Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Verfahren nach Burschenschafter-Vortrag in Linz eingestellt

Von nachrichten.at/apa, 16. November 2010, 15:43 Uhr

LINZ. Die Staatsanwaltschaft Linz hat ein Verfahren nach einer Vortragsveranstaltung der Burschenschaft Arminia Czernowitz in Linz eingestellt.

Das teilten die Grünen, die eine Sachverhaltsdarstellung wegen des Verdachtes des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz eingebracht hatten, in einer Presseaussendung am Dienstag mit. Für sie ist die Entscheidung der Justiz "beschämend".

"Der letzte Akt"

Die Burschenschaft hatte am 30. April 2010 einen Vortrag mit dem Publizisten Richard Melisch - laut Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes Verfasser antisemitischer Agitationsschriften - mit dem Titel "Der letzte Akt" veranstaltet.

Die Grünen sahen einen Verstoß gegen das Verbotsgesetz, denn die Einladungskarten zu dem Vortrag würden das lediglich geringfügig veränderte Sujet zeigen, mit dem laut Landesarchiv Baden-Württemberg unter anderem für eine Parteiveranstaltung 1931 geworben worden sei. "Selbst das Hakenkreuz wurde mit Hilfe eines Grafikprogramms derart stümperhaft übermalt, dass die Übermalung in der Vergrößerung noch eindeutig zu erkennen ist", lautet der Vorwurf des Bezirkssprechers der Grünen, Severin Mayr.

"Kein tatsächlicher Grund zur weiteren Verfolgung"

Die Staatsanwaltschaft habe aber am Dienstag die Benachrichtigung über die Einstellung des Verfahrens übermittelt. Es bestünde "kein tatsächlicher Grund zur weiteren Verfolgung", der Verdacht des Verstoßes gegen das Verbotsgesetzes sei "nicht erweislich".

Mayr reagierte mit der Kritik, es sei "beschämend, dass selbst die Staatsanwaltschaft kein Problem darin sehe, wenn mit offensichtlich nationalsozialistischen Symbolen Werbung für Veranstaltungen gemacht wird".
 

mehr aus Aktuelle Meldungen

Gebäck mit Tradition: Das Osterlamm

Lufthansa und Verdi geben Tariflösung für Bodenpersonal bekannt

Vorsicht bei Bärlauch: Seine giftigen Doppelgänger und wie man sie erkennt

Kriminelle Kinder: Polizei fordert Ausgangssperren

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

10  Kommentare
10  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
oeggoe (17.926 Kommentare)
am 16.11.2010 21:03

Denke, die GrünInnen sollte sich der schwerreichen "Kellernazis" annehmen, mit Deren Geld noch heute ziemlich viel Unfug angerichtet wird.

Da habens genug zu tun!!

lädt ...
melden
antworten
kleinemaus (2.531 Kommentare)
am 16.11.2010 18:06

können nur die Grünen sein. Jeder der sich nicht ihrem marxistischen Gesinnungsterror unterwirft, ist ein potentiell gefährlicher Nazi.
Gott sei Dank ist die Meinungsfeiheit ein hohes Gut, dass ständig gehegt, gepflegt und eisern verteigt werden muss.

lädt ...
melden
antworten
rattus (46 Kommentare)
am 16.11.2010 18:50

lektüre zum besseren verständnis:

http://derstandard.at/1271375974138/Burschenschafter-Vortrag-Linzer-Gruene-schalten-Staatsanwalt-ein

bilderchen anschaun und nachdenken!

lädt ...
melden
antworten
eulenauge (19.448 Kommentare)
am 16.11.2010 19:10

Da ist ja nicht einmal das Hakenkreuz vollständig, es fehlen mindestens 5 Prozent!

lädt ...
melden
antworten
orinoco (2.153 Kommentare)
am 16.11.2010 19:34

Leider verstecken sich die Grünen unter dem Deckmantel "Grüne", was völlig falsch ist. Warum? Die Grünen kümmern sich fast ausschließlich um linkslinke, beinahe kommunistische Ideen sowie um Schwulen/Lesben und die ach so armen, integrationsunwilligen Ausländer. Da verwundert es schon, daß eines der Kernthemen Emanzipation ist, aber man bei den Moslems die brutale Unterdrückung der Moslemfrauen und -töchter in Österreich ohne mit der Wimper zu zucken, hinnimmt. Sind denn Moslemfrauen doch Frauen zweiter oder gar dritter Klasse? Solange hier derartige Unstimmigkeiten vorherrschen, sind für mich die Grünen absolut unwählbar!

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 17.11.2010 00:56

sie würden doch sowieso nie im leben grün wählen!

lädt ...
melden
antworten
sozialarbeiter (153 Kommentare)
am 16.11.2010 20:08

werte mitposter - lest euch den standard-artikel durch und die dazugehörigen abbildungen. ich bin kein "grüner", aber mit diesem vorfall um diesen vortrag vertraut.
hier wurde gezielt nationalsozialistisches bildmaterial verwendet um ein ganz bestimmtes klientel anzusprechen. dass die staatsanwaltschaft dies negiert ist wahrlich beschämend.

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 17.11.2010 00:57

na "kleine maus", ein bissl zu viel die alpendodel-seite gelesen oder woher hast du dein neonazi-vokabular ("gesinnungsterror"). ach stimmt ja, die fpö spricht ja auch genauso. welch zufall!

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 17.11.2010 00:59

wiederbetätigung fällt NICHT unter "meinungsfreiheit". letztere hört bei der braunen mörderbande eh dort auf, wo ihre eigene "meinung" kritisiert wird. da sollen die kritikerInnen dann sehr schnell beseitigt, ins kz geworfen werden usw.

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 16.11.2010 17:22

war da wieder einmal nichts. Wir leben schließlich im demokratischsten, rechtssichersten, , aufgeklärtesten, tolerantesten Land der Welt ohne rechter Gesinnung u. Tradition in unserer Geschichte. - Da hätte es und doch sehr gewundert, wenn diese völlig unverdächtigen Staatsbürger wegen Wiederbetätigung verurteilt würden...

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen