Dienstwagen mit Stern: Landesregierung fährt künftig mehr Mercedes als BMW

Der Landeshauptmann und ein 5er-BMW: Jahrzehnte gehörte das zusammen. Rund 50.000 Kilometer waren Josef Pühringer (VP) und sein Chauffeur Gerald Füreder im Jahr im Dienstwagen unterwegs.

Immer in einem BMW mit einem Motor made in Steyr – so wie die Mehrzahl der Mitglieder der Landesregierung. Doch das ändert sich gerade. Künftig wird Mercedes die Mehrzahl der Dienstwagen der Landesregierung stellen. Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) ist seit Mai in einem neuen Mercedes E-Klasse unterwegs, LH-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FP) seit April. Noch diesen Monat auf einen Mercedes umsteigen wird LH-Stellvertreter Michael Strugl (VP). Ein Stern wird auch auf dem Kühlergrill des nächsten Dienstwagens von Landesrätin Birgit Gerstorfer (SP) prangen.

Der Grund dafür ist finanzieller Natur: Die Neuanschaffungen wurden über die Bundesbeschaffungsagentur ausgeschrieben – und da hatte das Leasing-Angebot von Mercedes die Nase vorn. Dass BMW in Steyr produziert, spielte bei der Bewertung keine Rolle. Die Ausschreibung sei vergaberechtlich Pflicht, hieß es auf Anfrage der OÖNachrichten im Landhaus.

Es gibt freilich Ausnahmen: Zwei Regierungs-Dienstfahrzeuge pro Jahr könne das Land freihändig kaufen: Einen neuen 5er-BMW hat daher die neue Bildungs- und Gesundheitslandesrätin Christine Haberlander (VP) – gefahren übrigens von Pühringers früherem Chauffeur Füreder.

Noch nicht für einen Austausch vorgesehen ist der BMW von Agrarlandesrat Max Hiegelsberger (VP). Auch Sicherheitslandesrat Elmar Podgorschek (FP) ist in einem BMW unterwegs. Umweltlandesrat Rudi Anschober (Grüne) hatte bei seinem Einzug in die Regierung 2003 zunächst auf einen Dienstwagen verzichtet. 2007 entschied er sich dann doch für einen – und zwar für einen Toyota Prius Hybrid. Vor zwei Jahren wurde ein neuer Prius angeschafft. Mit einem Audi A6 unterwegs ist Verkehrslandesrat Günther Steinkellner (FP).

Abseits der Ausschreibung gelten für die Anschaffung von Dienstwagen folgende Regeln: Ausgetauscht wird üblicherweise bei einem Kilometerstand zwischen 200.000 bis 250.000 Kilometern. Der Anschaffungspreis (inklusive aller Extras) darf 45.000 Euro nicht übersteigen. Dienstwagen haben auch die drei Landtagspräsidenten Viktor Sigl (VP), Adalbert Cramer (FP) und Gerda Weichsler-Hauer (SP). Sigl und Weichsler-Hauer haben BMW-Dienstwagen, für Cramer wurde jüngst auch ein Mercedes statt eines BMW angeschafft.

Nur für einen ist ein Mercedes-Dienstwagen nicht neu – und das ist Landeshauptmann Stelzer. Er hatte bei seinem Eintritt in die Regierung im Herbst 2015 den Dienstwagen von Ex-LH-Stellvertreter Franz Hiesl (VP) übernommen. Und der war als Einziger in der Regierung immer schon mit einem Mercedes unterwegs. Haimbuchner und Gerstorfer hatten bisher Audis.

Viermal Mercedes, dreimal BMW

Die Regierungsspitze ist künftig nur noch mit Mercedes unterwegs: Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) und LH-Stellvertreter Manfred Haimbuchner haben bereits Mercedes-Dienstwagen. LH-Stellvertreter Michael Strugl (VP) steigt diesen Monat um.

Ein neuer Dienstwagen wird im Sommer auch für Landesrätin Birgit Gerstorfer (SP) angeschafft – es wird ebenfalls ein Mercedes E-Klasse. Die Neuanschaffungen wurden über die Bundesbeschaffungsagentur ausgeschrieben.

Weiter BMW aus der 5er-Serie fahren die Landesräte Max Hiegelsberger, Christine Haberlander (beide VP) und Elmar Podgorschek (FP). Einen Audi A6 als Dienstwagen hat Verkehrslandesrat Günther Steinkellner (FP), Umweltlandesrat Rudi Anschober (Grüne) hat einen Toyota Prius Hybrid als Dienstwagen.