Linzer Mai-Demo: Anwalt wirft Polizei Eskalation vor
LINZ. Nach der Eskalation der KPÖ-Demo am 1. Mai meldete sich gestern der Rechtsanwalt Wolfgang Moringer bei den OÖN. „Ich stand am Schauplatz, als die Polizisten 40 bis 50 Jugendliche eingekesselt hatten. Keiner älter als 18 Jahre alt.
LINZ. Nach der Eskalation der KPÖ-Demo am 1. Mai meldete sich gestern der Rechtsanwalt Wolfgang Moringer bei den OÖN. „Ich stand am Schauplatz, als die Polizisten 40 bis 50 Jugendliche eingekesselt hatten. Keiner älter als 18 Jahre alt. Ich habe keinen Vermummten gesehen, das habe ich auch Polizeijurist Erwin Fuchs gesagt, der ebenso da war“, schildert Moringer. „Die Polizisten haben die Identität der Jugendlichen extrem langsam festgestellt, und die Jugendlichen waren nicht sonderlich kooperativ dabei.“ Moringer: „Ich sagte zu Magister Fuchs: Zieht’s euch doch zurück, dann ist in fünf Minuten eine Ruhe. Doch der Behördenvertreter konnte sich nicht gegen den Wachkörper durchsetzen.“
Schließlich seien vier bis fünf Beamte „ohne erkennbaren Anlass mit Gewalt in den Kessel eingedrungen. Ein Polizist hat wie ein Berserker ohne Anlass auf eine Jugendliche eingeschlagen“, sagt Moringer. Von Gewalt von Demonstrantenseite „weiß ich nichts.“
Beschwerde bei VerwaltungssenatMoringer vertritt den festgenommenen Kunstuni-Vizerektor Rainer Zendron: „Wir formulieren gerade eine Maßnahmenbeschwerde an den Unabhängigen Verwaltungssenat.“ Zendron hat gegenüber der Kunstuni bekanntgegeben, seine Position als Vizerektor ruhend zu stellen, bis die Causa geklärt ist. „Im Hinblick auf Budgetverhandlungen mit Minister Hahn will ich vermeiden, dass es im Nachhinein womöglich heißt, es habe wegen mir ein schlechtes Ergebnis gegeben“, sagt Zendron. „Ich bin nach wie vor der Meinung, schuldlos zu sein.“
Die Polizei weist die Vorwürfe von Moringer entschieden zurück: Der Wachkörper hätte Fuchs gefolgt, Moringer hätte zunächst gesagt, dass sich niemand ausweisen soll, das dann revidiert. Da hörte aber niemand auf ihn, die Situation eskalierte. (staro/luke)
Podiumsdiskusson „Tatort Forum: Postings – Meinungsfreiheit contra Mediengesetz“
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am Montag, 11. Mai 2009, 19.00 Uhr
im OÖ. Presseclub, Linz, Landstraße 31
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Auf dem Podium:
Carsten Hebestreit – OÖNachrichten Online Gerlinde Hinterleitner – Der Standard Online Gerhard Öllinger – Salzburger Nachrichten Online Thomas Riha – ORF OÖ Online Paul Pichler – VÖZ-Jurist Herbert Weissengruber - Poster „Urgestein“
Diese Podiumsdiksussion geht auf eine Initiative von Ina Jung (PR-Beraterin) und nachrichten.at zurück. Nicht nur deshalb sind alle nachrichten.at-User zu diesem "sicherliche spannenden" (so die Ankündigung) Abend eingeladen.
es geht hier nicht um mitglieder der KPÖ, sondern um menschen die an einem 1.Maiumzug teilnahmen.frauen, kinder und ältere menschen, die ihre solidarität zu unserem sozialen, demokatischen staat ausdrücken.straßenkämpfe zwischen heimwehr und schutzbund, der ständestaat von dollfuss,natioalsozialisteses regime, all das ist unsere geschichte und unsere vergangenheit - nie wieder!
und dann werden in linz menschen niedergeprügelt, die transparente gegen Faschismus tragen, welcher einsatzleiter gibt den befehl, willkürlich menschen aus der masse herauszuzerren und sie vor aller augen zu misshandeln?
welche motivation hat der beamte der mit seiner schlagwaffe unzählige male auf einen von fünf kollegen festgehaltenen, zur abwehr unfähigen menschen, einschlägt und dabei vorsätzlich jede schwere verletzung in kauf nimmt. solche beamte sind nicht würdig eine uniform der exikutive zu tragen, sie sind ausgebildet und wissen was so eine waffe für eine wirkung hat.
anrempeln und ein bisserl übertreten aber wenns um einen selber geht ganz LAUT UM HILFESCHREIEN. Das waren die &Kummerln@ frueher nicht!
ist zu hoffen, dass bald der 1. juni mit einem anderen thema ins land zieht. was da herumspekuliert wird, nimmer zum lesen. habts kane anderen sorgen ? z.b.: wie gestalte ich sinnvoller meine freizeit, als sinnlos zum 1. mai zu posten
Ist der Zeuge (für ihn hat wohl die "Glaubwürdigkeits- und Unvoreingenommenheitsvermutung" zu gelten) jener Wolfgang Moringer, der bereits in den Achzigern in KPÖ Postillen publizierte?
War der Zeuge rein zufällig anwesend?
Ist die Darstellung der Behörde, dass der Zeuge die Chaoten aufforderte, sich nicht auszuweisen, vielleicht sogar richtig?
Hat der Zeuge damit erst Öl ins Feuer gegossen?
Unglaublich, wenn das wahr ist. Der arbeitet doch jetzt in einer bürgerlichen Anwaltssozietät.
der losdreschende polizist, den kollegen versuchen zurückzuhalten, ist ja auf dem orf beitrag bestens sichtbar, die vermummten jedoch nirgends. die aussagen von moringer und zendron sind daher wesentlich glaubwürdiger als die polizeidarstellungen.
an die Studierenden und Lehrenden der Kunstuni:
http://www.friesenecker.eu/?p=730
dr.moringer ist einer der besten rechtsanwälte oberösterreichs und kein linksanwalt! meines wissens wurde er schon in den 70ern wegen nichtlinientreue aus der kp rausgeworfen-daß man politisch links der mitte steht sollte der glaubwürdigkeit keinen abbruch tun und so wie ich den herrn kenne steht er sicher für deeskalation und auf seiten des rechtsstaates.wenn ein gesetzeskundiger versucht zu schlcihten und dabei auch rechtliche fragen klarstellt, ist das fern von öl ins feuer gießen...
Moringer für einen der besten Rechtsanwälte Oberösterreichs. Traurig, dass es noch immer Leute gibt, die stolz darauf sind, Personen auf Grund ihrer Weltanschauung zu diskriminieren!
für einen PR - Gag
Wollen wir _Hamburger, Berliner ... Athener .. - verhältnisse ..... interessant , im Namen welcher Pseudoreligion wurden im 20. Jahrhundert die meisten Menschen umgebracht ????
100 % richtig, Bergonzi! Muss dir vollkommen zustimmen. Es sollte nie wieder zu faschistischen und nationalsozialistischen Verhältnissen kommen, vor allem nicht in Österreich mit seiner dunklen Vergangenheit, die bis in die Gegenwart reicht!
vielleicht die stalinistischen Umtriebe wieder in Europa Platz greifen oder sehe ich das falsch?
von Nazis, Kommunisten, Maoisten, Pinochet....
Daß beispielsweise "Identitäten extrem langsam festgestellt wurden", wie Herr Moringer feststellt, wird wohl einen Grund gehabt haben! Was OÖN- und Krone-Lesern vorenthalten wird, ist der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitschrift "Zur Zeit" zu entnehmen: Ein geplanter Mordanschlag auf H.C. Strache, der bekanntlich in Urfahr zur selben Zeit den EU-Wahlkampf der FPÖ eröffnete! Mit Drohungen "HC, DU GANGSTER - WEG VOM FENSTER, KOMMT ZEIT - KOMMT RAT - KOMMT ATTENTAT ! HC wir warten, ANTIFA!" Mit diesen wüsten, linksextremen Drohungen ruft die ANTIFA zum Attntat auf HC Strache auf! Da solche Informationen in OÖN, Krone und ORF zurückgehalten werden, mag der Polizeieinsatz einer uninformierten Bevölkerung möglicherweise überzogen erscheinen.
Um Gottes Willen. Nur das nicht. Ein (weiterer) Märtyrer aus den Riegen der Rechtspopulisten. Das verkraftet Österreich nicht.
Aber was hat diese (wahrheitsgetreue ?) Mitteilung im Zusammenhang mit der Demo zu tun. Weder Inhalt noch räumliche Nähe zu HCS waren gegeben. Und diese Räubergeschichte um die Sicherheit des politischen Mundwerksburschen glaubt niemand. Bei der Security ist das ja gar nicht möglich. Alles nur Wichtigtuerei.
nicht tille sondern TILLO. dieses wort würde besser zu deinen zeilen passen.
Abgesehen von diesm Wortspiel:
Würde mich auch interessieren, warum solche Meldungen in den "üblichen" (nicht abwertend gemeint) Medien nicht auftauchen. Zensur aus Vorsicht, dass so eine Meldung wie ein Pulverfass wirken könnte?
Hat der Firefox durch einen von mir verursachten falschen Tastaturkombination zu bald abgeschickt.
Die geistigen Tillos und intellektuellen Blindgänger mir ihrem linken Sozialisten- und Gutmenschengeschwafel sind echt nervig.
Eure Wortspiele waren auch schon kreativer
Nur lachen musste ich über "tillo", weil "dillo" würde eher dem entsprechen, was oneo gemeint hat.
aber dieses t-d macht nur beim schreiben den unterschied. die bezeichnung bleibt die gleiche und er wird sie auch verstehen.
Und dass ein Mensch als Politiker bedroht wird, auch wenn du ihn nicht magst, ist dir wurst, oder wie? Hauptsache, kein Märtyrermythos wird wieder geschaffen? Hass muss blind machen.
... in die FPÖ Homepage hinein. Nicht weil ich so ein Fan wäre, sonderen weil da Berichte zu lesen sind, die woanders verschwiegen werden.
... wenn in dieser Causa auch die ÖON aktiv von der Aufklärung berichten würden. Wenn dann zum Schluss heraus kommt, dass sich die Polizei wieder des Lagalitätsprinzipes (Handlungen nur aufgrund von Gesetzen) besinnt, dann hätten wir alle gewonnen. Scheiße - natürlich müßte dann auch die Polizei die Gesetze kennen. Denn ich habe fast den Eindruck, dass tut sie nicht mehr. Wer überwacht die Überwacher????
Ich wette das wäre nie passiert wenn Rechte demonstriert hätten.
Polizisten sind zu einem sehr grossen Teil einfach rechts gerichtet und gewaltbereit gegen Linke Gruppierungen.
Da hat der Schreiber absolut recht.Ein großteil der Polizisten in Linz und Umgebung sind nun mal rechtsfreundlich.
Da sieht man wieder einmal, wie uninformiert und dumm manche Schreiberlinge wie akrenn und esra8 sind. Weil die Polizei so rechts gerichtet ist hat sie auch die Kundgebung der NVP verboten. Wer so viel Topfen verbreitet sollte in einer Molkerei arbeiten!
setz ich gleich auf die IGNORE liste. weil so dumm posten gehört schon bestraft.
Dafür bist du viel zu neugierig
Ich glaube fast, dass die sauer waren, dass sie nicht beim Strache sitzen durften.
.......wenn sie Karriere in Österreich machen möchten. Möchte wissen welche besseren Befähigungsvoraussetzungen der Polizeichef hatte mit 38 Jahren Polizeichef von OÖ zu werden, außer dem richtigen Parteibuch.
Das Ganze wird mir immer unheimlicher. Muss ich mich als Teilnehmer einer angemeldeten und genehmigten Demonstration ausweisen ? Das sind doch eindeutig Einschüchterungsversuche. Da werden von der Polizei Namen notiert und Fotos gemacht. Leben wir in einem Polizeistaat ? Wenn ich beobachte, dass die Polizei ohne ersichtlichen Grund auf eine/n Frau/Mann ob jung oder alt einprügelt, dann würde ich auch einschreiten, das macht man doch instinktiv. Da braucht mir keiner mit „stören Sie die Amtshandlung nicht und beschweren sie sich später unter der Nummer ... “ kommen. Ich habe schön langsam den Eindruck, dass die Polizeioberen ihre Truppe nicht mehr im Griff haben. Ist ja recht nett und schön, wenn man im Nachhinein alles als 100% richtig darstellt und an den Protokollen herumbastelt, aber was hier passiert ist, lässt sich nicht mehr vertuschen. Bilder sprechen mehr als 1000 Worte. Der "Linzer Kessel" war ein Polizei-Skandal und sowas darf einfach nicht mehr passieren.
am großen Don(-au)bogen
nachdem Bilder nicht lügen und die Polizei sich nicht durch Sprüche provozieren lassen darf, ist doch eindeutig bewiesen, wo die Schuld liegt - bei mutigen Polizisten!