Gemeindefusion: Abstimmungen im Mühlviertel und Steyr-Land

Was beim Thema Gemeindefusionen in Oberösterreich tatsächlich möglich und wohl auch nötig wäre, zeigten die OÖNachrichten bereits Anfang 2012 am Beispiel Mühlviertel auf. Aus 122 Gemeinden ließen sich demnach 50 leistungsfähige Einheiten destillieren. Bei den meisten Bürgermeistern stoßen solche Vorschläge bis heute auf wenig Gegenliebe. Kaum ein Ortschef möchte dem erfolgreichen Beispiel Weyer nacheifern. Dabei kann schon jetzt rund die Hälfte aller 444 oö. Gemeinden nicht mehr ausgeglichen haushalten. Fusionsbestrebungen blitzten nichtsdestotrotz nur punktuell auf. Aktuell in Aigen und Schlägl, und in Rohrbach und Berg im Mühlviertel. Dem Vernehmen nach könnte in allen vier Gemeinden noch heuer über eine Fusion abgestimmt werden. Immer wieder genannte Fusionskandidaten wären auch Sarleinsbach/Atzesberg und Lembach/Hörbich, die längst zu Verwaltungsgemeinschaften verschmolzen sind.

Bis zum 25. Februar sollen in Mondsee Zahlen auf dem Tisch liegen. Es geht um das Einsparungspotenzial, das eine mögliche Fusion der Marktgemeinde Mondsee mit Innerschwand, St. Lorenz und Tiefgraben bringen könnte. Die drei Letztgenannten bilden bereits seit rund 100 Jahren eine Verwaltungsgemeinschaft. Der Mondseer Unternehmer und VP-Gemeinderat Richard Kothmaier hat die Diskussion angefacht und eine Zusammenlegungs-Initiative gegründet. "Ich habe gespürt, dass in der Bevölkerung der Wunsch da ist." Die betroffenen Bürgermeister reagieren zurückhaltend.

Ein Unternehmer hat auch im Bezirk Steyr-Land eine Zusammenlegungs-Debatte angezogen. Manfred Zorn macht sich für eine Zusammenlegung von Pfarrkirchen mit der Kurstadt Bad Hall stark. Pfarrkirchens Bürgermeister Herbert Plaimer (VP) kann dieser Idee wenig abgewinnen. Er sieht Pfarrkirchen auch in Zukunft als eigenständige Gemeinde. Der Ortschef will sämtliche Vereins-Obleute an einen runden Diskussions-Tisch holen. Noch im Frühjahr will Plaimer entscheiden, ob man die Wahlberechtigten unter den 2200 Gemeindebürgern im Zuge einer Volksbefragung über eine mögliche Fusion mit Bad Hall entscheiden lässt, oder nicht.

Im Innviertel stehen keine geplanten Fusionen auf der politischen Tagesordnung. Lediglich Braunau plant eine intensivere Zusammenarbeit mit dem bayerischen Nachbarn Simbach. Verwaltungsgemeinschaften wie jene in Handenberg und St. Georgen am Fillmannsbach haben kein Interesse, zu einer Gemeinde zusammenzuwachsen. (dunst)

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Drei Fragen an LRH-Direktor Friedrich Pammer

Die Zusammenarbeit unter Gemeinden ist ein Schwerpunkt-Thema des Landesrechnungshofes, der bei jeder Überprüfung auf diesbezügliche Möglichkeiten hinweist. Auch wenn bei Themen wie Wasser, Müll, Altenheimen über die eigenen Gemeindegrenzen hinaus gedacht wird, sieht Landesrechnungshof-Direktor Friedrich Pammer dennoch noch viel Luft nach oben.

1 Die Steiermark hat Gemeindefusionen von oben verordnet. Müsste nicht auch in Oberösterreich das Thema offensiver angegangen werden?

Es ist etwas zu tun. Da muss man sich nur die finanzielle Lage vieler Gemeinden anschauen. Vor allem kleine Gemeinden bis 1000 Einwohner stoßen an ihre Grenzen. Ein errechneter Richtwert lautet 150 Verwaltungseinheiten für Oberösterreich, wie immer die im Detail aussehen mögen.

2 Wieso gibt es so viele Widerstände gegenüber angedachten Gemeindefusionen?

Das hat viel mit Identität und Emotion zu tun. Da entstehen oft Schreckgespenster in den Köpfen der Menschen. Es geht darum, Argumente zu liefern, warum Zusammenarbeit und mögliche Zusammenlegungen einen Sinn haben könnten. Die Vorteile müssen für die Menschen sichtbar gemacht werden.

3 In Oberösterreich wird gerne kooperiert, ungern fusioniert. Was spricht für Gemeindefusionen?

Es gibt Vorteile etwa auf administrativer Ebene. So brauche ich nur einen Bürgermeister, Gemeindevorstand oder Amtsleiter.