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Prüfbericht: Was sind die Lehren aus Sankt Wolfgang?

15. Jänner 2018, 00:04 Uhr
Prüfbericht: Was sind die Lehren aus Sankt Wolfgang?
SP-Klubchef Makor, Grünen-Landesrat Anschober: Für U-Ausschuss Bild: Schwarzl

LINZ. St. Wolfgang war als Problemfall bekannt, dennoch zog das Land jahrelang keine Konsequenzen: Wie geht die Landespolitik mit dieser Erkenntnis des Rechnungshofes um?

Grüne und SPÖ erneuerten ihre Forderung nach einer Untersuchungskommission – so nennen sich Untersuchungsausschüsse im Landtag. Die Frage, wer die politische Verantwortung unter anderem für unzulässige Streichungen in Aufsichtsberichten trage, müsse geklärt werden. Grünen-Landeschefin Maria Buchmayr appellierte an die FPÖ, "Aufklärung über Koalitionsräson zu stellen" und einem U-Ausschuss zuzustimmen.

Änderung bei Gemeindeprüfung

FP-Landesrat Elmar Podgorschek, seit 2015 für die Gemeindeaufsicht zuständig, kündigte an, Gemeindeprüfungen "auf neue Beine" zu stellen. Dazu sei im Landesdienst eine klare Trennung zwischen Finanzierung und Prüfung der Gemeinden notwendig. Die Frage des U-Ausschusses müsse der Landtag klären, sagt Podgorschek.

Für FP-Landtagsklubchef Herwig Mahr ist ein U-Ausschuss "derzeit kein Thema", wie er am Freitag sagte. Nun müssten die Empfehlungen des Landesrechnungshofes aufgearbeitet werden. Ähnlich argumentiert VP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer: "Der LRH hat umfassend geprüft, jetzt geht es darum, dass so etwas nicht mehr passieren kann."

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2  Kommentare
2  Kommentare
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mondseer (25 Kommentare)
am 15.01.2018 10:05

Es sollte auch bei der Staatsanwaltschaft mal nachgefragt werden!

Es ist doch kaum zu glauben, dass es in all der Zeit bei all diesen Gemeinden keine Anzeigen bei der Staatsanwaltschaft gab...

Vielleicht werden/wurden viele Anzeigen als "Einzelfälle" zu den Akten gelegt und wären ein genaueres Hinterfragen wert???
Es sind doch immer "Einzelfälle" die gut dokumentiert sind, aber oft ergeben sich dahinter geschickte Muster, siehe Mondsee oder St. Lorenz...

Oder gibt es eine Order bei Bürgermeistern/Bauämtern nicht so genau hinzusehen bzw. sich auf anderes zu konzentrieren???

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richtigoderfalsch (24 Kommentare)
am 15.01.2018 07:10

Das etwas geändert gehört ist klar und bedarf sicher keiner Frage...

Allerings fraglich was "auf neue Beine stellen" bedeuten könnte...

denn ohne Abschaffung der "gefärbten" Hauptverantwortlichen und Einführung von Unabhängigen, die in ihren Aufgaben den LR nicht weisungsgebunden sind (ähnlich wie bei slStaatsanwälten od. Richtern), wird sich vermutlich auf lange Sicht gesehen nur geringfügig etwas verändern...

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