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Türkei: Die vierte Wahl innerhalb kurzer Zeit

Von nachrichten.at/apa   15.August 2015

Ahmet Davutoglu
Ahmet Davutoglu (Reuters)

 Es sei wahrscheinlich, dass es nun zu Neuwahlen kommen werde, so Davutoglu weiter. Es wird also weder eine Große Koalition zwischen der AKP und der CHP geben, noch eine Koalition zwischen der CHP, der ultrarechten MHP und der prokurdischen HDP. Denn die drei Oppositionsparteien hätten zwar gemeinsam ausreichend Stimmen, um eine Regierung zu bilden, aber eine Zusammenarbeit zwischen der kurdenfeindlichen MHP und der HDP war von Anfang ausgeschlossen.

Die AKP wollte von keine Koalition, sagt der türkische Journalist Oral Calislar im APA-Gespräch. "Aber dies ist auch ihr demokratisches Recht", so Calislar, der unter anderem für die liberale Internetzeitung "Radikal" schreibt. Der Journalist saß in den 70-iger und 80-iger Jahren wegen seines politischen Engagements insgesamt fünf Jahre im Gefängnis.

Der Journalist ist sich sicher, dass die politische Landschaft sich auch bei Neuwahlen nicht großartig verändern werde. Die HDP, so mutmaßt Calislar, werde wieder den Sprung ins Parlament schaffen, und die AKP vielleicht ein klein wenig dazugewinnen, und weiterhin auf einen Koalitionspartner angewiesen sein.
Tatsächlich zeigen aktuelle Umfrageergebnisse, dass auch Neuwahlen der islamisch-konservativen AKP keine absolute Mehrheit bescheren werde. Die AKP war bei den Parlamentswahlen am 7. Juni auf knapp 41 Prozent gekommen. Die Umfrageergebnisse zeigen auch, dass die HDP erneut den Einzug ins Parlament schaffen würde. Die prokurdische Partei hatte bei der Parlamentswahl 13 Prozent erreicht.

Sollte es nun zu Neuwahlen kommen, dann wäre es die vierte Wahl innerhalb von eineinhalb Jahren. Am 30. März 2014 fanden die Kommunalwahlen statt, am 10. August letzten Jahres wählten die Türken den damaligen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan zum ersten direkt vom Volk gewählten Staatspräsidenten. Bei den letzten Parlamentswahlen am 7. Juni verlor die von Erdogan 2001 mitgegründete AKP ihre Parlamentsmehrheit, und musste sich erstmals nach zwölf Jahren einen Koalitionspartner suchen. Seitdem wird um die Neuverteilung der Macht gekämpft. Laut Gesetz muss eine Regierungsbildung innerhalb von 45 erfolgen, also bis zum 23. August.

Vor allem der Einzug der HDP war eine Sensation, weil diese erstmals zu einer Wahl antrat, und direkt die Zehn-Prozent-Hürde übersprang. Damit zerstörte die HDP den Traum Erdogans, ein Präsidialsystem einzuführen. Der Slogan der kleinen Oppositionspartei im Wahlkampf lautete "Wir werden dich nicht zum Präsidenten machen." Am Donnerstag nun wiederholten HDP-Parlamentarier diesen Slogan mit einem Zusatz: "Wir werden dich wieder nicht zum Präsidenten machen."

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