Tausende protestierten gegen "Stuttgart 21"
STUTTGART. Laut Polizei haben rund 6.000 Menschen am Samstag in Stuttgart erneut gegen das umstrittene deutsche Bahnprojekt "Stuttgart 21" protestiert.
Die Kundgebung auf dem Schlossplatz und der anschließende Marsch durch die Innenstadt blieben demnach zunächst friedlich. Die Organisatoren, das Aktionsbündnis "Stuttgart 21", wollen einen sofortigen Baustopp für das Tiefbahnhofsprojekt erreichen.
Von der Veranstaltung unter der Motto "Endstation - alle aussteigen!" sollte ein Appell an den Bahn-Aufsichtsrat ausgehen: Er soll in seiner Sitzung Anfang März den endgültigen Ausstieg aus dem Bauvorhaben beschließen.
Bahn-Infrastrukturvorstand Volker Kefer hatte am Montag die vertraglich vereinbarte Sprechklausel aktiviert. Diese besagt, dass im Falle von Kostensteigerungen, die den Rahmen von 4,5 Milliarden Euro überschreiten, Bahn und Land "Gespräche" aufnehmen. Im Dezember war diese Situation quasi eingetreten, nachdem die Bahn für die kommenden Jahre Mehrkosten von bis zu 2,3 Milliarden Euro verkündet hatte. Bisher lehnen es Bund, Land und die Stadt Stuttgart ab, sich an den Mehrkosten zu beteiligen.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hält trotzdem an dem Projekt fest. "Stuttgart 21 wird gebaut", sagte er der "Stuttgarter Zeitung" vom Samstag. Es gebe ein gesamtstaatliches Interesse an dem Projekt; der Tiefbahnhof und die Schnellbahntrasse seien von enormer Tragweite für Baden-Württemberg.
Mehrheiten zählen offenbar nicht. Aus der Ferne betrachtet fällt aber auf, dass nur mehr eine kleine Minderheit sich gegen das Projekt wehrt. Auf Grund der bereits aufgelaufenen Kosten diesen Bau noch zu verhindern, wäre reine Verschleuderung von Steuergeld. Es sollen halt diese Leute die Kosten tragen, denen das nicht passt. Kostensteigerungen gehen sicherlich einerseits auf die jahrelange Bauverzögerung und anderseits auf unvorhersehbare technische Umstände zurück.
und dann passt´s auch noch nicht?
sind die bürger etwa doch klüger, als die grünen?