Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Grassers Termine mit dem "dominanten" Scharinger

Von (az), 19. Juli 2018, 00:04 Uhr
Grassers Termine mit dem "dominanten" Scharinger
Bild: APA/HERBERT NEUBAUER

WIEN. Linzer Terminal Tower stand im Mittelpunkt des Buwog-Prozesses. Wir berichten live aus dem Wiener Landesgericht.

Es war im Jahr 2000, als Finanzminister Karl-Heinz Grasser erstmals auf Ludwig Scharinger, Chef der Raiffeisenlandesbank Oberösterreich (RLB), traf. "Bei der Vorbesprechung zu einem parlamentarischen Ausschuss. Ich hatte ihn zuvor nicht gekannt", sagte Grasser gestern, Mittwoch, beim Buwog-Prozess. Grasser, Scharinger und andere sind wegen mutmaßlicher Bestechung bei der Buwog-Privatisierung und der Einmietung der Linzer Finanzbehörden in den von Porr, Raiffeisen Leasing und RLB gebauten Terminal Tower angeklagt.

Scharinger habe ihm erklären wollen, wie man ein Bankengesetz reformiere, sagte Grasser. Überhaupt habe er den Parlamentariern gesagt, wie sie agieren sollten. "Das geht gar nicht", schilderte der Ex-Finanzminister seine Eindrücke. Er bezeichnete Scharinger als "interessante, dominante Persönlichkeit". Der Ex-RLB-Chef ist mittlerweile verhandlungsunfähig.

Ab 2000 hatte Scharinger immer wieder Termine bei Grasser. Am 6. Juli 2004 habe er dann erstmals das Projekt Terminal Tower erwähnt, sagte Grasser. Dieser behauptete bei der Befragung durch Richterin Marion Hohenecker, als Minister keine Standortentscheidungen für Finanzämter getroffen oder Mietverträge unterschrieben zu haben. Das Randthema Terminal Tower sei Angelegenheit seines Generalsekretärs gewesen. Dieser kann nicht befragt werden, weil er 2009 gestorben ist.

Wesentlich ist der 21. Dezember 2005. An diesem Tag hatte Grasser sehr wohl etwas zu sagen. Er lehnte den Vorschlag der Beamten ab, die Behörden in den Terminal Tower umzusiedeln. Laut Anklage ist der Grund dafür, dass Grasser noch eine Schmiergeldzahlung für sich und seine Partner eintakten wollte. Rund drei Monate später gab es dann das Okay für den Terminal Tower. 200.000 Euro sollen geflossen sein.

Grasser sprach von Widersprüchen in der Anklage. Er habe Ende 2005 nicht zugestimmt, weil es in Linz noch Proteste der Mitarbeiter gegeben habe und der Mietpreis besser verhandelt werden sollte. Proteste hatte es tatsächlich gegeben, der Mietpreis sank von 9,96 auf 9,90 Euro pro Quadratmeter. Auch gab es offenbar noch ein Konkurrenzprojekt der BIG, gegen das das Porr-Konsortium sogar intervenierte. Grasser kritisierte, dass ihm die Anklage unterstelle, ihm seien seine Mitarbeiter egal gewesen. "Die Staatsanwaltschaft diffamiert und beleidigt mich. Das muss ich mir nicht bieten lassen."

Auf die Medien schossen sich Grassers Verteidiger ein. Sie beantragten, dass keine Liveticker aus dem Gericht mehr veröffentlicht werden dürfen, Schöffen und Zeugen würden so beeinflusst. Die Richterin wies den Antrag ab. 

 

mehr aus Wirtschaft

Erfindergeist aus Österreich: Welche Unternehmen das Patente-Ranking anführen

Dynell: Volle Bücher und 40 neue Arbeitsplätze

Februar-Inflation auf 4,3 Prozent gesunken

Peschorn: Republik wird Signa-Sanierungsplänen heute nicht zustimmen

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

7  Kommentare
7  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
lentio (2.769 Kommentare)
am 19.07.2018 13:37

Über Scharingers Verhandlungunfähigkeit würde ich gerne mehr erfahren...

lädt ...
melden
antworten
Einheizer (5.398 Kommentare)
am 19.07.2018 13:03

KHG + Scharinger = Schöner Schmiergeldfluss zu Lasten des Steuerzahlers
KHG = ehem. Lieblingsschwiegersohn der Österreicher
Neuer Lieblingsschwiegersohn = Basti K.
Sehen wir den in einiger Zeit auch vor Gericht ?

lädt ...
melden
antworten
adaschauher (12.083 Kommentare)
am 19.07.2018 11:46

Er hat schon a Pech der KHG: der tanzende Scharinger ist verhandlungsunfähig und der Generalsekretär, der das alles bearbeitet hat ist 2005 gestorben, Na Sachen gibt es , keiner weiß etwas und wahrscheinlich hat die dominante Schwiegermutter gesagt , wo der kleine Karl Heinz das Geld hinbringen muss. Das sind echte Politiker und wie schauts jetzt aus?

lädt ...
melden
antworten
agsr99 (7 Kommentare)
am 19.07.2018 10:54

https://www.youtube.com/watch?v=95Y-ezDYs7A

lädt ...
melden
antworten
decordoba (3.803 Kommentare)
am 19.07.2018 10:03

Es war anders !

Der Finanz-Tower war fertig gebaut, und es war eine "ausgemachte Sache", dass die Finanz dort einzieht.

Da kam der KHG, er sagte, das kommt überhaupt nicht in Frage.

So haben die Personen der Handlung das Angebot an das Finanzministerium dahingehend "nachgebessert", dass die Miete für den Staat etwas höher wird. Nun war auch der KHG geneigt, diesem "nachgebesserten" Angebot zuzustimmen zwinkern

lädt ...
melden
antworten
spoe (13.450 Kommentare)
am 19.07.2018 10:06

Und am Hauptplatz hat man den Standort der Finanz vorher noch teuer umgebaut und modernisiert.

lädt ...
melden
antworten
hintergrundleser (4.812 Kommentare)
am 19.07.2018 13:06

Dafür steht er jetzt Großteils leer. Da wäre es vernünftiger gewesen, eine halbe Etage als Serverraum um zu bauen und (nur den!) zu klimatisieren, heute dominiert die EDV, keine Aktenschränke.
Nun zahlt man halt horrende Miete. Und wenn der Kundenverkehr ausschließlich im Erdgeschoß stattfindet, braucht man auch keine teuren oder ausufernden Umbauten wegen behindertengerecht, und die alte Adresse benötigt keine Klimaanlage in den Büroräumen mangels geschlossener Glasfassaden usw...

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen