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Freihandel mit Japan beschlossen

Von OÖN, 13. Dezember 2018, 00:04 Uhr

STRASSBURG. EU-Parlament stimmt dem Abkommen mit großer Mehrheit zu.

Das Europaparlament hat mit großer Mehrheit dem Handelspakt mit Japan zugestimmt. Das Jefta genannte Abkommen sieht den Abbau fast aller Zölle auf Waren vor. Es soll am 1. Februar 2019 in Kraft treten. Für das Abkommen stimmten 474 Abgeordnete, 152 dagegen, 40 Abgeordnete enthielten sich der Stimme.

Japan hat das Abkommen bereits ratifiziert. Die endgültige Zustimmung der EU-Staaten ist für den 21. Dezember vorgesehen. Der umstrittene Investorenschutz ist nicht Bestandteil des Abkommens. Verhandlungen darüber laufen noch getrennt. Die EU und Japan erwirtschaften gemeinsam fast ein Drittel des weltweiten Bruttoinlandsproduktes. Rund 40 Prozent des Welthandels spielen sich zwischen diesen beiden Wirtschaftsräumen ab.

Für europäische Waren und Dienstleistungen, die nach Japan exportiert werden, entfallen Zölle im Umfang von etwa einer Milliarde Euro jährlich. Ein parallel beschlossenes strategisches Partnerschaftsabkommen sieht eine engere Zusammenarbeit der EU mit Japan bei Energie, Bildung, Forschung sowie im Kampf gegen Klimawandel und Terrorismus vor.

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker begrüßte den Beschluss. Das Freihandelsabkommen "wird unseren Handel, unsere politische und strategische Beziehungen auf eine ganz neue Ebene heben", sagte Juncker.

Die SPÖ habe geschlossen gegen das Abkommen gestimmt, sagte deren Abgeordnete Karoline Graswander-Hainz. "Die ökonomischen Vorteile werden übertrieben, die Verhandlungen laufen intransparent, und Bedenken von Zivilgesellschaft, Gewerkschaften und Umweltaktivisten finden kaum Gehör."

Konkret kritisiert Graswander-Hainz, dass Japan bis heute nicht alle Kern-Arbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) ratifiziert habe.

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