deshalb kein Interesse an der Rückkehr ihrer Bürger weil diese pro Jahr hunderte Millionen Euro in ihre Heimatländer schicken. Das entlastet die dortigen staatlichen Systeme enorm !
Hmm. Von den Übergriffen in Linz am Rosenmontag hört und sieht man nichts. Solange unsere neuen Freunde am hellichten Tag 15-jährige aus dem Bus zerren können, habt ihr gar nichts im Griff.
Da hat die Politik jahrzehntelang geschlafen und beschönigt.
In Innsbruck treiben Marokkaner seit mehr als einem Jahrzehnt ihr Unwesen, im sicheren Wissen, nicht abgeschoben werden zu können.
Auch wennn die FPÖ dieses Thema sehr verkürzt und undiplomatisch mit "Heimatliebe statt Marokkanerdiebe" in den Wahlkampf getragen hatte, war das Thema damals vakant und ist bis heute immer noch ungelöst. Die damalige Anklage für Verhetzung, aus heutiger Sicht eigentlich ein Medien- und Justizskandal.
Schönwetterstudien liegen unserer Politik mehr.
die Freiheitlichen können halt auch nichts machen, als den Mund weit aufreißen. Eigentlich schade und es wird noch große Probleme geben, die unter dem Teppich gekehrt werden. Im Einzelfall hat man einfach Pech, wenn man mit solchen Kriminellen zu tun hat. Deshalb, ein Pfefferspray in jede Damentasche und ja nach dem wo man sich aufhält, auch in den Hosensack.
Da hast du meiner Meinung nach recht.
Ich denke nicht, dass eine schnelle Lösung der Probleme im Sinne der Freiheitlichen wäre. Ein schwelendes Problem lässt sich bei jedem der Wahlkämpfe gut nutzen.
Daher verstehe ich die anderen Parteien nicht, denn solche Untätigkeiten treiben die Wähler scharenweise in die Händer der FPÖ, die eigentlich außer Wahlwerbung nichts unternehmen muss.
Ob die Freiheitlichen "der Weisheit letzter Schluss" sind, sei einmal dahingestellt. Tatsache allerdings ist, dass sie schon vor Jahren vor einer "Flüchtlings"-Invasion warnten und vor Monaten Forderungen stellten, die als rechtsradikal, unerfüllbar (Häupls "überlegene" Grimasse bei den Antworten war bühnenreif) oder einfach so wie Sie jetzt schreiben, nur großsprecherisch bezeichnet wurden. Diese Forderungen des Herrn Strache vor mehr als einem halben Jahr werden JETZT von Schwarz und Rot - einer mehr, der andere weniger - wiederholt, heruntergeleiert wie ein Mantra, zum Teil erfüllt. Mehr als ein halbes Jahr zu spät ! Also waren alle Forderungen MACHBAR ! Und hätten von einer Freiheitlichen Regierung bereits vergangenen Mai/Juni umgesetzt werden können ! Wo ist da der Begriff "großmäulig" (oder ähnlich) anzubringen ? Ich befürchte, das trifft dann wohl eher auf Sie zu - wenn jemand was behauptet, ohne nachzudenken !
warum soll Marokko Menschen ohne marokkanische Papiere ins Land holen, von denen behauptet wird, sie seien Marokkaner? Die gelinkten sind wieder einmal mehr die Steuerzahler mitverursacht durch dümmste Politiker!
schon ... in Marokko bekommen nur diejenigen einen Pass, die einer geregelten Arbeit nachgehen ...
Andere Länder haben seit Jahren Abkommen, die in der Regel ganz gut funktionieren.
wo liegt das Problem, wenn nur mehr ECHTE KRIEGSFLÜCHTLINGE AUS KRIEGSFÜHRENDEN LÄNDERN nach Europa eingelassen werden, die dies auch beweisen können, dass sie ECHTE KRIEGSFLÜCHTLINGE AUS KRIEGSFÜHRENDEN LÄNDERN sind.
Die Beweispflicht, dass dem so ist, liegt AUSSCHLIESSLICH bei den Flüchtlingen !
Falls nicht AKKURAT bewiesen werden kann, dass jemand tatsächlich ein KRIEGSFLÜCHTLING AUS einem KRIEGSFÜHRENDEN LAND ist, GIBTS einfach KEINE WEITERREISE !
Da würden auch keine Syrer das Recht haben, hierher zu kommen !
Was sowieso fraglich ist, ob ihnen Asyl zusteht. Denn Asyl betrifft nur politisch Verfolgte, Kriegsflüchtlinge bekämen normal maximal (!) subsidiären Schutz !
Aber : Syrien ist kein kriegsführendes Land ! Bürger - solche, die jetzt vor unserer Grenze stehen oder schon im Land sind - haben sich gegen die legale Regierung erhoben ! Das ist Rebellion, verbunden mit einem Bürgerkrieg zwischen islamischen Fanatikern gegen andere islamische Fanatiker, nationale kurdische Fanatiker gegen jene, die einfach nur Assad ablösen wollen, eine eigene Diktatur errichten und es demokratisch nicht schaffen. Und je nachdem, welche Gruppe gerade zurückgedrängt wird, ziehen die los nach Europa - zusätzlich angelockt vom Sozialsystem, das WIR aufgebaut haben. Allerdings nicht für Afrikaner und Asiaten (Syrien gehört zu Asien, falls es jemand aufstößt). Und unsere Regierung(en) verschenken UNSER Eigentum !
OB SICH DA DER hupfpepperl NICHT EIN WENIG ÜBERSCHÄTZT ????
....... Pühringer: Kein EU-Geld für Marokko, wenn es Flüchtlinge nicht zurück nimmt
Es sind doch nicht nur Marokkaner. In Wien hat ein IRANER einen 10-jährigen Buben vergewaltigt, in Köln am We am Karneval ein Afghane eine 22-jährige uswusw. Das in der Sylvesternacht waren ARABER. Der Kulturkreis ist in der Masse an Leuten, wie sie zu uns strömen, nicht kompatibel mit Europa.
Keiner von denen wird freiwillig gehen, die Probleme uns noch Jahrzehnte heimsuchen. Ich werde keine Kinder in diese Welt setzen, zumindest nicht in AT.
AT = in ein paar Jahren Kleinarabien
Wieso???
Die meisten Marokkaner kommen über die Türkei nach Österreich. Wenn Marokko Ihre Leute nicht mehr zurücknimmt wieso schiebt man diese Leute nicht in die Türkei ab?
Dazu müsste man die Grenze KONTROLLIEREN! Die ÖVP-Innenministerin hat das bislang aber verweigert! Statt dessen hat die ÖVP gemeinsam mit der SPÖ im Herbst 2015 lieber unsere Bundesverfassung geändert, um alle Einwanderungswilligen auch gegen den Willen von Kommunen und Nachbarn komfortabel unterbringen zu können. Die gehen OFFENKUNDIG planmäßig gegen die eigene Bevölkerung vor!
Danke für deine Ausführungen, genauso sehe ich es auch.
Soll etwas zum Schutz der österreichischen Bevölkerung getan werden, dann geht es nicht, weil es gegen irgendwelche Abkommen oder Gesetze verstößt. Zum Wohle der Zuwanderer werden aber ganz schnell mal -ratz fatz - die Gesetze geändert.
Dass da der Unmut steigt ist wohl mehr als verständlich. Und würden nicht BP-Wählen vor der Tür stehen, würde wahrscheinlich immer noch nicht gehandelt werden. Aber sooo dumm ist der Wähler auch nicht um dies nicht zu durchschauen.
Dieses Problem wird sicherlich nicht so schnell aus der Welt zu schaffen sein. In der Zwischenzeit haben diese Kulturbereicherer "freie Hand" um ihrer Lieblingsbeschäftigung nachgehen zu können.
Man muss Marokko nur auf der Stelle den Geldhahn zudrehen und ich bin mir sicher die nehmen ihre Landsleute mit Handkuss zurück.
Was mich aber bei dieser Diskussion sehr stört ist die Haltung der ÖVP. Die dreht sich wie eine Windfahne! Glauben denn die ÖVPler dass die noch wer ernst nimmt wo doch der Kurz und die Mikl Leitner ihre Hausaufgaben sträflichst vernachlässigen? Besonders die Mikl ist eine Fehlbesetzung dass es ärger nicht mehr geht. Wollte die ÖVP vielleicht was ähnlich schreckliches wie die SPÖ mit ihrem Faymann auf den Markt werfen?