Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

4731 Asylwerber warten in der zweiten Instanz auf ihren Bescheid

Von OÖN, 06. September 2018, 00:04 Uhr
4731 Asylwerber warten in der zweiten Instanz auf ihren Bescheid
Notquartier im September 2016 Bild: VOLKER WEIHBOLD

WIEN. Das Bundesverwaltungsgericht wird zum Flaschenhals bei den Asylverfahren. 50 Richter fehlen.

Die Beschleunigung von Asylverfahren ist eines der erklärten Ziele der Bundesregierung.

Bei den erstinstanzlichen Entscheidungen gab es in den vergangenen Monaten tatsächlich eine Beschleunigung, bestätigen Insider. Jedoch stieg die Zahl der Einsprüche gegen diese Entscheidungen des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl ebenfalls an. Beim Bundesverwaltungsgericht, das über diese Einsprüche entscheiden muss, stapeln sich deshalb nun die Akten. "Pro Monat bekommt das Gericht 1000 Fälle mehr, als es bearbeiten kann", sagt Integrationslandesrat Rudi Anschober (Grüne). Der Betriebsrat des Bundesverwaltungsgerichtes habe zudem kritisiert, dass bis zu 50 zusätzliche Richterstellen nötig seien, um dieses Arbeitspensum zu erfüllen, berichtet Anschober.

Exakt drei Jahre sind vergangen, seit die deutschen und österreichischen Behörden die Öffnung der Grenzen für die in Ungarn aufhältigen Flüchtlinge beschlossen haben. Seither sind hundertausende Flüchtlinge durch Oberösterreich nach Deutschland bzw. Skandinavien weitergereist. Die Zahl jener, die in Oberösterreich geblieben sind, ist davon ein Bruchteil.

Im September 2016 wurden 13.200 Menschen in der Grundversorgung des Landes in 526 Quartieren im ganzen Bundesland betreut. Seither nimmt ihre Zahl stetig ab. 7854 Menschen werden derzeit noch vom Land Oberösterreich versorgt. In dieser dezentralen Struktur der Versorgung sieht Anschober eine große Stärke des Asylwesens in Oberösterreich. "Integration kann in Großquartieren nicht gelingen", sagt er.

Das Netzwerk "ZusammenHelfen in Oberösterreich" veranstaltet am 8. September bereits zum vierten Mal in der Post City Linz für alle Helfer und Betroffenen ab zehn Uhr eine Konferenz unter dem Titel "Tag der Ermutigung.

mehr aus Oberösterreich

Mädchen vergewaltigt 16-Jähriger verurteilt

Phantombildzeichnerin: "In Stresssituationen prägt man sich Gesichter ganz anders ein"

Auto von Zug erfasst: Todesopfer bei Unfall in Schalchen

Ohne Karfreitag kein Ostern "Wie stehe ich zum Leid der Welt?"

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

0  Kommentare
0  Kommentare
Zu diesem Thema wurden noch keine Kommentare geschrieben.
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Aktuelle Meldungen