In seiner vierten und letzten Kammerwahl hat Christoph Leitl mit dem VP-Wirtschaftsbund erstmals ein Minus hinnehmen müssen – von 70,9 Prozent auf 66,6 Prozent. Die ausgegebenen Ziele hat Leitl trotzdem erreicht: Der Wirtschaftsbund hat bundesweit weiter eine Zweidrittel-Mehrheit und in jedem Bundesland die absolute Mehrheit halten können.
Wackelkandidat war Wien, wo der Wirtschaftsbund 2010 auf 50,3 Prozent kam. Um die hauchdünne Absolute halten zu können, legte sich Leitl vor allem in der Bundeshauptstadt ins Zeug. Mit Erfolg, denn entgegen dem Bundestrend schaffte der Wirtschaftsbund in Wien ein Plus von 0,3 Prozentpunkten auf 50,6 Prozent.
"In Wien gab es ein Herzschlagfinale", sagte Christoph Leitl. Er sei mit dem Ergebnis bundesweit zufrieden. Die Zwei-Drittel-Mehrheit zu erreichen, sei in Zeiten wie diesen mit mehr Konkurrenz keine Selbstverständlichkeit.
Gewinner der Wahl waren der Ring freiheitlicher Wirtschaftstreibender (RfW), der mit 0,9 Prozentpunkten Plus 9,4 Prozent erreichte und die Grüne Wirtschaft, die um 3,3 Prozentpunkte auf 9,1 Prozent zulegte. Der Sozialdemokratische Wirtschaftsverband (SWV) verlor einen Prozentpunkt und erreichte 10,8 Prozent. Die Unos, Wirtschaftsflügel der Neos, traten erstmals bei der Kammerwahl an und erreichten zwei Prozent der Stimmen. Das stärkste Wahlergebnis erreichte der Wirtschaftsbund in Tirol mit 77,24 Prozent.
Wenig erfreut über den Wahlausgang war Oberösterreichs Wirtschaftsbund, der fast zehn Prozentpunkte verlor und bei 65,44 Prozent landete. Die Verluste seien, so Leitl, zwar bedauerlich, "aber angesichts der Tatsache, dass alle gegen Rudi Trauner angetreten sind, sind knapp zwei Drittel immer noch ein achtbares Ergebnis."
"Wir sind leider nicht dort gelandet, wo wir hin wollten", sagte Kammerpräsident Trauner selbst, der mit seinem schwächsten Ergebnis in seine dritte und letzte Amtsperiode geht. An den Funktionären habe es nicht gelegen, waren sich Trauner und Landesgeschäftsführer Wolfgang Greil einig. Viele neue Funktionäre erst kurz vor der Wahl ins Rennen zu schicken, sei aber nicht ideal gewesen, räumte Greil ein. Möglicherweise habe man sich im Wahlkampf auch zu viel "im eigenen Umfeld", sprich unter jenen, die ohnehin dem Wirtschaftsbund treu sind, bewegt. Den Hauptgrund für das schwächere Wahlergebnis sucht der Wirtschaftsbund Oberösterreich aber vor allem auf der Ebene von Bundes- und EU-Politik. Dort habe es Versäumnisse gegeben, das Vertrauen in die Politik sei gesunken.
Am stärksten zugelegt hat in Oberösterreich der RfW, der mit 14,71 Prozent zweitstärkste Kraft bleibt. Die Grüne Wirtschaft konnte 3,5 Prozentpunkte zulegen und den SWV überholen. "Ein überragendes Ergebnis, das auch die Unzufriedenheit vieler Unternehmer mit der Kammer aufzeigt", sagte Landesgeschäftsführer Kuno Haas.
Ein weiteres Mal gesunken ist die Wahlbeteiligung – in Oberösterreich von 46,5 auf 42,1 Prozent. Die Schuld daran gibt die Kammer den knapp 9000 Personenbetreuern, von denen nur knapp 700 zur Wahl gegangen sind. (stef)
42,1 Prozent betrug die Wahlbeteiligung in Oberösterreich, 2010 lag sie bei 46,5 Prozent. Einerseits wird der Rückgang mit der hohen Zahl von (meist ausländischen) Personenbetreuern argumentiert, andererseits wird ein genereller Trend zu niedrigen Wahlbeteiligungen bei Wahlen ins Feld geführt.
23,51 Prozent gingen in Vorarlberg zur Kammerwahl – der niedrigste Wert. Die höchste Wahlbeteiligung gab es in Salzburg mit 49,2 Prozent vor der Steiermark (46,9 Prozent).
53 Mandate (zuvor: 60) im Wirtschaftsparlament erreichte der Wirtschaftsbund in Oberösterreich, die restlichen Mandate: OÖ. Industrie 13 (zuvor: 13), RfW: 9 (7), Grüne 5 (2), SWV 4 (5), Liste der OÖ. Wirtschaft 1 (0).
57,69 Prozent erreichte der Wirtschaftsbund Oberösterreich in der Sparte Information und Consulting (IC) – ein Minus von 13,7 Prozentpunkten. Neben den Fotografen (minus 25) der höchste Verlust. Profitieren konnten in der Sparte IC vor allem die Grünen.
75 Prozent betrug die Wahlbeteiligung in Schönau im Mühlkreis, das war der höchste Wert in Oberösterreich. In der Landeshauptstadt Linz gingen nur 34,1 Prozent zur Wahl.
40.817 Stimmen wurden in Oberösterreich abgegeben. Etwas mehr als die Hälfte (21.962) haben im Wahllokal gewählt, der Rest hat mit der Wahlkarte abgestimmt. 38.964 Stimmen waren gültig – im Jahr 2010 wurden um 68 gültige Stimmen mehr abgegeben.