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Oberösterreich

4731 Asylwerber warten in der zweiten Instanz auf ihren Bescheid

WIEN. Das Bundesverwaltungsgericht wird zum Flaschenhals bei den Asylverfahren. 50 Richter fehlen.

4731 Asylwerber warten in der zweiten Instanz auf ihren Bescheid

Notquartier im September 2016 Bild: VOLKER WEIHBOLD

Die Beschleunigung von Asylverfahren ist eines der erklärten Ziele der Bundesregierung.

Bei den erstinstanzlichen Entscheidungen gab es in den vergangenen Monaten tatsächlich eine Beschleunigung, bestätigen Insider. Jedoch stieg die Zahl der Einsprüche gegen diese Entscheidungen des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl ebenfalls an. Beim Bundesverwaltungsgericht, das über diese Einsprüche entscheiden muss, stapeln sich deshalb nun die Akten. "Pro Monat bekommt das Gericht 1000 Fälle mehr, als es bearbeiten kann", sagt Integrationslandesrat Rudi Anschober (Grüne). Der Betriebsrat des Bundesverwaltungsgerichtes habe zudem kritisiert, dass bis zu 50 zusätzliche Richterstellen nötig seien, um dieses Arbeitspensum zu erfüllen, berichtet Anschober.

Exakt drei Jahre sind vergangen, seit die deutschen und österreichischen Behörden die Öffnung der Grenzen für die in Ungarn aufhältigen Flüchtlinge beschlossen haben. Seither sind hundertausende Flüchtlinge durch Oberösterreich nach Deutschland bzw. Skandinavien weitergereist. Die Zahl jener, die in Oberösterreich geblieben sind, ist davon ein Bruchteil.

Im September 2016 wurden 13.200 Menschen in der Grundversorgung des Landes in 526 Quartieren im ganzen Bundesland betreut. Seither nimmt ihre Zahl stetig ab. 7854 Menschen werden derzeit noch vom Land Oberösterreich versorgt. In dieser dezentralen Struktur der Versorgung sieht Anschober eine große Stärke des Asylwesens in Oberösterreich. "Integration kann in Großquartieren nicht gelingen", sagt er.

Das Netzwerk "ZusammenHelfen in Oberösterreich" veranstaltet am 8. September bereits zum vierten Mal in der Post City Linz für alle Helfer und Betroffenen ab zehn Uhr eine Konferenz unter dem Titel "Tag der Ermutigung.

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Artikel OÖN 06. September 2018 - 00:04 Uhr
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