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Oberösterreich

Abgebrochener Vortrag: Justiz prüft Anzeige

17. Mai 2017

Abgebrochener Vortrag: Justiz prüft Anzeige
Oberstufen-Gymnasium Honauerstraße

LINZ. Der Abbruch eines Extremismus-Vortrags an einem Linzer Gymnasium auf Intervention des FP-Nationalratsabgeordneten Roman Haider beschäftigt auch die Justiz.

Das geht aus der Beantwortung einer Grünen-Anfrage durch Unterrichtsministerin Sonja Hammerschmid (SP) hervor. Demnach hat das Ministerium eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft Linz übermittelt. Daher könne sie auf inhaltliche Details der Anfrage nicht eingehen, schreibt Hammerschmid.

"Ja, wir haben eine Sachverhaltsdarstellung bekommen", bestätigt Philip Christl, Sprecher der Staatsanwaltschaft Linz. Nun werde überprüft, ob sich daraus Hinweise auf mögliche strafrechtlich relevante Vorfälle ergeben. Dies könnten zum Beispiel Drohungen sein. Die Prüfung kann laut Christl noch mehrere Wochen dauern: "Danach wird entschieden, ob ein Ermittlungsverfahren eröffnet wird."

Wie berichtet, war der Vortrag des Welser Extremismus-Experten (und Grünen-Mitglieds) Thomas Rammerstorfer am BORG Honauerstraße vom Schuldirektor abgebrochen worden, nachdem Haider interveniert hatte. Er war mit der Darstellung von Burschenschaften im Vortrag nicht einverstanden.

Rot-grüner Antrag im Landtag

Der Landesschulrat hat den Abbruch in einem Bericht als nicht zulässig eingestuft. Derartigen Interventionen sei nicht Folge zu leisten. Bei der nächsten Direktorenkonferenz wird es eine entsprechende Information geben.

Grünen und SPÖ geht das nicht weit genug: Sie fordern in einem Landtagsantrag, dass alle Schulleitungen angewiesen werden, dass "durch Anrufe oder sonstige Interventionen von Dritten ein laufender Unterricht nicht abzubrechen ist" und Lehrer vollen Schutz der Schulaufsicht erwarten dürfen.

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