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Fuchs: "Wir wollen die ORF-Gebühr abschaffen"

18. März 2019, 00:04 Uhr
Fuchs: "Wir wollen die ORF-Gebühr abschaffen"
FPÖ-Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs Bild: Georg Wilke

WIEN. Finanzstaatssekretär für eine Steuerfinanzierung.

FPÖ-Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs bestätigte in der ORF-"Pressestunde" am Sonntag, dass seine Partei, speziell Obmann Heinz-Christian Strache, das Ziel verfolgt, die GIS-Gebühren für den ORF abzuschaffen und eine Steuerfinanzierung einzuführen. "Wir wollen den ORF nicht an die Kandare nehmen", sagt er. Dass die FPÖ dafür dem ÖVP-Wunsch nach einer Pflegeversicherung zustimmen könnte oder weniger Budget für das Bundesheer in Kauf nehmen würde, wollte er nicht bestätigen.

2019 werde man einen "administrativen Budgetüberschuss" erzielen, sagte Fuchs weiters. Das heißt, auf Bundesebene werden keine neuen Schulden gemacht. Dagegen werde der Gesamtstaat heuer nach Maastricht-Kriterien neuerlich ein Minus schreiben.

Was die Steuerreform betrifft, gab sich der Staatssekretär noch bedeckt. Die Steuerstufen würden gleich bleiben, geändert würden die Beträge, ab denen die jeweiligen Sätze gelten, sagt Fuchs und bekräftigte, dass der Steuersatz von 55 Prozent für Einkommen über einer Million Euro pro Jahr beibehalten werde.

Unangetastet bleiben das 13. und 14. Gehalt. "Die gehören zu Österreich wie Mozartkugeln und Lipizzaner", sagte Fuchs.

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66  Kommentare
66  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Fraga (571 Kommentare)
am 19.03.2019 00:21

Wird dann der ORF einem Ministerium unterstellt oder gleich dem Bundeskanzler? Ich dachte, es gibt ohnehin schon einen gut bezahlten Regierungssprecher und eine im Koalitionspakt vereinbarte Message Control!
Wer zahlt dann die diversen Landesabgaben oder werden diese auch aus dem Steuersäckel bezahlt?
Oder soll künftig das Geld für den ORF auch so wertgesichert werden wie die heilige Parteienförderung?
Soll der ORF so unabhängig werden wie oe24.tv oder Krone.tv oder die verschiedenen ParteiTVs?
Ich für meinen Teil kann ohnehin immer nur ein Programm sehen, ob im anderen US-Serien laufen oder ein anderer Quatsch, ist mir egal, weil ich gezielt auswähle oder abschalte.

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fanatiker (6.116 Kommentare)
am 18.03.2019 21:54

Bekommen nach der Abschaffung der Gebühren die vielen Schwarzseher dann Gutschriften?

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geocatcher (42 Kommentare)
am 18.03.2019 12:47

Zwar für manche undenkbar aber möglicherweise wird der ORF noch "unabhängiger" durch einen längerfristigen fixen Budgetrahmen. Eine Zwangsabgabe auf den Empfang eines bestimmten Programmes ist im 21 Jhd. längst nicht mehr konkurrenzfähig und zeitgemäß.

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hrh (23 Kommentare)
am 18.03.2019 16:54

Willst du es nicht oder kannst du es nicht begreifen, dass der ORF nicht unabhängiger wird, wenn das Geld vom Finanzminister (Regierung) kommt?

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WB (126 Kommentare)
am 18.03.2019 11:24

ORF-Gebühr: Die Regierung soll eine Volksbefragung machen, sie geht sicher so aus wie in der Schweiz.

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LinzerWorte (1.093 Kommentare)
am 18.03.2019 10:57

Da gibt es Politiker die den Bürger von einer Zwangsabgabe befreien wollen und es finden sich, man soll es nicht glauben, tatsächlich Bürger die das nicht wollen. Man kann sich wirklich nur noch wundern was für Hirnis heutzutage unterwegs sind.

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tradiwaberl (15.611 Kommentare)
am 18.03.2019 11:02

Vielleicht weil es auch Leute gibt, die sich auch über die Folgen und vor allem die Intentionen Gedanken machen.
Weil dass irgendjemand unterm Strich weniger zahlt, wenn die Finanzierung des ORF umgestellt wird, glauben sie ja wohl selber nicht, oder ??

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KentBrockman (1.420 Kommentare)
am 18.03.2019 11:15

Ich weis nicht wie i dir das jetzt erklären soll:

Der ORF wird auch künftig nicht von HC privat bezahlt. Das Geld dafür wird auch zukünftig nicht auf Bäumen wachsen.

Nein es wird auch zukünftig von uns gelöhnt werden. Kollege Fuchs hat auch nicht einen einzigen Gedanken zu Einsparungen präsentiert.

Es geht einzig um die Möglichkeit der Einflussnahme. Jetzt schlecht da der ORF sowieso das Geld der GIS bekommt ob er nun konforme Berichterstattung betreibt oder nicht. In Zukunft leicht möglich da er ja auf die Gnade der Regierung angewiesen sein wird.

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LinzerWorte (1.093 Kommentare)
am 18.03.2019 12:27

Würde ihnen vorschlagen sich weniger darauf zu konzentrieren wem sie was erklären können. Gehen sie besser mal in sich. Überprüfen sie geistig ob ihre Selbstgefälligkeit und Selbstüberschätzung wirklich mit dem übereinstimmt was sie darstellen.

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KentBrockman (1.420 Kommentare)
am 18.03.2019 12:51

Jetzt hast mir das Kraut aber ordentlich ausgschütt.

Da werden von deiner Seite Leute die Zusammenhänge erkennen und weiter denken als Ihre Nase lang ist bzw. als es HC ihnen vorgibt als Hirnis bezeichnet.

Das man auf so ein Posting nicht mit Freundlichkeit reagieren soll ist wohl klar. Das von Ihrer Seite dann gleich wieder ein riesen MIMIMIMIM kommt weist auf das Ende Ihrer Argumentationsfähigkeit hin.

Wenn Sie das nächste mal auf das Hirni verzichten werde ich probieren Ihnen das etwas freundlicher zu erklären. Das ich in der Sache recht habe wird sich aber trotzdem nicht ändern.

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Ramses55 (11.126 Kommentare)
am 18.03.2019 11:19

"Bürger die das nicht wollen."
Sie wollen es schon aber es kommt von der falschen Partei,... das alte Spiel.

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FuerGerechtigkeit (1.462 Kommentare)
am 18.03.2019 11:49

Das ist doch leicht erklärt, die Linken die ja ganz und gar nicht für die Abschaffung der Gebühren und ihres Senders sind zahlen keine GIS Gebühr, als Mindestsicherungsempfänger ist man befreit von der GIS.

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KentBrockman (1.420 Kommentare)
am 18.03.2019 12:53

Nochmals und immer wieder!

Zusammenhang Ausbildung (und somit auch Grad der Beschäftigung) =>politische Einstellung googeln und nochnals posten.

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2good4U (17.615 Kommentare)
am 18.03.2019 12:15

Nur weil der ORF aus der Staatskasse bezahlt werden soll wird das dazu benötigte Geld wohl trotzdem von uns Steuerzahlern kommen.

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hrh (23 Kommentare)
am 18.03.2019 16:56

Nimm bitte das Wort "Hirn" nicht in den Mund, das passt nicht zu dir.

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RainerHackenberg (1.880 Kommentare)
am 18.03.2019 10:38

Zuallerst gehörten die Landesabgaben abgeschafft, die in keinster Weise dem ORF zugute kommen, sondern nur zur Sanierung der Landeskassen dienen.

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BananaJoe (139 Kommentare)
am 18.03.2019 11:04

Neben uns Oberösterreichern zahlen nur die Vorarlberger keine Landesabgaben auf die GIS-Gebühren!
In SBG, NÖ und Wien werden teilweise noch bis zu € 5,80 pro Monat auf die Gebühren als Landesabgaben aufgeschlagen, natürlich ist das eine Frechheit!

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( Kommentare)
am 18.03.2019 09:53

Abschaffen

Da gerade darüber diskutiert wird sollte man eines nicht außer Acht lassen, das Rauchen in Wirtshäuser. Ein Großteil der Wählerschaft wäre dafür, nur rund 25% davon sind dagegen. Darüber sollten Fuchs und die FPÖ ernsthaft nachdenken.

Verständlich, dass die FPÖ dasselbe System wie Ungarn, Russland, Türkei usw. haben möchte, einen „Freiheitlichen“ Staatsfunk der nur positives über die Regierung berichten darf.

Die Zukunftsvision des ORF, der Vorgabe der FPÖ entsprechend: Moderatoren/innen dürften nur mehr in kurzen Lederhosen und mit Steirerjoppen die Nachrichten vorlesen.

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 18.03.2019 08:42

Anleihen nehmen Strache, Kickl und Hofer offensichtlich bei Putin in Russland, bei Erdogan in der Türkei oder bei Orban in Ungarn. Diese Herren wissen genau, wie man eine unabhängige in eine vom Machthaber gelenkte Presse umwandelt und kritische Journalisten im Gefängnis verrotten lässt.

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KentBrockman (1.420 Kommentare)
am 18.03.2019 08:36

Mal kurz ne Frage:

Das Volksbegehren dbzgl. war ein richtiger Bauchfleck, und das aber trotz mehrer Anläufe.

Die Partei die das will liegt bei gut 20% Tendenz fallend wie man jetzt in Salzburg gesehen hat.

WO IST DIE DEMOKRATISCH LEGITIMATION für die Abschaffung des freien ORF?

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Ramses55 (11.126 Kommentare)
am 18.03.2019 08:46

"des freien ORF?"

Seit wann gibt es einen freien ORF?
Beispiele gibt es ja genug wo man sich im nachhinein entschuldigen musste.
Von einen freien Staatsfunk träumen wirklich nur sehr einfache Menschen.

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KentBrockman (1.420 Kommentare)
am 18.03.2019 09:17

Der ORF ist frei. Das er regierungskritisch ist und nicht auf den RechtsPOPOlismus reinfällt dürfte eher mit der höheren Bildung der Journalisten zu tun haben. Die fallen halt dann nicht mehr auf die billigen Maschen von Hofer und dem Zahntechniker rein. Das kann man halt einfachen Leuten leichter einreden.

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Ramses55 (11.126 Kommentare)
am 18.03.2019 09:28

Beeindruckend *lach*

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kamip (57 Kommentare)
am 18.03.2019 10:15

Ich höre fast nur Ö1 und kann die Qualität oder Orientierung des ORF daher nur aus diesem Blickwinkel beurteilen.
Aber mein Eindruck eines Gehirnwäsche-Senders wird von Jahr zu Jahr stärker.
Zugegeben: teilweise auf hohem intellektuellem Niveau. Aber das gibt noch lange nicht das Recht, sich so einseitig zu verhalten.
Von einer Ausgewogenheit der Ansichten ist dieser ORF meilenweit entfernt und erinnert mich eher an Putin und Co!

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reibungslos (14.481 Kommentare)
am 18.03.2019 12:31

So ist es. Man bräuchte eigentlich Medien, die integrativ wirken. Stattdessen wird die Spaltung der Gesellschaft immer mehr vertieft, indem linke und liberale Ansichten - mit durchaus wohlwollenden Absichten - gebetsmühlenartig als grundsätzlich positiv dargestellt werden und alles andere ebenso konsequent abgewertet wird. Immer mehr Leuten geht diese "Missionierung" aber auf den Wecker.

In anderen Ländern ist es aber genauso. In Deutschland ärgern sich sogar schon prominente Linksintellektuelle über die einseitige Gleichschaltung der Medien.

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lawandorder (1.001 Kommentare)
am 18.03.2019 10:01

die demokratische Legitimation liegt in dem Recht, eine Reform durchzuführen, eine Reform die Kostenminimierend und daher auch nur im Sinne des Steuerzahlers sein kann.

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KentBrockman (1.420 Kommentare)
am 18.03.2019 10:58

Zum Verständnis es geht nicht um die Höhe der Finanzmittel. Nur darum wer die zur Verfügung stellt: der gis-Zähler oder der Steuerzahler.

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blyth1810 (693 Kommentare)
am 18.03.2019 08:34

Warum rückt er nicht mit der Wahrheit heraus?

Wir, die Regierung an der Macht, wollen den unabhängigen ORF abschaffen und die volle Kontrolle über alle Medien erlangen. G5 und flächendeckende Digitalisierung helfen uns eine saubere smart World zu erschaffen, in der es keinen Klimawandel und Terror und nur uns als Leitfiguren gibt. Fahrenheit 451.

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StefanieSuper (5.170 Kommentare)
am 18.03.2019 08:31

Das kann mir nur Recht sein, wenn diese Zwangsgebühr abgeschafft wird. Es ist ein sehr großer administrativer Aufwand dafür notwendig. Das Problem wird nur die Unabhängigkeit des ORF sein. Da muss man sehr aufpassen, dass sie nicht verloren geht und wir ein "Staatsfernsehen" wie in Nordkorea bekommen.

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lancer (3.688 Kommentare)
am 18.03.2019 08:46

ich finde das alle die ORF Programme konsumieren wollen, auch dafür bezahlen sollen. Warum macht man aus dem ORF nicht einen "pay per view" Sender. Technisch ist das ja kein Problem.
Überall anders muss ich ja auch für eine in Anspruch genommene Leistung bezahlen. Andererseits ist es ungerecht, wenn Alle ORF Gebühren zahlen müssen, auch wenn sie gar keine ORF Programme ansehen.

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Fensterputzer (5.146 Kommentare)
am 18.03.2019 11:29

Das Problem wird nur die Unabhängigkeit des ORF sein. Da muss man sehr aufpassen, dass sie nicht verloren geht . . .

Du sorgst dich um die Unabhängigkeit des ORF?? Da sorgst du dich leider zu spät . . . die ist schon seit längerem "verloren" gegangen.

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Fifi-Wuff (1.278 Kommentare)
am 18.03.2019 08:19

Den ORF gibt's tatsächlich noch? Ich dachte immer, dass sind Wiederholungen aus dem amerikanischen Soap-Archiv oder irgendwelche alten Peter Alexander, Romy Schneider und Heinz Conrads Aufzeichnungen.
Nein, die Nachrichten sind nicht unabhängig! Wer etwas anderes meint, soll seinem Irrtum folgen.
Der ORF soll sich aus Werbeeinnahmen etc. finanzieren. Das ist sicher möglich.
Ein Studio in Wien und eines in Salzburg z.B. reichen für Österreich vollkommen aus. Der Rest ist problemlos aufzulösen in heutigen Zeiten der digitalen Kommunikation. Die Landesstudios haben keine Existenzberechtigung mehr.

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Karlchristian (4.584 Kommentare)
am 18.03.2019 08:10

Bitte keine Zwangsbeglückungen wie in autoritären Staaten !!
Wer von der Qualität des ORF so begeistert ist, wird gerne dafür bezahlen.
Das ist kein technisches Problem

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duffman (477 Kommentare)
am 18.03.2019 07:59

Bei aller berichtigter Kritik am ORF, aber Nachrichtensendungen sind immer gut im ORF -leider eben auch kritisch gegenüber F/Türkis, aber das ist eben freie Meinungsäußerung

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Heza (816 Kommentare)
am 18.03.2019 07:27

Der orf wird von uns finanziert weil er angeblich einen Bildungsauftrag zu finanzieren hat. Wenn man sich das Programm von orf 1 anschaut frage ich mich wo die Bildung bleibt. Das ist einfach nur primitiver ami Schinken. Und andauernde peinliche kitchinea und xxxl Lutz Werbung hilft der Bildung auch nicht weiter.
Zu den nicht gerade billigen Gebühren muss man , um überhaupt Fernsehen zu können, alle 5 Jahre eine neue orf Karte kaufen.

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duffman (477 Kommentare)
am 18.03.2019 08:04

Aber XXL Lutz wird bei Abschaffung der GIS auch weiter werben - ganz im Gegenteil .. Freie Markwirtschaft

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Ramses55 (11.126 Kommentare)
am 18.03.2019 10:47

Von mir aus darf der ORF 24 Stunden nonstop Werbung bringen zwinkern

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Commendatore (1.407 Kommentare)
am 18.03.2019 07:19

Auch bei den Gehältern muss sich beim Gehaltsparadies ORF etwas ändern. Während zb. der ZDF- Indendant rund 320.000 Euro Jahresgehalt erhält bekommt Wrabetz beim ORF um 100.000 Euro mehr oder Wolf mit 100.000 , Turnher mit 120.000 Euro usw. Spesen noch gar nicht eingerechnet. Wenn man jetzt den Steuerzahler mit dem Monster ORF beglücken will muss man den Sparstift durch dessen ganze Struktur ziehen denn einfach zu sagen jetzt zahlt der Steuerzahler hat nur den Grund dass sich sehr viele Zuseher von der Gis Gebühr verabschieden und dem Trend des Streamens beim Fernsehen das erlaubt und gebührenfrei ist nachgehen.

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KentBrockman (1.420 Kommentare)
am 18.03.2019 08:34

Woher kennen Sie die Gehälter von Wolf und Turnher?

Oder einfach geschätzt und hergerotzt?

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tradiwaberl (15.611 Kommentare)
am 18.03.2019 09:05

Das weiß doch jeder... steht ja im Wochendreck, auf uriniert.at oder ähnlichen Schundseiten...

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KentBrockman (1.420 Kommentare)
am 18.03.2019 09:21

UPS, stimmt die werden anscheinend wirklich veröffentlicht. Tschuldigung.

Ich muss aber sagen 8000 pro Monat hört sich viel an. Aber in Wirklichkeit lässt sich das in der Privatwirtschaft relativ schnell verdienen. Zumindest mit einer guten Ausbildung.

Mit einen abgebrochen Studium muss man aber in die Politik gehen um solche Summen zu verdienen.

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Commendatore (1.407 Kommentare)
am 18.03.2019 09:27

Lesen Sie mal was anderes als die Xtra- news oder fragens den Google.

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Ramses55 (11.126 Kommentare)
am 18.03.2019 10:10

"hergerotzt"?

Gehört das zum Wortschatz der Linken oder ist diese Ausdrucksweise nur milieubedingt?

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Biobauer (6.035 Kommentare)
am 18.03.2019 07:15

Der ORF ist ein Staat im Staat geworden, zahlt unangemessen Gehälter, Pensionen und Zusatzleistungen von den andere Arbeiter und Angestellte nur träumen können.

Wenn die Angestellten dort um die Unabhängigkeit fürchten dann ist nicht die Meinungsfreiheit gemeint sondern die der Finanziellen Gebarung.

Es kann nicht sein das sich ein auch Gesetze aus einer Vergangenen Zeit geschütztes System auf Kosten der Österreicher so bereichert.

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sprachlos (1.805 Kommentare)
am 18.03.2019 07:13

Der ORF soll sich selber finanzieren und Angestellte wie Wolf gehören entlassen !!

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duffman (477 Kommentare)
am 18.03.2019 08:00

Wohl kein Freund von kritischer Berichterstattung

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denkabisserl (3.205 Kommentare)
am 18.03.2019 08:22

Sie wollen lieber eine Berichterstattung wie in einer Diktatur! Super!

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tradiwaberl (15.611 Kommentare)
am 18.03.2019 09:05

Und warum genau gehört Wolf entlassen ??
Nur weil er Sachen sagt, die ihnen nicht gefallen ??

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alteraloisl (2.658 Kommentare)
am 18.03.2019 06:55

Die GIS Gebühren gehören wirklich abgeschafft. Der ORF sollte wie in anderen Ländern auch, einen fixen Budgetbetrag erhalten und verantwortungsvoll wirtschaften. Bisher ist ja der ORF vorwiegend durch übertriebene Sozialleistungen und üppige Pensionszusagen aufgefallen. Das gehört auch dringend reformiert. Wie in der Nationalbank. Aber in diesem Zusammenhang hätte der Staatssekretär auch eine Reduzierung der Parteienförderung in Aussicht stellen können. Da ist ebenfalls großer Handlungsbedarf!!

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FuerGerechtigkeit (1.462 Kommentare)
am 18.03.2019 07:10

Warum überhaupt vom Budgetbeitrag finanzieren?
Wer ORF sehen will soll zahlen, dann können sie ihre (SPÖ) Unabhängigkeit täglich ihren Klientel einreden.

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