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Oberösterreich

Arigonas Abschiebung „auf menschlich schonende Weise“

FRANKENBURG. Wann müssen Arigona Zogaj, ihre Mutter Nurie und die beiden Geschwister Albin und Albona Österreich verlassen? Der exakte Zeitpunkt steht nicht fest, die Strategie schon, sagt der Bezirkshauptmann von Vöcklabruck, Peter Salinger.

Arigonas Abschiebung „auf menschlich schonende Weise“

Müssen Österreich ebenfalls verlassen: Albin (re.) und Albona Zogaj, Arigonas Geschwister. Bild: leitner

Dem Vöcklabrucker Bezirkshauptmann obliegt es, der Familie Zogaj schlechte Nachrichten vom Verfassungsgerichtshof zu überbringen. Bevor er einen Termin für die Abschiebung festlegt, will Salinger noch mit den Zogajs reden, denn: „Es steht ja eine freiwillige Ausreise im Raum, da möchte ich mich nicht mit irgendeiner Frist festlegen.“

„Keine Verhandlungen“

Ob er persönlich Einfluss auf die Art und Weise einer allfälligen Abschiebung hat? Salinger: „Wenn es dazu käme, wird das in einer menschlich schonenden Weise passieren. Mein Bestreben geht dahin, dass es eine freiwillige Ausreise gibt. Von allfälligen Verhandlungen hinter den Kulissen, die Arigona Zogaj nach einer freiwilligen Ausreise, eine legale Rückkehr nach Österreich ermöglichen könnte, wisse er nichts.

Wie berichtet, hatte Innenminsterin Maria Fekter (ÖVP) der 18-Jährigen gewisse Hoffnungen darauf gemacht, indem sie rechtliche Möglichkeiten – unter anderem in Form eines Schüler- oder Studentenvisums, als Schlüsselarbeitskraft aber auch durch Heirat – erwähnte.

Vor allem letzterer Rat zog Reaktionen nach sich. Der Asylanwalt Wilfried Embacher nennt ihn „absurd“, Christian Schörkhuber, Betreuer von Arigona bei der Volkshilfe sagt: „Das ist ja nicht ernst zu nehmen.“ Eine Rückkehr durch Heirat wäre im Übrigen erst in drei Jahren, wenn Arigona Zogaj 21 Jahre alt sein wird, möglich.

Die einzig realistische, schnelle Rückkehr-Möglichkeit ist ein Schülervisum. Schörkhuber und der Ungenacher Pfarrer Josef Friedl besprechen in den kommenden Tagen „die möglichen Varianten durch. Allerdings sind unsere Perspektiven eingeschränkt“, sagt Schörkhuber.

Zeit für menschliche Lösungen

Die Grünen Frankenburg appelierten in einer Presseaussendung an die Regierung, nach der endgültigen Klärung der rechtlichen Situation nun endlich nach einer menschlichen Lösung zu suchen und der Familie einen legalen Aufenthalt in Österreich zu ermöglichen.

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Artikel gh/att 17. Juni 2010 - 00:04 Uhr
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