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Oberösterreich

Aus für alte Diesel in Linz? Rechnungshof fordert Umweltzone

Von nachrichten.at (hip)   13. April 2018 11:08 Uhr

Der Landesrechnungshof fordert strengere Verbote, um die Luftqualität zu verbessern

LINZ. Verbessern sich die Luftwerte in Linz nicht, drohen (wie berichtet) EU-Strafen in Millionenhöhe. Der Landesrechnungshof zeigt in seinem Bericht zur „Luftgüte in Oberösterreich“ auf, welche Maßnahmen jetzt dringend gesetzt werden müssten, um ein EU-Vertragsverletzungsverfahren noch zu verhindern.  

Neben der Linzer Innenstadt  sind die Bereiche um die Westautobahn (A1) zwischen Enns und Haid besonders von den Überschreitungen betroffen. Hier gilt bereits seit Jahren aus Umweltgründen Tempo 100. Die Tempobeschränkung zeigt aber zu wenig Wirkung. Zum einen deshalb, weil sie von vielen Lenkern schlichtweg ignoriert wird. Im Schnitt fahren die Autos mit Tempo 115 durch die Tempo-100-Zone. Deshalb fordert der Landesrechnungshof als ersten Schritt auf der A1 „effektivere Kontrollen“, gleichzeitig solle das Fahrverbot für alte Lastwagen (von derzeit Abgasklasse null bis zwei) schrittweise auf die Abgasklassen drei bis vier ausgeweitet werden. „Wenn das alles nicht hilft, kann als letzte Option dort Tempo 80 verordnet werden“, sagt Rechnungshofdirektor Friedrich Pammer. 

In Linz habe sich laut Rechnungshof gezeigt, dass die Überschreitung der EU-Grenzwerte ein Problem der „gesamten Innenstadt“ sei. „Die Hoffnung der Politik, dass dieses Problem durch technischen Fortschritt der Autos in den Griff zu bekommen sein wird, hat sich leider nicht bewahrheitet“, sagt Pammer. Der einzige Weg, um die Luftqualität rasch zu verbessern, sind Verbote“, sagt Pammer. Die Zeit drängt: „Alle Maßnahmen haben eine gewisse Vorlaufzeit, ehe sie messbare Verbesserungen bringen“, erläutert der Direktor.

Sollte die EU ein Verfahren gegen Oberösterreich einleiten, kann das teuer werden. Die Grundstrafe beträgt 2,3 Millionen Euro. Hinzu kommen tägliche Strafsätze zwischen 2788 und mehr als 167.000 Euro bis der vorgeschriebene Grenzwert erreicht ist. 

Video: Linzer Luft – LRH sieht die Politik gefordert

 

 

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