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Rumänien: Präsidenten-Stichwahl an Herausforderer

Von tan, 08. Dezember 2009, 04:47 Uhr
Herausforderer will sich noch nicht geschlagen geben
Bild: APA (Archiv/epa)

Bei der rumänischen Präsidentschaftswahl am Sonntag haben kurz vor Schließung der Wahllokale mehrere Medien gegen die Bestimmungen des Wahlgesetzes verstoßen. Amtsinhaber Traian Basescu bewirbt sich für eine zweite Amtszeit. Sein Herausforderer, der Sozialdemokrat Mircea Geoana (PSD) führte in Exit-Polls, deren Zwischenergebnisse illegal veröffentlicht wurden, mit drei Prozent Vorsprung.

Bei der rumänischen Präsidentschaftswahl am Sonntag haben kurz vor Schließung der Wahllokale mehrere Medien gegen die Bestimmungen des Wahlgesetzes verstoßen. Amtsinhaber Traian Basescu bewirbt sich für eine zweite Amtszeit. Sein Herausforderer, der Sozialdemokrat Mircea Geoana (PSD) führte in Exit-Polls, deren Zwischenergebnisse illegal veröffentlicht wurden, mit drei Prozent Vorsprung.

Laut der Agentur Mediafax variiert die Differenz zwischen den beiden Rivalen je nach Informationsquelle zwischen zwei und drei Prozentpunkten. Demnach liegt Geoana mit 51 oder 52 Prozent vor dem amtierenden Staatspräsidenten.

Der offen Basescu-feindliche Privatsender "Antena 3" sendete eine Talkshow, an der sich unter anderem namhafte Politiker beteiligen, die ohne Ausnahme Geoana unterstützen. Die Wahlkampagne endete offiziell am Morgen des gestrigen Samstags. Danach ist Wahlwerbung verboten, auch wenn die Sendungsteilnehmer die Namen der jeweiligen Politiker nicht nennen. Ergebnisse der Nachwahlbefragungen dürfen erst kurz nach Schließung der Wahllokale um 20 Uhr (MEZ) bekannt gegeben werden.

Wie auch bei der ersten Wahlrunde vor zwei Wochen publizierte der Privatsender "Realitatea TV" auf seiner Internet-Homepage bereits ab dem frühen Nachmittag erste Hochrechnungen, allerdings in verschleierter Form: Als "Marktberichte" getarnt sind die Ergebnisse der Exit-Polls je nach Farbe der Partei, als Marktpreise für Tomaten und Orangen oder für rote und orangefarbene Fische beziffert.

Die Medien sind traditionell wichtige Mitspieler in rumänischen Wahlkampagnen. Basescu machte sich zahlreiche Privatsender zu potenten Feinden, nachdem er deren Besitzer immer wieder als "Mogule", "Oligarchen" und Teil eines "schurkischen Systems illegitimer Interessen" bezeichnet hatte.

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