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Extremismus-Vortrag: Staatsanwaltschaft eingeschaltet

Von nachrichten.at, 16. Mai 2017, 07:26 Uhr
Extremismus-Vortrag am Linzer BORG schlägt weiterhin hohe Wellen. Bild: Weihbold

LINZ. Der Abbruch eines Extremismus-Vortrags an einem Linzer Gymnasium auf Intervention des FP-Nationalratsabgeordneten Roman Haider beschäftigt auch die Justiz.

 

Das geht aus der Beantwortung einer Grünen-Anfrage durch Unterrichtsministerin Sonja Hammerschmid (SP) hervor. Demnach hat das Ministerium eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft Linz übermittelt. Daher könne sie auf inhaltliche Details der Anfrage nicht eingehen, schreibt Hammerschmid.

„Ja, wir haben eine Sachverhaltsdarstellung bekommen“, bestätigt Philip Christl, Sprecher der Staatsanwaltschaft Linz. Nun werde überprüft, ob sich daraus Hinweise auf mögliche strafrechtlich relevante Vorfälle ergeben. Dies könnten zum Beispiel Drohungen sein. Die Prüfung kann laut Christl noch mehrere Wochen dauern: „Danach wird entschieden, ob ein Ermittlungsverfahren eröffnet wird.“

Wie berichtet, war der Vortrag des Welser Extremismus-Experten (und Grünen-Mitglieds) Thomas Rammerstorfer am BORG Honauerstraße vom Schuldirektor abgebrochen worden, nachdem Haider interveniert hatte. Er war mit der Darstellung von Burschenschaften im Vortrag nicht einverstanden.

Rot-grüner Antrag im Landtag

Der Landesschulrat hat den Abbruch in einem Bericht als nicht zulässig eingestuft. Derartigen Interventionen sei nicht Folge zu leisten. Bei der nächsten Direktorenkonferenz wird es eine entsprechende Information geben.
Grünen und SPÖ geht das nicht weit genug: Sie fordern in einem Landtagsantrag, dass alle Schulleitungen angewiesen werden, dass „durch Anrufe oder sonstige Interventionen von Dritten ein laufender Unterricht nicht abzubrechen ist“ und Lehrer vollen Schutz der Schulaufsicht erwarten dürfen.

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125  Kommentare
125  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 17.05.2017 00:13

Ich habe soeben mein Tablet eingeschaltet....

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SRV (14.567 Kommentare)
am 16.05.2017 15:45

Anfragebeantwortung:

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/AB/AB_11958/index.shtml

Über den konkreten Inhalt der SV-Darstellung des Ministeriums an die StA gibt das Dokument leider keinen Hinweis. Bewiesen ist jedoch damit, dass das Ministerium die StA verständigte und nicht - wie der Suppenheld behauptete - "die Grünen" den armen Mag. Haider bei der StA "verändert haben"...

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SRV (14.567 Kommentare)
am 16.05.2017 15:47

"vernadert haben" - Scheixx-Autokorrektur...

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Superheld (13.118 Kommentare)
am 16.05.2017 23:48

Die Grünen haben doch selbst ganz stolz verkündet, eine Sachverhaltsdarstellung versendet zu haben. Das Ministerium hat über die Anfrage der Grünen die Vorwürfe an die StA weitergeleitet. Verstanden?

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Zaungast_17 (26.399 Kommentare)
am 16.05.2017 15:03

... und linke Gehirnwäsche ist nicht strafbar? zwinkern

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am 16.05.2017 15:13

Zaungast ein Freund korrekter Hirnwäsche. Huiiii... bei dem Gedankenlimbo brauchen vermutlich auch erwiesene Tiefflieger (Luftkönig55, Amikiste usw.) Speibsackerl.

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Zaungast_17 (26.399 Kommentare)
am 16.05.2017 18:14

es gäbe genügend Gründe zum Speiben ... je nachdem wieviel man zu überblicken im Stande ist ...

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( Kommentare)
am 16.05.2017 18:32

Kommt vor allem auf die Größe des Sackerls drauf an. zwinkern

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Zaungast_17 (26.399 Kommentare)
am 16.05.2017 19:55

glaubst, dass irgendeines ausreicht, bei dem Potenzial? zwinkern

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am 16.05.2017 20:14

Ich habe gerade ein Speibsackerl abserviert.
Easy going, wenn das Gegenüber kontaminiert ist.

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Superheld (13.118 Kommentare)
am 16.05.2017 14:59

So läuft Linkspolitik heute.

Man schreibt eine Anzeige oder eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft. Diese muss darauf hin ermitteln.

Danach schreibt man in der Presse "Staatsanwaltschaft eingeschaltet" und rückt andere in den Bereich des Kriminellen. Wenn die Ermittlungen im Sand verlaufen, interessiert es niemanden, das Ziel des Anpatzens wurde erreicht.

Pfui Teifi!

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am 16.05.2017 15:09

So funktioniert Superhelds politische Heimat heute: das Ziel des Anpatzens wurde erreicht.

Pfui!

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2good4U (17.368 Kommentare)
am 16.05.2017 16:56

So funktioniert Rechtspolitik:

Man lässt einen Vortrag abbrechen ohne genauere Informationen darüber zu haben nur weil der Vortragende ein Grüner ist und unterstellt diesem Parteipolitik in der Schule zu machen.

Dafür gibt es aber bis heute keinen Beweis. Im Gegenteil. Der Bericht des Landesschulrates zeigt auch dass es keine unangemessenen parteipolitischen Maßnahmen gegeben hat.

Aber der Bericht zählt ja nicht für einen Blauen.

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ichauchnoch (9.778 Kommentare)
am 16.05.2017 18:23

Nur so nachgefragt: wer vom Landesschulrat war bei dem Vortrag anwesend? Wer vom Landesschulrat hat genehmigt, dass für diesen Vortrag Eintritt bezahlt werden musste? Wer vom Landesschulrat wurde vor der Veranstaltung überhaupt gefragt, ob solche, bezahlte Veranstaltungen an der Schule überhaupt stattfinden dürfen???

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herst (12.748 Kommentare)
am 16.05.2017 19:33

ichauchnoch

ohmei,duauchnoch...

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2good4U (17.368 Kommentare)
am 17.05.2017 08:34

Der Bericht des Landesschulrates berücksichtigt die Aussagen vieler beim Vortrag anwesender Schüler und Lehrer. Der Herr Haider bezog seine sämtlichen Informationen von einer einzigen Person, seinem eigenen Sohn.

PS: Auch Richter sind meist bei einem Verbrechen nicht selbst dabei, können sich aber auf Grund der Einvernahme von Zeugen und Beteiligten trotzdem ein Bild davon machen was passiert ist.

PPS: Die restlichen Fragen recherchieren Sie bitte selbst wenn Sie die Antworten interessieren.

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oneo (19.368 Kommentare)
am 16.05.2017 14:43

Die Grünen sollten als 1. in ihrer Partei aufräumen und sich nicht mit solchen Lappalien beschäftigen. Sind es doch die Grünen, die in Schulen auf ihr Programm pochen und die Halbwüchsigen beeinflußen möchten. Gottseidank durchschauen dies die meisten Schüler, sonst würden wesentlich mehr diese Partei wählen.

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sholey (1.360 Kommentare)
am 16.05.2017 15:07

Die Grünen haben gerade aufgeräumt, sonst hätten die jungen keine auf den Deckel bekommen.
Der Rest ist Quatsch, die Blauen werben heftig um die Jugend.

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JohnSinclair (1.234 Kommentare)
am 16.05.2017 15:21

am Nachmittag als sholey und am Abend als yael unterwegs ?

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am 16.05.2017 15:24

Ein Ami erzählt uns von Stil. Mehr bitte, eine seltene Gelegenheit!

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sholey (1.360 Kommentare)
am 16.05.2017 15:24

...treffen wir zwei uns spätnachts in Kuba oder bist du heute nicht frei?

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am 16.05.2017 16:06

Kuba ist ein gefährliches Pflaster.
Vor allem für MöchtegernInnen.

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am 16.05.2017 19:23

Du dürftest es nötig haben.
Man soll ja keine Zeit verschwenden, wenn´s denn nicht sein muss und man was "weiterbringen" will.
Also... viel Spaß wünsche ich.

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am 16.05.2017 19:57

Ach ja... ich hoffe doch, Du hast mich nicht unterschätzt, Süße???

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am 16.05.2017 19:58

Mich sicher auch nicht, Baby.

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 16.05.2017 20:01

Beste Grüße auch aus dem königlichen Haushalt.
Die Zugbrücke ist hochgezogen, der Burggraben gefüllt.

Gemma´s an, Proletin.

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am 16.05.2017 20:12

Man hätte unten stehende Postings auch etwas geschickter positionieren können, aber darum geht es nicht.

Die Quintessenz liegt beim Posting der sholey/yael/driss... wie auch immer.

Gnädigste, Du bist hiermit im Bilde über meine nicks und ich erwarte ab sofort kein feedback oder statement mehr von Dir. Weder im Forum noch privat.

Solltest Du der Meinung sein, Dich diesem meinem Wunsche widersetzen zu müssen, dann lernst Du eine Seite von mir kennen, die wir beide nicht ausgraben möchten. Ich kann auch ekelhaft sein, wenn´s denn sein muss. Und ich erkenne auch Bosheit, wenn sie mir begegnet.

Ich hoffe allerdings, dass dieses unsere letzte Begegnung ist.

Mit nicht allzu freundlichen Grüßen, A.

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am 16.05.2017 21:27

Malefiz, der Clouseau der Sprachwissenschaft. Verbrannte Stilistik, soweit das Auge reicht, was noch nicht beschädigt wurde, wird doch bald hinken.

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am 16.05.2017 21:46

krtek, ich denke, du lässt dir die Freude am Posten nicht nehmen, auch wenn die Hysterie der Mitposter an der Menschheit zweifeln lässt.

Nicht dass ich mir etwas vorzuwerfen hätte, als eben anderer Meinung zu sein. Um den Meinungsaustausch geht es und nicht um einen Wettbewerb der verbalen Injurien , dachte ich einmal...

Der Geisterjäger, Kuba, Schwan und Male langweilen nur in ihren ewig gleichen persönlichen Angriffen.

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am 16.05.2017 23:03

yael, keine Angst, Maulwürfe sind relativ beharrlich. Der Besuch bei den Flugzeugen war nett und informativ. Am Sonntag bin ich aus der Gegend Brnik zurückgekehrt - ich träume noch jetzt von Schweinsbraten, Trüffel, Terran, Schnitzel, Apfelstrudel und Oliven.

Die Eitelkeit von Schwanenbussi wird von Malefiz kaum übertroffen, aber was erwartet man sich schon von jemandem, der sich als A bezeichnet. Care killed the cat!

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am 16.05.2017 23:29

Riecht wirklich sehr gut, in meiner Vorstellung.
Sehr schön, dass du hingeflogen bist...
Für heute eine gute Nacht, wir lesen uns schon wieder.

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am 16.05.2017 23:36

A.

Für Sie unerreichbar.
Aber halten Sie sich an sholey...

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am 17.05.2017 00:07

fast prinzessinnenhaft

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am 16.05.2017 23:31

Das sag mir ins Gesicht, Lady.
Falls Du die Courage dazu hast.

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am 16.05.2017 20:26

Die Dame hat noch mehr Persönlichkeiten.
Jede für sich einzigartig.
Es lohnt sich bestimmt, jede einzelne kennen zu lernen.

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Biene1 (9.482 Kommentare)
am 16.05.2017 16:45

....aufgeräumt haben die Grünen erst wenn Vassilakou, Glawischnigg und einige andere einen auf den Deckel bekommen haben!! zwinkern Also hurtig weiter machen mit Aufräumen... grinsen

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tofu (6.973 Kommentare)
am 16.05.2017 16:46

Die Blauen brauchen nicht um die Jungen werben.
Angesichts dessen, was Jugendliche alleine beim Fortgehen erleben, ist es ein Selbstläufer.

Die Wahlhelfer sind ironischerweise die Linkis.

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2good4U (17.368 Kommentare)
am 16.05.2017 16:58

Den Wirbel haben ja wohl aber die Blauen angefangen mit dem Abbruch des Vortrags. Jetzt die Grünen dafür zu schimpfen weil sie sich das nicht gefallen lassen ist lächerlich.

Typische Täter/Opfer-Umkehr halt.

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tofu (6.973 Kommentare)
am 16.05.2017 14:41

Deren Postings nach zu urteilen, ist die linke Reichshälfte hochnervös.

Kein Wunder, bei "neutralen" Experten.

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sholey (1.360 Kommentare)
am 16.05.2017 15:08

Wunder erwarten sich die naiven Blauen. Die Linken sind von jeher die Realos, die Rechten machen sich die Welt, wie es ihnen gefällt.

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am 16.05.2017 16:14

Die Linken sind Realos.
Ja, sicher!
Beim Umverteilen und in Sachen Rettung der ganzen Welt.

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am 16.05.2017 21:33

Mach dir die Welt, wie sie dir gefällt. Sholey hat recht.

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am 16.05.2017 21:38

Sholey ist bestimmt in bester Gesellschaft.

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Superheld (13.118 Kommentare)
am 16.05.2017 14:24

Die Grünen wollen mit aller Gewalt den Vorwurf in den Hintergrund stellen, dass einer ihrer Funktionäre seit Jahren diese linkslastigen Vorträge in Schulen abgehalten hat. Möglicherweise oder sehr wahrscheinlich in deren Auftrag.

Laut Welser Grünenwebsite fanden in den letzten Jahren zahlreiche regelmäßige Vorträge des "Experten" im Auftrag der Grünen statt. Ob es dabei auch um diese Vorträge in Schulen geht, ist nicht ganz klar, aber sehr wahrscheinlich.

Derart geplante und finanzierte Beeinflussungen innerhalb von Schulen durch Parteiorganisationen sollten uns zu denken geben und das wäre das eigentliche Thema überzeugter Demokraten, mit dem man sich beschäftigen sollte. Und nicht die persönlichen Befindlichkeiten und Eitelkeiten.

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am 16.05.2017 14:30

Die Staatsanwaltschaft ist nicht zuständig für persönliche Befindlichkeiten und Eitelkeiten. Superheld, schreib ihr das, damit sie ihre Zeit nicht mit Nichtkriminellem vergeudet.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 16.05.2017 14:50

Der Suppenheld ist schon im Stande und erklärt der StA, wie sie ihre Arbeit zu machen hat, denn schließlich...

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Superheld (13.118 Kommentare)
am 16.05.2017 14:55

Nein, das haben schon andere (offensichtlich die Grünen) mit einer Sachverhaltsdarstellung gemacht. Dass die StA darauf hin ermittelt, ist deren Verpflichtung, aber noch kein Indiz auf irgend ein Delikt oder ein Fehlverhalten.

Aber so machen die Grünen gerne seit Jahrzehnten Politik: sie zeigen an und machen Sachverhaltsdarstellungen und veröffentlichen dann, dass gegen jemanden ermittelt wird. Viele dieser Ermittlungen ergeben, dass es kein Fehlverhalten gibt, aber das Ziel des Schmutzkübelwerfers ist längst erreicht. Und die Kosten der Ermittlungen trägt der Steuerzahler.

Es soll sich jeder sein eigenes Bild über solche Schmutzkübelaktionen machen.

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sholey (1.360 Kommentare)
am 16.05.2017 15:17

Immer tiefer verstricken in das Netz der Lügen,....Suppenheld, da ist nichts mehr glaubwürdig an deiner Geschichte, die ist nicht einmal unterhaltsam.

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am 16.05.2017 15:21

Superhelden vor! Dem Haider droht Übles; uns droht ein weiteres Opfer.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 16.05.2017 15:22

Suppenheld, aus dem Artikel geht hervor, dass das Ministerium der StA eine Sachverhaltsdarstellung übermittelt hat, Ihr grüner Schaum vor dem Mund ist daher symptomatisch und wirft ein bezeichnenden Licht auf Ihre Argumentationen (denn den Suppenheld spricht...).

Von einer systematischen linkslinkgrünen Indoktrination von Schülern durch eine von den Grünen initiierte Vortragsreihe sprechen eigenartigerweise nur die Blaunschildboys und der, ach so neutrale, um die hehre Demokratie bemühte Suppenheld.

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