Archiv | ePaper | Digital
 |  A A A
Montag, 16. Juli 2018, 12:52 Uhr

Linz: 22°C Ort wählen »
 
Montag, 16. Juli 2018, 12:52 Uhr mehr Wetter »
Oberösterreich

Mai-Demo: Schlagstock-Einsatz „rechtmäßig“

LINZ/WIEN. Nach der Eskalation des traditionellen Aufmarsches der KPÖ in Linz am 1. Mai 2009 hat der Unabhängige Verwaltungssenat entschieden: der Einsatz von Polizeischlagstöcken und Pfefferspray war „gerechtfertigt.“

1.-Mai-Demo: Alle Beschuldigten freigesprochen

Nach den Vorfällen rund um eine KPÖ-Demo am 1. Mai 2009 wurden alle Beschuldigten freigesprochen. Bild: mediabox

700 Demonstranten versammelten sich am 1. Mai am Linzer Blumauerplatz, um am KPÖ-Aufmarsch teilzunehmen. Wegen der jüngsten Entwicklungen im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu „Spitzel-Affären“ wachsen sich die gewaltsamen Vorfälle rund um die Demo zu einem bundesweiten Politikum aus.

Wie berichtet, hatte Grünen-Abgeordneter Peter Pilz im Untersuchungsausschuss die E-Mail eines Linzer Polizeibeamten vorgelesen, in welcher der Polizist einem Kollegen das Einvernahme-Protokoll eines nach der Demo beschuldigten Einsatz-Beamten quasi „vordiktieren“ wollte – es gilt die Unschuldsvermutung. „Meiner Meinung nach ist das ein klarer Fall von versuchter Anstiftung zur falschen Beweisaussage“, sagt Pilz. Eine Demo-Teilnehmerin beschuldigte besagten Einsatz-Beamten, von diesem durch einen Pfefferspray verletzt worden zu sein.

Zur Frage der Rechtmäßigkeit der polizeilichen Waffen-Gewalt (Einsatzstöcke, Pfeffersprays) hat sich unlängst neuerlich der Unabhängige Verwaltungssenat geäußert. Der UVS verwarf die Beschwerden zweier Demonstranten.

Wie berichtet hatte die Polizei etwa 50 Demo-Teilnehmer eingekesselt und am Marsch gehindert mit der Begründung, es seien vermummte Demonstranten darunter.

Der UVS stellte nun fest, dass „die Demonstration von der Polizei zu keinem Zeitpunkt aufgelöst oder untersagt“ worden sei. Die Eingekesselten hätten unter der Bedingung, ihre Identität preiszugeben, weiter demonstrieren dürfen, entschied der UVS. Es habe somit „keine Verletzung der Versammlungsfreiheit“ gegeben.

Die Beamten seien außerdem von einigen Demonstranten mit Wurfgegenständen angegriffen worden. Der Gebrauch von Stöcken und Pfeffersprays sei daher gerechtfertigt gewesen.

Kommentare anzeigen »
Artikel 21. Oktober 2009 - 00:04 Uhr
Mehr Oberösterreich

Mit Pistole bedroht: 17-Jähriger in Steyr mit Auto entführt

STEYR. Ein 17-Jähriger wurde am Samstag in Steyr unter Vorhalt einer CO2-Pistole gewaltsam in ein Auto ...

Stromausfälle im Linzer Osten

LINZ. Seit dem späten Vormittag hat die Linz AG technische Probleme mit einer 30 KV-Leitung im ...

Bei Autounfall in Lambach: Notarzthubschrauber im Einsatz

LAMBACH. Ein schwerer Verkehrsunfall zwischen einem Auto und einem LKW ereignete sich am heutigen ...

Radfahrer übersehen: ein Schwerverletzter

VÖCKLAMARKT. Ein 20-jähriger Autofahrer übersah Montagmorgen in Vöcklamarkt beim Einbiegen einen ...

Kilometerlanger Stau wegen eines umgestürzten LKW-Anhängers 

SIPBACHZELL. Ein umgestürzter LKW-Anhänger verursachte am Montag erhebliche Behinderungen auf der ...
Meistgelesen   mehr »
Weitere Meldungen
OÖNachrichten auf Facebook OÖNachrichten auf Twitter OÖNachrichten auf Google+ OÖNachrichten RSS