Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

"Die Regeln der Währungsunion gelten für alle"

Von Dietmar Mascher und Hermann Neumüller, 24. Oktober 2018, 00:04 Uhr
"Die Regeln der Währungsunion gelten für alle"
Der ehemalige Uniqa-Manager Hartwig Löger ist seit heuer Finanzminister. Bild: Alexander Schwarzl

LINZ. Finanzminister Hartwig Löger will im Budgetstreit mit Italien nicht nachgeben.

Im Ton moderat, in der Sache eindeutig: Finanzminister Hartwig Löger will den Budgetentwurf der Italiener nicht einfach hinnehmen. Eine "schwarze Null" wird sich heuer im österreichischen Budget nicht ausgehen. Im nächsten Jahr soll es dann einen Überschuss von rund 500 Millionen Euro geben, sagt der Minister im Gespräch mit den OÖNachrichten.
 

OÖN: Die italienische Regierung hat ein Budget vorgelegt, das wohl nur bei der eigenen Bevölkerung Anklang findet. Wird die EU-Kommission dieses Budget akzeptieren?

Löger: Es gibt in der Währungsunion Regeln, die von allen einzuhalten sind. Wenn es Abweichungen gibt, dann bedarf es einer sachlichen Diskussion. Es kann aber nicht sein, dass eine Regierung einen Entwurf einfach auf den Tisch klatscht und erwartet, dass alle zustimmen.

Welche Möglichkeiten haben Sie wirklich, gegen Italien vorzugehen?

Wir gehen ja nicht gegen Italien vor. Als Teil dieser Währungsfamilie tragen wir auch eine Mitverantwortung. Die nehmen wir wahr. Wenn man sieht, dass Italien schon eine Schuldenquote von rund 130 Prozent der Wirtschaftsleistung hat, dann kann man da nicht einfach zuschauen.

Die Steuereinnahmen fließen dank der guten Konjunktur reichlich. Geht sich schon heuer eine "schwarze Null" aus?

Wir haben ein Doppelbudget für 2018 und 2019 vorgelegt. Wir haben dabei die gute Konjunktur als Grundlage eingearbeitet. Das heurige Jahr verläuft so, wie wir es geplant haben. Ich gehe aber davon aus, dass wir 2019 einen administrativen Überschuss erreichen werden.

Wie hoch wird der voraussichtlich ausfallen?

Wir planen mit dem vorgelegten Budget einen Überschuss von rund 500 Millionen Euro, das sind rund 0,1 Prozent der Wirtschaftsleistung.

Fachleute sagen: Bei einem Wirtschaftswachstum von drei Prozent ist eine Budgetpolitik, die ein Defizit vorsieht, "wenig ambitioniert".

Ich habe mich in diesem Zusammenhang immer klar und deutlich ausgedrückt. Im Vorfeld der Wahlen 2017 wurden Beschlüsse gefasst, die wir zum Teil wieder zurückgenommen haben. Diese Nachwirkungen spiegeln sich auch in den Budgets für 2018 und 2019 noch.

Das waren vor allem die Arbeitsmarkt-Maßnahmen?

Da war etwa die Aktion 20.000, der Beschäftigungsbonus oder auch der Pflegeregress. Es wurden 100 Millionen Euro budgetiert, wir haben aber erkannt, dass wir hier bis zu 200 Millionen Euro zusätzlich bereitstellen müssen.

Die Steuerzahler warten auf den Ausgleich der kalten Progression. Wann ist es so weit?

Die Steuerentlastung aus dem Jahr 2016 hat spürbar gewirkt und die Inflation deutlich abgefedert. Wir sind jetzt mitten in der Vorbereitung einer weiteren Steuerentlastungsreform, die wieder eine starke Wirkung gegen die Inflation haben wird. In einem nächsten Schritt planen wir die kalte Progression abzuschaffen.

Wird das dann ein Automatismus sein?

Ich gehe davon aus.

Was hätten Sie als Vorstandsvorsitzender der Uniqa mit einem Manager gemacht, der Ihnen ein Reformpaket präsentiert, das ein Einsparungspotenzial von einer Milliarde Euro verspricht, und dann stellt sich heraus, dass sich das nicht annähernd ausgeht?

Ich hätte mir auf jeden Fall die Zeit genommen, um mir anzuhören, welche konkreten Schritte geplant sind. Die Reform der Sozialversicherungsträger ist ein Mega-mega-Projekt, bei dem man auch die Restrukturierungskosten nicht außer Acht lassen darf. Insofern braucht es die Geduld aller.

EU will Italiens Budget nicht akzeptieren

Die EU-Kommission lehnt den von Italien präsentierten Haushaltsplan für 2019 offiziell ab. Der Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, sagte gestern in Straßburg, es gebe keine Alternative zu dieser Maßnahme.

Italiens Vizepremier Matteo Salvini reagierte trotzig. „Es ändert sich nichts. Die Herren der Finanz können resignieren: Es gibt keinen Zeitdruck“, sagte Salvini.

Italiens Premierminister Giuseppe Conte erklärte hingegen, seine Regierung sei bereit, wenn notwendig die geplanten Ausgaben im Haushaltsentwurf zu kürzen. Die im Haushaltsplan angegebene Defizitschwelle von 2,4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes sei eine Höchstgrenze. Substanzielle Änderungen im Haushaltsentwurf werde Italien allerdings nicht durchführen, sagte Conte.

Dombrovskis warnte, dass eine Aushöhlung des Vertrauens alle Staaten und die EU beschädigen würde. Die italienischen Behörden hätten nun drei Wochen Zeit, ihr Budget zu revidieren. „Italien verstößt gegen bereits eingegangene Zusagen.“

2017 hatte Italien mit 131,2 Prozent der Wirtschaftsleistung die zweithöchste Schuldenquote hinter Griechenland. Der Schuldendienst koste so viel wie Italien für Bildung ausgebe.

 

mehr aus Wirtschaft

Warum sich Tchibo zum 75er neu erfinden muss

Stefan Pierer musste für Veranlagung Millionen nachversteuern

Die Signa-Pleiten und die Millionen für die Insolvenzverwalter

Turbulenzen bei AUA und Boeing lassen FACC kalt

Interessieren Sie sich für diesen Ort?

Fügen Sie Orte zu Ihrer Merkliste hinzu und bleiben Sie auf dem Laufenden.

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

23  Kommentare
23  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
jago (57.723 Kommentare)
am 24.10.2018 13:59

Die vorigen italienischen Regierungen haben das ganze Land infrastrukturmäßig in den Ruin getrieben, dabei aber für den Staatshaushalt trotzdem hohe Schuldenberge angehäuft.

Die österreichischen Regierungen haben auch hohe Schuldenberge angehäuft aber wenigstens keine so gravierenden Infrastrukturfehler hinterlassen.

Beide Regierungen sind angetreten, die Fehler der früheren Regierungen zu beheben, der Start für die Italiener ist aus einem viel tieferen Loch geschehen.

Und für beide ist weder die Flüchtlingsausrede noch die EU als Ausrede gültig.

lädt ...
melden
antworten
jago (57.723 Kommentare)
am 24.10.2018 14:47

> Die österreichischen Regierungen haben auch hohe Schuldenberge angehäuft aber wenigstens keine so gravierenden Infrastrukturfehler hinterlassen.

Ganz fair ist das nicht, denn die österreichischen Regierungen haben jede Menge Tafelsilber verkauft. Das hat zwar "Arbeitsplätze erhalten" und das "Bundesbudget geschönt" aber wenigstens sind die Straßen und Brücken nicht marode geworden.

Und Wien ist eine schöne Stadt geblieben.

lädt ...
melden
antworten
thukydides (1.204 Kommentare)
am 24.10.2018 13:19

Der Löger war ein Versicherungsvertreter, denen ist grundsätzlich nicht zu trauen. Die verkaufen dir jeden Schwachsinn, so auch in diesem Artikel.

Italien hat sehr wohl das Recht zu hinterfragen und bessere Vorschläge einzubringen.

Es geht ja um rund 61 Millionen Einwohner, das drittgrößte Land in der EU.

lädt ...
melden
antworten
jago (57.723 Kommentare)
am 24.10.2018 14:40

> Der Löger war ein Versicherungsvertreter, denen ist grundsätzlich nicht zu trauen.

Nach welchen Qualitätskriterien filter die Zenzi? traurig

lädt ...
melden
antworten
gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 24.10.2018 11:41

ja der verhängnisvolle EURO, den besonders die Südländer wollten wird jetzt zum Stolperstein für Italien.
Aber Italien (und jedes andere Land das Probleme mit dem Wirtschaftswachstum hat) handelt völlig richtig, wen es den Menschen mehr Geld zum Einkaufen zur Verfügung stellt, damit die Wirtschaft wächst.
Bisher hat die EZB ja tagtäglich viele Eros gedruckt und an leidende Länder verteilt ohne jemals mit Rückzahlung zu rechnen.
Besonders die "neuen" Euroländer hatten damit viele Geschenke bekommen und weigerten sich trotzdem auch allgemeine Solidaritätsaktionen mitzumachen (Flüchtlingsaufteilung).
Das Problem ist einzig und alleine der Euro denn die Leistungsstarken Länder müssten aufwerten und die "armen" Länder abwerten, was aber jetzt nicht mehr möglich ist - daher wird der Euro zerfallen, wenn nicht weiter Milliarden Euros den Südländern geschenkt werden - nur wird dann generell der Euro Ramsch werden.

lädt ...
melden
antworten
vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 24.10.2018 17:24

Aber Italien (und jedes andere Land das Probleme mit dem Wirtschaftswachstum hat) handelt völlig richtig, wen es den Menschen mehr Geld zum Einkaufen zur Verfügung stellt, damit die Wirtschaft wächst.
Und deshalb soll Italien Schulden "auf Teufel komm heraus" machen dürfen? Ein Staat, der Sozialleistungen auf Pump finanziert, ist zum Scheitern verurteilt.
Die italienische Regierung sollte dringendst den Unternehmen auf die Finger schauen, ob die Steuern abgeliefert werden. Mir ist auf
gefallen, dass in den letzten Jahren die Anzahl der Geschäfte in Italien, die beim Verkauf von Konsumwaren keine Rechnung ausstellen, deutlich gestiegen ist.
In Österreich ist es aber auch nicht viel besser. Noch immer gibt es Wirte, die keine Rechnung ausstellen und die Finanzbehörden schlafen diesbezüglich. Ich finde es als eine Frechheit, dass es Unternehmen gib, die sich die Steuern, die ich bezahle unter die Nägel reißen.

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 24.10.2018 18:02

Sie schreiben so viel Unsinn - nicht einmal das Gegenteil ihrer Behauptungen ist richtig!

Ich wäre wirklich dafür, dass es in Österreich ein Minimum an Wirtschaftsbildung in der Schule gibt, vielleicht würden sie dann begreifen, dass die "EU" - vermutlich meinen sie die Kommission - praktisch keinen Einfluss auf die EZB hat (so soll's auch sein!), genauso wenig wurden "Geschenke" verteilt - ausser sie meinen die Agrar- und Infrastruktursubventionen, die haben aber ihrerseits absolut nichts mit der EZB zu tun.
Die ganze Auf- versus Abwertungsg'schicht können sie auch vergessen, oder sie verfolgen das am Beispiel Türkei, die jetzt bei ca. 25% Inflation hält. Tolle Sache, nicht?

Also, mein Tipp - zuerst weiterbilden, die Wirtschaftsseiten der "Krone" reichen da nicht!

lädt ...
melden
antworten
LASimon (11.136 Kommentare)
am 24.10.2018 10:53

Die italienischen Regierungen hatten bis jetzt das "Glück", sich hauptsächlich bei den italienischen Banken verschulden zu können, womit die Regeln des Finanzmarktes teilweise umgangen werden konnten. Damit könnte es jetzt vorbei sein, denn zuviele Banken sind selbst in der Bredouille. Also benötigt Italien für seine Schulden internationale Gläubiger; die werden sich das Ausfallsrisiko entgelten lassen durch entsprechend höhere Zinsen. Mit Folgen:
a) Geht die Rechnung der Regierung auf & die Wirtschaft zieht an, werden zusätzliche Staatseinnahmen durch den zusätzlichen Zinsaufwand egalisiert.
b) Geht die Rechnung nicht auf, wird das Minus noch grösser als budgetiert.

lädt ...
melden
antworten
betterthantherest (33.760 Kommentare)
am 24.10.2018 07:57

"Regeln gelten für alle"

Sagen sie. Und dann biegen sie alle das Regelwerk zurecht wie sie es gerade brauchen.

Und wenn das nicht reicht, dann wird ganz offiziell dagegen verstoßen.

Haben die Franzosen schon gemacht.
Haben die Deutschen gemacht.
Und und und....

Und dann wollen genau sie von den Italienern das Einhalten der Spielregeln einfordern?

Da lachen die Mittelmeeranrainer zu recht.

lädt ...
melden
antworten
max1 (11.582 Kommentare)
am 24.10.2018 09:25

Haltet durch liebe Italiener.

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 24.10.2018 18:04

Stimmt! Auch die Voll**** der Lega Nord gehen wieder -in die Versenkung! Je früher, umso besser!

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 24.10.2018 18:05

Beispiele ?

Ich mein ja nur ...

lädt ...
melden
antworten
nichtschweiger (5.713 Kommentare)
am 24.10.2018 07:47

Wer die eigentlichen Ursachen für den Niedergang Italiens erfahren möchte sollte nachfolgend verlinkten Artikel lesen. Es ist der absurde Kündigungsschutz der die enorme Jugendarbeitslosigkeit (an die 40%) verursacht und damit die Binnennachfrage und Konsumkraft des Landes ruiniert hat. Solange das nicht geändert wird - und das wird es gerade von populistischen Parteien, ob rechts oder links am allerwenigsten - wird sich am Zustand des Landes nichts ändern. So können sich von Linken triumphierend (den Arbeitgebern haben wir es gezeigt) eingeführte "Sozial"-Errungenschaften zum Nachteil derjenigen entwickeln die man eigentlich schützen wollte!

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/eurokrise/italien/die-unkuendbarkeit-italiens-entzauberte-arbeitsmarktreform-11893790-p2.html?printPagedArticle=true#pageIndex_1

lädt ...
melden
antworten
landschafftleben (455 Kommentare)
am 24.10.2018 08:25

Falls das so weiter geht, werden wir mit Sehnsucht an die Zeiten zuückdenken, in den ein Land (Griechenland) mit ein paar Milliarden gerettet werden konnte....
Lausige Konjunktur und eine populistische Regierung - das geht selten gut aus....

lädt ...
melden
antworten
il-capone (10.331 Kommentare)
am 24.10.2018 05:38

Sind jetzt HC & Komilitonen als Gesinnungsfreunde der R-Popos jetzt für Disziplin, o. ordern sie doch Anti-Wirtschaftskurs?

lädt ...
melden
antworten
NeuPaschinger (1.023 Kommentare)
am 24.10.2018 07:12

ist doch nichts neues das Populisten keine seriöse Politik machen, man feiert zusammen über Grenzen hinweg wenn es einen bösen Feind zu bekämpfen gilt, in Realität verfolgt halt trotzdem jeder selbst der nächste und es gibt keine Gemeinsamkeiten
.
Wieso wurden in Italien die Populisten gewählt, weil sie alles versprochen haben was nicht möglich ist, jetzt wird die EU als das Böse dargestellt und schön zum Sündenbock gemacht, klar waren die Vorgängerregierungen nicht besser aber es zeigt welche Fehler das demokratische System hat, jede aktive Regierung verteilt (und verteilte in der Vergangenheit) möglichst viele Geschenke um wiedergewählt zu werden bzw zu verhindern das die Opposition gewählt wird weil sie noch mehr versprochen hat, einfach keine Seriosität und die Masse der Menschen (Wähler) ist einfach dumm

lädt ...
melden
antworten
goldfinger1707 (5.658 Kommentare)
am 24.10.2018 08:05

... weil sie alles versprochen haben was nicht möglich ist... das hat auch Kreisky (und all seine Nachfolger) schon gemacht... ist also nicht wirklich eine Erfindung der Neuzeit...

lädt ...
melden
antworten
kpader (11.506 Kommentare)
am 24.10.2018 07:15

Armselig.

lädt ...
melden
antworten
il-capone (10.331 Kommentare)
am 24.10.2018 08:56

.

lädt ...
melden
antworten
penunce (9.674 Kommentare)
am 24.10.2018 03:45

Oh doch, der FM Löger wird sich dem Druck der EU schon beugen müssen, denn die EU kann es sich nicht leisten Italien die notwendige Hilfe zu gewähren, auch wenn es den Statuten der EU diametral widerspricht!

Spanien, Frankreich, Griechenland und andere Staaten der EU, werden auch dringend Geld benötigen um den Haushalt wenigstens zu stabilisieren, entweder legt man die Kriterien für den Haushalt noch höher, oder Draghi kauft mit frei erfundenem Geld wieder Staatsanleihen auf!

MMn ist somit das Ende der EU angekündigt, je länger es andauern wird umso teuerer wird es für unsere Nachkommen sein!

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 24.10.2018 18:11

Unsere Kassandra sprach!

lädt ...
melden
antworten
haspe1 (23.645 Kommentare)
am 24.10.2018 00:52

"...SCHMEISST Budget zurück" lautet die Überschrift in der Übersicht. Sehr markant! Wie wäre es mit "pfeffert" oder "fetzt" oder "wichst" oder ähnlichem?

Man könnte aber ganz nobel und konservativ auch "wirft" schreiben...

lädt ...
melden
antworten
jago (57.723 Kommentare)
am 24.10.2018 15:11

Die Redakteure meinen, sich an ihre Leserschaft anpassen zu müssen - und dann sind sie damit nicht mit uns zufrieden.

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen