Steyrer will von Banken Geld für sein Tan-Patent

Bruno Steiner aus Dietach war viele Jahre ein erfolgreicher Großhändler für Büro- und Computerbedarf. Sein Büroshop im Stadtgut Steyr hatte bis zu 50 Mitarbeiter; 2012 ging er pleite.

Zu dieser Zeit prozessierte der Steyrer bereits zehn Jahre lang gegen österreichische Banken, weil er von ihnen Lizenzgebühren für das Online-Überweisungssystem mit Tan-Code verlangte. Er hatte dazu 2002 ein Patent erhalten. Gemeinsam mit Partnern hatte er das Tan-System, das Online-Überweisungen sicher machte, mit seiner Firma TeleTan entwickelt. Für Firmen und deren Kunden brachten die per SMS übermittelten Tan-Codes nicht nur Sicherheit; sie ersetzten auch die aufwendigen Papier- und Brief-Tans.

TeleTan hatte das Patent seit 2002 für die Länder Österreich, Deutschland, die Schweiz und die Niederlande. Die Banken führten zwar sukzessive Tan-Systeme ein, verweigerten jedoch Lizenzgebühren, weil es sich um eigene Entwicklungen handle. Erst 2012 wurde das Patent nach jahrelangem Rechtsstreit bestätigt. Daraufhin einigte sich TeleTan mit einigen österreichischen Banken auf eine "moderate" finanzielle Abgeltung. Raiffeisen weigerte sich und bestreitet bis heute die Forderungen; der jüngste Gerichtstermin fand heuer im Juni statt.

Urteil bis Herbst

"Das für das Raiffeisen-Online-Banking zum Schutz unserer Kunden eingesetzte Sicherheitsverfahren ist mit der patentierten Lösung der Firma TeleTan technisch nicht vergleichbar", stellt Walter Mösenbacher fest, der Geschäftsführer von e-force, des digitalen Kompetenzzentrums der Raiffeisen-Bankengruppe. Das würden Gutachten bestätigen, u. a. eines von drei Universitätsprofessoren. Daher würden keine Lizenzgebühren bezahlt.

Bis Herbst wird nun ein schriftliches Urteil des Handelsgerichts Wien erwartet. TeleTan hat auch eine Musterklage gegen eine deutsche Bank laufen, um dort Lizenzansprüche geltend zu machen.