Gemeindeforscher glaubt nicht, dass Stadt Aist als Idee schon tot ist
LINZ. Nein zu einer Stadt Aist sagten in der Vorwoche die Bürger von Hagenberg bei der Volksbefragung. Für den Linzer Gemeindeforscher Helmut Retzl ist die geplante Zusammenlegung aber noch lange nicht tot: „Sie wurde nur ganz falsch angegangen“, kritisiert Retzl.
Gegen die Idee einer Stadtfusion stimmten vorigen Sonntag 90,3 Prozent der Hagenberger. 74,36 Prozent der Wahlberechtigten nahmen an der Befragung teil. „Aus diesem Ergebnis wurde klar, dass die Menschen Angst haben“, sagt Helmut Retzl. Der Chef des Instituts für Gemeindeforschung hat Erfahrung damit, wie man eine Zusammenlegung erfolgreich gestaltet. Zwischen 2005 und 2007 begleitete er die bisher letzte Fusion in Oberösterreich, als Weyer Markt und Weyer Land zusammenfanden. „Wir haben damals nie von Zusammenlegung gesprochen. Es war immer die Rede von einer Zusammenführung.“ Doch nicht nur die sensible Wahl der richtigen Worte sei entscheidend. „Den größten Fehler hat bei aller Wertschätzung Pregartens Bürgermeister Anton Scheuwimmer gemacht. Sobald man wem in der Öffentlichkeit etwas ausrichtet, erzeugt man eine Gegenposition“, betont Retzl. Scheuwimmer wäre besser beraten gewesen, zunächst den Nutzen und Mehrwert einer Kooperation herauszustellen, ohne gleich von einer Fusion zu sprechen. „Identität kann man nur durch Vertrauen schaffen. Dieses ist im Fall Aist aber schon im Ansatz verloren gegangen.“ Umgekehrt habe Hagenbergs Bürgermeisterin Kathrin Kühtreiber mit der Volksbefragung eine „Stimmung zementiert“, ohne die Folgen zu berücksichtigen.
Denn momentan, so Retzl, sei es angebracht, sich zu ducken und nichts zu tun. Sind die Emotionen einmal verraucht, rät der Experte zu einer gemeinsamen Klausur. An dieser sollten Politiker und Interessensvertreter aller drei Gemeinden Hagenberg, Pregarten und Wartberg teilnehmen. „Denn es wäre fatal, wenn aufgrund der Volksbefragung in Hagenberg nichts mehr weitergeht.“ Gerade jetzt sei es wichtig, ein gemeinsames Regulativ zu entwickeln. Wenn diese Partnerschaft auf längere Sicht funktioniert, könne am Ende dieses Prozesses auch eine Ehe entstehen. „Es darf nur keine Zwangsehe sein“, so Retzl.
In Weyer wurde die Fusion von der Bevölkerung auch deshalb angenommen, weil beide Gemeinden ein gemeinsames Anliegen hatten. „Es ging dort um eine Verkehrslösung, die beide Teile wollten“, erinnert sich der Gemeindeforscher.
Durch das Diktat der leeren Staatskassen sei künftig nicht auszuschließen, dass Gemeindezusammenlegungen eines Tages von oben herab verordnet würden: „Deshalb ist es geboten, neu nachzudenken – unter folgender Devise: Bevor mir andere diesen Prozess aufdrängen, gehe ich ihn lieber selbst.“
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… ersetzt - nicht nur in Österreich - das proaktive Denken.
Es ist eigentlich ziemlich egal, wie sich der Helmut Retzl die Situation in Hagenberg schön reden will. Dort ist der Karren vorsätzlich, mit „schwarzen Händen und mit voller Kraft“ in den Dreck geschoben worden, wo er noch Jahre, wenn nicht Jahrzehnte, regungslos verharren wird.
Aber diese Idee einer Gemeindezusammenlegung wird – wie Helmut Rezl ganz korrekt analysiert – bald gar keine Willens-Entscheidung egomanischer BürgermeisterInnen mehr sein, sonders das Diktat der leeren Staats-Kassen.
Der Staat kann durch Zusammenlegung von Gemeinden jede Menge völlig sinnlos ausgegebenes Geld einsparen. Und dieses SPAREN WIRD KOMMEN, wie das Amen im Gebet.
Nur mehr EINER, statt DREI Bürgermeistern, Amtsleitern, …, um nur die Spitze des Eisbergs zu nennen, sind eklatante Kostenersparnis-Potenziale, ohne die Qualität des Bürgerservice auch nur im Ansatz zu beeinträchtigen.
..., an dem Frau Kühtreiber die heute von ihr vorsätzlich verweigerte Zusammenlegung im Gemeinderat nur mehr „abnicken“ wird können. Dann werde ich lachen.
Die Mondseelandgemeinden und andere haben schon vorgezeigt, dass dieses Modell bestens funktioniert!
Irgendwie kann ich verstehen, dass sich die BürgerInnen ihre "örtliche Identität" nicht nehmen lassen wollen! Letztendlich werden ALLE PolitikerInnen von den BürgerInnen bezahlt, also sollten sie auch das Ohr am Volk haben!
Amtsleiter- und Gemeinderatsposten! Das hat nicht mit "Identität" zu tun.
Für die "Identität" können sie innerhalb der jeweiligen Ortsgebiete einen Verein gründen - aber auf eigene Kosten, bitte!
Eine gesetzliche Regelung im Zuge der Verwaltungsvereinfachung legt die minimale Größe (z.B. 10.000 Einwohner)einer Gemeindeverwaltung fest.
Durchführungsverantwortung haben die Landesregierungen.
Dazu ein Terminplan mit Meilensteinen und in 5 Jahren haben die Gemeinden Einsparungspotentiale in Milliardenhöhe zur Verfügung.
Manche muss man zum "Glück" eben zwingen.
Persönliche Interessen, vermeintliche Tradition und engstirnige Politiker müssten in die 2. Linie zurücktreten.
Wo ist das Problem?
Worten bis hin zum "Ehevertrag" zwischen den Gemeinden kann ich die Überlegungen vom Gemeindeforscher Helmut Retzl nur bestätigen und unterstützen! So eine "Meinungsübereinstimmung" bringt vorweihnachtliche Freude und bestätigt meine Vision!
Pregarten und Wartberg einen Schritt nach vorn zu machen und eine Gemeinde zu bilden, zuerst mal ohne Hagenberg. Villeicht ändert sich die Meinung dort ja auch einmal, wenn man sieht, dass die anderen zwei aus der Gemeindefusion Vorteile ziehen.
Und wenn nicht, dann eben nicht. Gegen den Willen des überwiegenden Teils der Bevölkerung kann man eben nichts machen, wir sind ja nicht im Dritten Reich, wo man über so etwas einfach hinwegfuhr.
Die potenzielle Entscheidung einer „repräsentativen Demokratie“ als „Methode des dritten Reichs“ abzuqualifizieren, nur weil sie eventuell NICHT der Mehrheitsmeinung eines kleinen Bauerndorfes entspricht, ist eine verbale Entgleisung, die du korrigieren solltest.
korrigieren. Offensichtlich gehörst gerade du zu denen, denen die Demokratie dann passt, wenn sie deiner Meinung und deinem Weltbild entspricht. Sonst aber nicht, weil dann vox populi = vox Rindvieh etc. Wahre DemokratInnen aber respektieren Mehrheitsbeschlüsse auch im gegenteiligen Fall.
… eine Mehrheits-Entscheidung durch ihre rechtlich geschützte Wirksamkeit als Entscheidung.
• So wie sich Österreich posthum gerne als erstes Anti-Atom-Land Europas präsentiert, obwohl es bei diesem seinerzeitigen Plebiszit ausschließlich um pro/contra Kreisky gegangen ist.
D.h., weder die Mehrheit, noch deren Entscheidung stehen zur Disposition.
Was ich aber noch immer darf (zumindest, solange die Rechts-Grotesken NICHTS zu sagen haben in diesem Land): „Ich finde eine Entscheidung gut, oder eben nicht.“
Denn: die Mehrheit kann auch „etwas Falsches“ entscheiden! So wie ich das Hagenberg-Plebiszit für eine „kurzsichtige Entscheidung ideologisch aufgehetzter Bürger“ halte, trotzdem aber die Entscheidung selbst rechtlich völlig außer Frage steht.
Und NOCH kann man ALLES in diesem Land sagen (vielleicht ab 2013 nicht mehr, wenn der Innenminister von der FPÖ kommt).
Man braucht nur entsprechend formulieren, und schon stimmt das dumme Volk so ab, wie Retzl und andere "Experten" am grünen Tisch wollen. Genau diese Experten sind das Grundübel der Zeit: Euro, EU, Banken.....überall ist der Boden der Realität weit unten - weil Experten abgehoben sind.
weyer ist ein beispiel für eine gelungene zusammenführung und was, bitte, spricht dagegen? die zusammenführung von gemeinden kommt sowieso, ob es ihnen und all den kleingeistigen angsthasen passt oder nicht! oder glauben sie wirklich, wir können uns einen überbordenden verwaltungsapparat, wie wir ihn bis jetzt betreiben, in zukunft noch leisten? aber lieber verhungert wahrscheinlich ein "hagenberg ist hagenberg"-simpl, bevor er sein winziges kaff mit einem anderen winzigen kaff zusammenlegen lässt! wie engstirnig und rückständig sind die hagenberger eigentlich??? oder ist der name der frau bürgermeister programm?? (kühtreiber)?
Also, das kann nur einer sagen, der nicht weiss, wie Herr DDR Retzl und seine Mannschaft arbeiten - da muss man so einen Prozess einmal mitgemacht haben, um das beurteilen zu können.
Herrn DDR Retzl mit den "Experten" für die Banken, EU, etc. in einen Topf zu werfen, das kann nur wer, der keine Ahnung hat, wie es wirklich läuft. Auch hier heisst es, dabei sein ist alles! Wie akribisch derartige Projekte MIT den Bürgern erarbeitet werden, das ist schon eine bemerkenswerte Sache. Also einmal mitmachen und dann erst blöd schreiben. Aus ERfahrung wird man nämlich klug.
Ergänzend zu Weyer: die Zusammenlegung hat auch dort nicht auf Anhieb geklappt. Die ersten Anläufe sind im Sand verlaufen, weil sie ganz einfach nicht professionell vorbereitet waren.
Manche Schläge für die Befüworter einer Zusammenlegung sind auch da tief unter der Gürtellinie gelandet. Erst nach einem Wechsel in der Ortspolitik gab es die Möglichkeit mit professioneller Hilfe das Ganze so aufzubereiten, dass keinem wehgetan wurde und die Mehrheit der Bevölkerung es eigentlich als völlig logisch ansah, dass man wieder zusammengeht - Weyer war ja im Gegensatz zu anderen Gemeinden in grauer Vorzeit einmal eine Einheit, nur die Umstände (Straßenbeleuchtung, Armenhaus, etc.) haben vor weit über hundert Jahren zur "Scheidung" geführt.Ohne professionelle Hilfe werden solche Zusammenführung nicht funktionieren, das Geld für die Hilfe ist gut angelegt. Man muss doch jedem das Gefühl geben, dass seine Argumente für das für oder wider Beachtung finden und abgearbeitet werden.