449 Millionen Euro für Straßen- und Schienenausbau

Rund 449 Millionen Euro will das Land Oberösterreich in den kommenden fünf Jahren in den Ausbau der Infrastruktur pumpen, "um Oberösterreich in der Zeit nach der Krise wieder stark zu machen", wie Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) gestern betonte.

Er und Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner (FP) präsentierten gestern die geplanten Projekte für Schiene und Straße. Die Investitionen sind Teil des insgesamt 1,2 Milliarden Euro schweren "Oberösterreich-Plans", der beispielsweise auch Ausgaben für Aus-und Fortbildungsmaßnahmen und Investitionen in das Gesundheitssystem umfasst.

Bei den 449 Millionen Euro für die Infrastruktur handle es sich um Mittel, die zusätzlich zu den mit den ÖBB vereinbarten Projekten fließen sollen, betonte Steinkellner. Das Land investiere dabei mehr in den öffentlichen Verkehr als in den Individualverkehr. Das sei ein "klares Bekenntnis zum Klima- und Umweltschutz", sagte Stelzer.

Demnach sind 230 der 449 Millionen Euro für die Realisierung der Stadtbahnprojekte geplant. Dabei geht es um die Durchbindung der Mühlkreisbahn zum Linzer Hauptbahnhof und die Verbindung von Gallneukirchen/Pregarten nach Linz.

"Warten auf den Bund"

Was die Linzer Stadtbahn betrifft, sei mit dem geschnürten Paket "der Finanzierungsanteil des Landes abgedeckt", sagte Steinkellner. "Wir warten nun auf eine Zusage des Bundes." Allerdings habe auch Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) die Dringlichkeit des Projektes erkannt, fügte der Landeshauptmann hinzu.

219 Millionen Euro sollen in Straßenprojekte fließen. Denn diese würden die heimische Konjunktur in doppelter Hinsicht beleben. Der langjährige Schnitt zeige, dass die Aufträge zu 80 Prozent an oberösterreichische Firmen gehen, sagte Steinkellner. Zudem würde die heimische Wirtschaft von einer verbesserten Straßeninfrastruktur profitieren. Kurzfristig sollen schon 2021 zehn Millionen Euro in lokale Straßen-Instandhaltungsmaßnahmen fließen. Als Beispiel wurde die Sanierung der B148 im Bezirk Ried genannt. Mittelfristig sind 16 Millionen Euro für den Ausbau von Straßen vorgesehen, die wegen des gestiegenen Verkehrsaufkommens den Anforderungen nicht mehr gewachsen sind: so etwa der Ausbau der B156 zwischen Braunau und der Salzburger Landesgrenze. Mit den übrigen 193 Millionen Euro sollen langfristige Großprojekte verwirklicht werden. So etwa der Bau der neuen Donaubrücke in Mauthausen und die Umfahrungen Weyer (B121) und Haid (B139).

"Wieder prasselt viel Geld auf den Asphalt und nicht auf die Schienen", kritisiert der grüne Verkehrssprecher Severin Mayr. Denn die wichtigsten Schienenprojekte seien noch gar nicht baureif. Von "denselben Ankündigungen wie in den Vorjahren" sprach SP-Chefin Birgit Gerstorfer. Die Umfahrung Weyer etwa sei schon im Jahr 2012 versprochen worden.