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Wettbewerbsbehörde leitet Ermittlungen gegen Amazon ein

Von nachrichten.at/apa, 14. Februar 2019, 10:33 Uhr
Die Bundeswettbewerbsbehörde ermittelt gegen den Onlinegiganten mit Sitz in Seattle. Bild: APA

WIEN/SEATTLE. Der Online-Gigant soll seine marktbeherrschende Stellung gegenüber Händler missbraucht haben. 

Die österreichische Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) hat auf die Beschwerde des Handelsverbandes gegen Amazon reagiert und ein Ermittlungsverfahren gegen den Online-Handelsriesen eröffnet. Das teilte die BWB am  Donnerstag mit. Geprüft werde der Verdacht auf Verstöße gegen österreichisches und europäisches Kartellrecht.

Dabei soll untersucht werden, ob Amazon seine "marktbeherrschende Stellung gegenüber Händlern missbraucht, die auf dem Amazon-Marktplatz aktiv sind und auf diesen angewiesen sind", schreibt die BWB. Denn es bestehe unter anderem der Verdacht, dass der Online-Handelsriese seine eigenen Angebote gegenüber denen anderer Händler bevorzuge. Darüber hinaus soll überprüft werden, unter welchen Bedingungen Amazon österreichischen Händlern überhaupt Zutritt zu seinem Marktplatz gewährt.

Plötzliche Sperren von Händlerkonten

Die BWB reagiert damit auf zahlreiche Beschwerden heimischer Händler, die vom Handelsverband im Dezember 2018 eingereicht wurden. In den Beschwerden war die Rede von unbegründeten und plötzlichen Sperren von Händlerkonten sowie von der Verpflichtung, die Einkaufspreise offenzulegen, schreibt die Behörde in ihrer Aussendung. Zudem habe Amazon falsche Lieferangaben hinzugefügt und Produktrankings seien ohne Begründung verloren gegangen. Eine Klage gegen Amazon werde für heimische Händler außerdem durch die bestehenden Gerichtsstandklauseln erschwert. Amazon hat seinen Gerichtsstand in Luxemburg.

Im Rahmen der Ermittlungen sind laut BWB Gespräche mit Amazon geplant, haben bisher aber noch nicht stattgefunden. Zudem will die heimische Behörde in ihren Ermittlungen eng mit dem deutschen Kartellamt zusammenarbeiten, das Amazon bereits seit November 2018 im Visier hat.

"Die digitale Welt ist kein rechtsfreier Raum. Auch global agierende Unternehmen müssen sich an die österreichischen Gesetze halten.", kommentierte Theodor Thanner, Generaldirektor der BWB, die Entscheidung. Dem pflichtet auch die Wirtschafts- und Digitalministerin Margarete Schramböck (ÖVP) bei: "Der Onlinehandel darf kein rechtsfreier Raum sein und auch die großen internationalen Konzerne müssen sich an unsere Regeln halten."

Bereits Maßnahmen gesetzt

Das Wirtschaftsministerium setze sich für faire Rahmenbedingungen im Umgang mit internationalen Online-Händlern ein und habe bereits Maßnahmen diesbezüglich gesetzt, wie "etwa die Umsatzsteuer-Pflicht für Pakete aus Drittstaaten ab dem ersten Cent und auch die geplante Digitalkonzernsteuer auf Onlinewerbung", so Schramböck. Zudem denke das Ministerium Nachschärfungen beim Preisauszeichnungsgesetz an.

Der Handelsverband sieht das anders: "Seit mittlerweile drei Jahren zeigen wir auf, wo hier die Probleme liegen. Die Politik hat den Markt seither trotz aller Bemühungen nicht sinnvoll regulieren können", kritisiert Rainer Will, Geschäftsführer des Handelsverbandes, am Donnerstag laut Aussendung.

Über die Entscheidung der BWB ist man aber bei der Interessensvertretung ebenfalls erfreut. "Wir freuen uns als Beschwerdeführer sehr über diese grundsätzliche und richtungsweisende Entscheidung und werden uns weiterhin mit aller Kraft für FairCommerce im Online-Handel einsetzen", so Will.

Amazon zeigt sich kooperativ

Der Online-Handelsriese Amazon will die anlaufenden Ermittlungen der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) gegen den Konzern nicht kommentieren, zeigt sich jedoch kooperativ. "Wir werden jedoch vollumfänglich mit der BWB kooperieren und weiterhin daran arbeiten, kleine und mittlere Unternehmen in ihrem Wachstum zu unterstützen," hieß es vonseiten des Konzerns.

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10  Kommentare
10  Kommentare
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jago (57.723 Kommentare)
am 14.02.2019 15:39

Die nationalen und die EU-Juristen und -Beamten haben nur Schikanen für die arbeitenden Bürger zustande gebracht aber noch nicht einmal ein EU-Umsatzsteuersystem!

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jago (57.723 Kommentare)
am 14.02.2019 15:44

Die Sozi haben nur die "Arbeit" im Kopf aber von der Arbeit haben sie keine Ahnung traurig

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jago (57.723 Kommentare)
am 14.02.2019 12:15

Gerade habe ich wieder ein Teil bei Amazon gekauft, mit dem ich einem marktbeherrschenden Monopol ein Schnippchen geschlagen habe.

Ein Teil, das mich "regulär beim Monopol" über 200 Euro gekostet hätte, habe ich um weniger als 30 Euro inklusive Transport und MWSt. bei Amazon gekauft. Noch dazu konnte ich das Teil mit der Kreditkarte (PayPal) bezahlen, "regulär" jedoch nur in BAT = Bar Auf Tatze.

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jago (57.723 Kommentare)
am 14.02.2019 12:23

Kein Händler ist dazu gezwungen, das Verkaufsangebot des Amazon für sich zu benutzen.

Jeder kann selber im Internet anbieten, Google, Facebook etc. stehen zur Verfügung, sowohl für Geld als auch gratis bzw. umsonst.

DAS habe ich auch jahrelang getan grinsen

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bleibcool (11 Kommentare)
am 14.02.2019 12:27

Wir sind alle stolz auf Sie!
Wieder der heimischen Wirtschaft ein Schnippchen geschlagen. Wenn alle Geschäfte im Ort zugesperrt haben hat sich das ohnehin erledigt. Aber wer Zeit für 53260 Kommentare hat, kann alles und lange im Internet suchen und braucht auch kein BAT mehr.
Sehr schön, weiter so!

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pepone (60.622 Kommentare)
am 14.02.2019 13:34

bleibcool

ja bleib doch cool !
Warum ?
weil Händler die Möglichkeit bekommen ihre Ware dort anzubieten.
nennt sich Marketplace .
und wer diese Möglichkeit nützt macht MEHR Geschäft als nur zu Hause .

macht dir mal die Mühe so eine vielfältige Verkaufsplattform im Netz zu finden. Ich habe mich bemüht , aber NICHTS gleiches gefunden.

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jago (57.723 Kommentare)
am 14.02.2019 15:27

Im Facebook habe ich vor Jahren versucht, meine Maschinen weltweit anzubieten. Die haben dafür die Möglichkeit.

Allerdings habe ich nach einiger Zeit herausbekommen, dass sie mich auf 30km Radius eingeschränkt haben wie einen Fleischhauer. Die gesuchten Kunden fangen erst über 1500km an - die haben nicht einmal gemerkt, dass ich alles in englisch verfasst habe.

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jago (57.723 Kommentare)
am 14.02.2019 15:20

Hier in den Foren ist ad-personam ganz normal und die Zensoren lassen die Hasspostings der Bequemlichkeit halber stehen.

Während ich beim Funken auf CQs aus fernen Ländern warte poste ich in Foren. Das erklärt (dir) die große Zahl grinsen

Zur Sache: ich habe drauf hingedeutet, dass ich mit meinem Kauf einem Monopol ein Schnippchen geschlagen habe. Das ist nicht immer leicht aber in diesem Fall war es möglich.

Der Artikel schreibt ausdrücklich, dass Amazon verklagt worden ist, weil es seine Monopolstellung ausgenutzt hat. Da könnte ich jetzt eine Menge dran hängen aber das lasse ich lieber bleiben.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 14.02.2019 15:35

jago

es erinnert mich an das damalige Monopolproblem von Microsoft in USA wo die US Behörde mit Sanktionen drohte.
Als damals Apple FAST PLEITE war machte Steve Job mit Microsoft ,der ERZFEIND ,folgenden Deal :
Microsoft soll Apple 150 Millionen Finanzhilfe geben damit Apple weiter arbeiten kann ,teilt somit das Geschäft sodass die US Behörde von den Sanktionen ab sah .Eine WIN WIN Situation !
UND Apple ging NICHT Pleite zwinkern

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ElimGarak (10.745 Kommentare)
am 14.02.2019 15:43

Willkommen in der Welt der Produktfälschung. Läuten da bei ihnen nicht die Alarmglocken, sagt ihnen nicht der Hausverstand dass da was nicht stimmen kann?

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