Gefängnisausbrüche: Zu wenig Personal in Asten?
LINZ/WIEN. Gibt es im forensischen Zentrum in Asten, in dem "geistig abnorme Rechtsbrecher" untergebracht sind, zu wenig Justizwachebeamte? Neos stellen Anfrage an Justizminister Josef Moser.
Wie berichtet soll die Einrichtung, die derzeit noch zur Justizanstalt Linz gehört, mit Jahreswechsel eigenständig werden. Die Justizwachegewerkschaft fordert, wie kürzlich auch in den OÖNachrichten, "auf allen Stationen ausreichend Personal" zu beschäftigen, um den Schutz für die Patienten, das Personal und auch die Bevölkerung gewähren zu können.
Rund 130 Mal sei im Vorjahr von Ärzten oder Pflegern Alarm ausgelöst worden, weil sie mit den psychisch kranken Insassen nicht zurechtkamen. In den vergangenen Jahren habe es sogar insgesamt zwölf Ausbrüche gegeben. Jedenfalls 70 Justizwachebeamte sollten in Asten im neuen Jahr ihren Dienst verrichten, doch derzeit seien es "deutlich weniger Planstellen", so Norbert Dürnberger, der Chef der Justizwachegewerkschaft.
"Zusätzliche Planstellen?"
Die Neos-Abgeordnete und ehemalige Richterin Irmgard Griss hat dazu eine parlamentarische Anfrage bei Justizminister Josef Moser (VP) eingebracht. 22 Fragen haben Griss und ihre Neos-Kollegen an den Ressortchef gerichtet. So wollen die Oppositionspolitiker wissen, ob für die Anstalt in Asten "zusätzliche Planstellen neu geschaffen werden", wie hoch der bisherige Betreuungsschlüssel im gelockerten Vollzug ist und ab wie vielen Insassen die Einrichtung "als zu 100 Prozent ausgelastet gilt".
Zudem wollen die Neos wissen, nach wie vielen geflohenen Insassen bereits gefahndet wurde und wie viele wieder zurückgekehrt sind – nicht nur in Asten, sondern in allen Justizanstalten. Das Ministerium habe der Gemeinde Asten versprochen, "interne Prozessabläufe" und die Grundlagen für den gelockerten Maßnahmenvollzug (etwa Freigänge) zu evaluieren. "Wann werden die Ergebnisse der Evaluierung präsentiert?", so die Frage an Minister Moser.
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