Rechtsruck nach Wahlen in der Slowakei
BRATISLAWA. Die bisher alleinregierende Smer-SD des zweimaligen Premierministers Robert Fico ist laut vorläufigen Teilergebnissen als stimmenstärkste Partei aus den Parlamentswahlen am Samstag hervorgegangen. Doch der Wahlsieg hat den Beigeschmack einer katastrophalen Niederlage.
Die Smer (Richtung-Sozialdemokratie) ist auf 28,3 Prozent abgesackt, vor vier Jahren hatte sie noch ein Traumergebnis von über 44 Prozent erzielt. Zudem wird ein markanter Rechtsruck in der Slowakei sichtbar, Extremisten werden ins neue Parlament einziehen. Die liberale Partei SaS des Europakritikers Richard Sulik wurde mit 12,1 Prozent zweitstärkste Kraft. Insgesamt kamen acht Parteien ins Parlament.
Für einen Schock sorgte der erstmalige Einzug einer rechtsradikalen Partei ins Parlament: Die Volkspartei-Unsere Slowakei (LS-NS) kam auf 8,0 Prozent. Ihr Gründer und Parteiführer Marian Kotleba war bereits mehrfach wegen Rassismus und Rechtsextremismus angeklagt, aber noch nie rechtskräftig verurteilt worden. Mit Sprüchen wie "Die NATO ist eine Verbrecherorganisation" und dem Versprechen, mit den "Parasiten" in den Roma-Slums aufzuräumen, konnte Kotleba unerwartet gut punkten. Umfragewerte der vergangenen Monate hatten dies nicht einmal angedeutet. Bereits 2013 sorgte Kotleba mit einem unerwarteten Sieg in den Regionalwahlen im Kreis Banska Bystrica für Aufregung im Land, auch als Regionspräsident ist er seinem Ruf treu geblieben.
Der Wahlschock sitzt sichtlich tief. "Es ist eine Schande, dass wir im Jahr des EU-Ratsvorsitzes der Slowakei Faschisten im Parlament haben werden," kommentierte die Europaabgeordnete der Smer, Monika Flasikova-Benova, kurz nach Veröffentlichung der ersten Nachwahlbefragungen. Kritisch äußerte sich auch der slowakische Außenminister Miroslav Lajcak: "Es scheinen Parteien ins Parlament gelangt zu sein, die die Wahrnehmung der Slowakei in Europa sehr verkomplizieren werden," meinte der parteilose Diplomat.
Überraschungen
Unter den insgesamt acht Parteien, die den Sprung ins Parlament geschafft haben, sind aber auch weitere Überraschungen. Die erst gegen Ende des Vorjahres entstandene und als absolut unberechenbar geltende Partei Sme rodina (Wir sind Familie) des medienbekannten Unternehmers und Millionärs Boris Kollar scheint auch in den Nationalrat einzuziehen. Sie versprach in ihrem extrem kurzen Wahlkampf das Leben von Normalbürgern und Unternehmern erleichtern zu wollen, es folgte ein Raketenstart. Kollar wurden aber mehrmals als "gemäßigter Kotleba" bezeichnet.
Auch die national-konservative Slowakische Nationalpartei (SNS) wird nach einem Neustart unter dem neuen Parteivorsitzenden Andrej Danko im Parlament vertreten sein. Ob die Reflexion nach dem Wahlfiasko vor vier Jahren, die erneuerten Strukturen und gemäßigte Rhetorik eine tatsächliche Kursänderung in Richtung einer standardgemäßen Volkspartei oder nur schlichte Image-Änderung sind, wagen Analysten vorerst nicht einzuschätzen.
Bei nahezu allen bisher im Parlament vertretenen Parteien lagen Umfragen völlig daneben. Die in Umfragen als zweitstärkste Partei des Landes eingestufte neue konservative Siet (Netz) des ehemaligen Präsidentschaftskandidaten Radoslav Prochazka rutschte nur knapp ins Parlament. Die neoliberale Freiheit und Solidarität (SaS) von Richard Sulik sowie die Protestpartei Gewöhnliche Menschen - Nova, die Meinungsforscher nahezu außerhalb des Parlaments sahen, liegen vorerst mit einem zweistelligen Ergebnis auf Platz Zwei und Drei und gelten bereits jetzt als die tatsächlichen Wahlsieger. Eine Absage erteilten die Wähler hingegen den etablierten Christdemokraten (KDH) und der Ungarn-Partei Most-Hid, die im Wahlkampf noch zusammen mit der Siet "eine rechte Alternative zur Smer" bilden wollten und scheinbar auch gute Chancen dazu hatten. Die Christdemokraten haben erstmals seit 1993 das Parlament verfehlt.
Die Slowakei scheint nach dem Urnengang plötzlich vor einem Patt zu stehen. Extrem schwierige Koalitionsverhandlungen stehen laut Beobachtern bevor. Die Rettung könnte nur noch eine breite und bunte Regierungskoalition quer durchs politische Spektrum sein - eine Verbindung der linken Smer mit mehreren Mitte-Rechts-Parteien, die als Fico-Gegner gelten. Damit käme aber eine eher unstabile Regierung zusammen. "Neuwahlen in einem Jahr," kommentierten Slowaken noch in der Nacht in sozialen Netzwerken.
Mit Blick auf die nahende EU-Ratspräsidentschaft der Slowakei ab Juli bleibt aber für lange Koalitionsgespräche nur wenig Zeit, betonten Politologen. "Die Slowakei stand einer Beamtenregierung noch nie so nahe wie heute," erklärte der renommierte politische Kommentator Marian Lesko im TV Markiza. Wenn die Slowakei in bevorstehenden schweren Zeiten, mit Blick auf gewaltige Herausforderungen wie den Brexit und den drohenden Schengen-Zerfall, tatsächlich der EU helfen wolle, sei das die einzige rationale Lösung.
Dem Fico geht's jetzt wie dem Pühringer im letzten Herbst.
Die Zeichen der Zeit nicht rechtzeitig erkannt.
Zu spät auf den Asylantenzug aufgesprungen.
Jetzt hat der Fico auch seinen Rechtsruck.
Folge: Die Rechten geben den Ton an und der
OÖ-Pepi tanzt schon nach der FPÖ-Pfeife denn dort
sitzen lauter #Pfeifen.
Fico sollte zu Pühringer zu einem Erfahrungsaustausch mit
den rechten Recken kommen.
I glaub die Gutis sollten sich besser ...... net wundern.
Begrüßungsklatscher haben nirgends viel Freund !
5819UU
Der wievielte neue Nick wird das wohl sein?
der 5819te Unter Umständen...?
Begruessungsklatscher, deine SCHIZZO.Nicks sind ja Legende ....
Als da wären ..... ALCEA, STURZFLUG, TILL.EULENSPIEGEL, VINZENZ, MUSIKER, PLATIN, PilATUS, SCORPIO, JAKOBHOLLNSTEIN, STRAWANZER, HONIGSAMMLER, MOARLI, fEMINSTER ......
Sehr nett dass Sie alle meine angeblichen Nicks notiert haben. Da dürfte wohl einiges Interessantes dabei gewesen sein.
Sonst hätten Sie es ja vergessen.
Über Ihre zahlreichen (dem Vernehmen nach 5819) Rüpelnicks aus Unter Uganda führe ich aber nicht Buch.
Begrüßungsklatscher,
Interessantes ..... hielt sich in ENGstEN GRENZEN !!!
SKURRILES, allerdings, WAR ZUM SA.FUETTERN
unter deinen geistigen ABsonderungen ......
Dieses Schriftbild ist eindeutig!!
JA EINDEUTIG ...
J U N G ... D Y N A M I S C H ... E R F O L G R E I C H !!!
Dieses Wahlergebnis wird eine EU-weite Lösung des Asylproblems nicht einfacher machen. Solange in Osteuropa Nationalisten das Sagen haben, wird man von dieser Seite keine Solidarität erwarten können. Einzig finanzielle Daumenschrauben können diese Länder gefügig machen.
Blödsinn - wenn die einzige Lösung ist, dass wir aus Europa ein einziges Flüchltlingsheim machen, dann ist es gut, wenn die nationalen Staaten wieder die Oberhand gewinnen.
GUTE Nachrichten ,da kommt FREUDE auf und HOFFNUNG !!Die Bürgerinnen und Bürger beginnen um ihre HEIMAT zu KÄMPFEN 》 und die Schar der verlässlichen Nachbarn wird größer! !
Nationalegoisten haben keinen Platz in der EU!
Vinzenz, von demokratisch gewählten Volksvertretern HAELTST du soooo REIN GAR NIXXXX !?
Warum verdrehen Sie alles??
Hab ich nirgens behauptet!
Tuns wen anderen provozieren!!!
Vinzi .... heul doch, aber reservier ☆1feh☆ fuer deinen ausgrenzer, den v.d.b. !
Persönlichern Angriff bestätigt nur den Argumentationsnotstand des Posters!!
Nationalegoisten haben keinen Platz in der EU!
Wer keine Briefmarken tauschen will, der hat im Philatelistenverein keinen Platz!
Keine Rede von "undemokratisch" !!
Wer legt fest, wer wo Platz hat.
Der EU selbst, kann und konnte es ja nicht schnell genug gehen bei der Erweiterung, haben sie ein gestörtes Zeitempfinden oder mangelndes Erinnerungsvermögen?
Und noch etwas, die Staaten sind und bleiben souverän, ... Selbstbestimmung der Völker und Regionen!
Dann fang einmal bei den Briten, den Franzosen und so weiter an!!! Fakt ist, dass in der EU nur der Große zählt und rein das Recht des Stärkeren zählt.
Ich bin mittlerweile so entspannt, weil die Entwicklungen so dramatisch werden werden (aufgrund der arabischen Invasion), dass der offensichtliche Rückfall in die Steinzeit jedem die Augen öffnen wird. Man braucht eh nix tun und schreiben. Die Realität wird uns alle einholen, die Medienn vertuschen bis am Schluss! Bis es nicht mehr geht! Und dann bricht das Kartenhaus der SPÖVPGrün-Lügen aber mit Gedöns ein!
Ich bin schon auf Frühling und Sommer gespannt. Es passiert ja nur nicht mehr aktuell, weil schon viele Laufstrecken gemieden werden und jeder mit Selbstverteidigungskursen, -geräten, Hunden etc "aufmagaziniert" hat.
Aber egal, der IS hat es ins Herz Europas geschafft und lebt wie die Made im Speck von unseren Steuergeldern! Die lachen sich wahrscheinlich jetzt noch krumm über die Hausfrauen und Studenten, die ihnen Bananen und Teddybären entgegengehalten haben.
Ist so!!
Diese "Überraschungen" wird es auch bei uns bei allen kommenden Wahlen geben. Ich glaube nicht den ganzen gefakten, geschönten, getunten Hochrechnungen und Prognosen sondern dem Auszählungsergebnis! Und das wird auch bei der Präsidentenwahl dem einen oder anderen die Kinnlade offen stehen lassen. Die mediale Schönfärberei und Beschwichtigungen wird das Ende bei den Wahlen nur dicker machen, weil die Leute nur noch angepiss.er sind!
Raus aus der EU solange es noch geht, oder Vorteile und Ausnahmen wie für GB einfordern - wie jeder weiss, "es ist sinnlos auf einem Schiff zu bleiben das sinkt"
Wieviel Flüchtlinge haben heuer schon in Herrn Tusks Heimat in Polen Aufnahme gefunden?
Wieviele in Luxemburg der Heimat eines der Obersten Mahners und Kritikers Österreichs?
oberster Mahner = oberster Finanztrixer
auch das hunderterste mal hats nicht mehr Substanz, und ich wundere mich, wo du deinen nick gewonnen hast.
Und was sind ihrer Meinung nach die Nettozahlungen der reichen Länder an die Ostländer? -
Eigentlich nur Geldverbrennung, wenn man dafür nur ein kaltschnäuziges Orban-Grinsen bekommt.
Aber es werden die nächsten Fiskalverhandlungen kommen und dann wird hoffentlich gegengerechnet.
Das grösste "Friedensprojekt" aller Zeiten, sozusagen
Jetzt schon dient die Politik ORBANs teilweise als Vorbild für halb Europa.
Sie gehören zu der Minderheit der Anti-EU Volksbegehrer!
Das waren 2016: 3,26 %!
Ist schon recht!
Wir sind das Volk - und plärren laut, weil wir so wenige sind!!
260.000 nachgewiesenen Unterzeichner, ... da wäre ich mir an ihrer Stelle nicht so sicher, was bei einer anonymen Volksabstimmung heraus käme.
Schon die Ungleichbehandlung der Mitglieder ist eine riesen Sauerei und hat nichts, aber uach gar nichts mit einer Gemeinschaft zu tun - sondern nur mit Grösse und Macht, ... was soll uns das genau bringen? Die 4 Grundfreiheiten z.B., helfen allen anderen Profit zu machen, aber dem einfachen Österreicher der immer länger arbeiten soll, sehr, sehr wenig.
Freier Warenverkehr?
Freier Personenverkehr?
Freier Kapitalverkehr?
Freier Dienstleitungsverkehr?
... offene Grenzen und eine überboardente Regulierungswelle, mit Sanktionen und Strafzahlungen,... na ihr Polit- und Wirtschaftsverständnis möchte ich nicht haben.
3,26 %!
Ist schon recht!
"Wir (3,26 %) sind das Volk" - und wir plärren laut, weil wir so wenige sind!!
ja die Bevölkerung im Osten halt halt noch nicht ihr Hirn am Altar des Konsums geopfert
Da liegt die Rettung des Abendlandes hpffentlich.
Was ist die NATO anderes als eine Organusation die andere fremde Länder überfällt?
Wie soll ein Volk auf Lug und Betrug gegen die eigene Bevölkerung reagieren?
Natürlich mit einer "demokratischen" Abwahl.
Ich sagte "demokratischen Abwahl".
Nicht mit einem militärischen Putsch.
Und das passiert gerade in Europa.
Diese sogenannte RECHTE Szene hat nichts mit einem Mörder Regime a la Hitler zu tun.
Warum dürfen Nationen auf ihre werte nicht stolz sein?
Es braucht keine Zwangsvermischung der Weltbevölkerung.
Manch einer möchte es am liebsten sehen, wenn jeder einen Migranten heiraten würde und eine neue Rasse entstehen würde.
Ist vielleicht gut aber auch vielleicht schlecht.
Ein ö+YU wird zum Austrojugo, ein D+TR wird zum Deutschtürken und würde man die Kinder derer vermischen kommt ein Austrodeutschtürkenjuge heraus.
Wie wird der aussehen?
Ich habe da lieber einen Apfel und eine Birne und nicht diese Genzucht beider zusammen.
Ein Fan von Galtons Eugenik? Zufall?
Genau so ein Zufall, dass die meisten "Flüchtenden" genau nach Deutschland, Österreich oder Schweden wollen,... während andere gar keinen nehmen,... in der Türkei sind sie doch schon in Sicherheit
Was hat das mit meinen Fragen zu tun?
Um genau zu sein hat es Bezug zu ihrer zweiten Frage "Zufall?"
Denken sie mal drüber nach, wem nutzen die Ereignisse und wer könnte sowas wollen, was in Teilen Europas gerade passiert?
Ein "Win - Win - Win Situation" sozusagen, ... hmmmmm, wer wohl?
Na, sie haben mein Posting einfach nicht verstanden, musste man zur Not halt einfach Google verwenden.
Doch - ich fürchte, sie verstehen meine Antwort nicht ... vielleicht sind gerade die, die dahinter stehen, die grössten Eugeniker?
Der Nationalismus strebt die Übereinstimmung von Ethnie und Staat an. Ein wesentliches Merkmal ist die Abgrenzung.
(1) Mit ganz wenigen Ausnahmen, die meist das Ergebnis von ethnischen Säuberungen oder Zwangs-..isierungen sind, sind derartige Natioanlstaaten in Europa heutzutage undenkbar.
(2) Abgrenzung schafft automatisch eine "Wir gegen Euch"-Mentalität mit der Folge von Überlegenheitsdenken, das (auch) auf dem Stolz auf die jeweils eigenen Werte fusst. Abgesehen davon, dass ich keine österreichischen, deutschen, französischen oder englischen Werte kenne: Wohin Abgrenzungs- und Überlegenheitsdenken führt, hat uns das 20.Jahrhundert ausreichend demonstriert.
Das sah auch Hitler so und wollte keine Vermischung der Deutschen mit den Juden.
Derzeit dürfte die Welt also noch nicht am deutschen Wesen genesen?
Was haben sie immer mit Hitler?
Wenn ihnen nichts besseres einfällt lassen sie es einfach, das Posten.
Es geht heute nicht mehr um Erweiterung von Lebensraum.
Wenn ich einen Perchtenlauf in Tirol ansehe, brauche ich nicht dazu eine Mosche.
Wenn ich diese sehen will, würde ich in den arabischen Teil der Welt fliegen.
Ihr bildhaftes Argument
bestätigt Ihre Weltläufigkeit und
Aufgeschlossenheit für die Vielfalt des Lebens
auf einem sehr hohen intellektuellen Niveau!
Schön, dass Sie nur Deutsche Klassik lesen und
niemals Musik von Tschaikowsky, Strawinsky oder Dvorak hören.
Der entarteten "modernen" bildende Kunst, vor allem, wenn Sie von Chinesen oder anderen Fremdvölkern importiert wird, ist für Sie vermutlich abscheulich?
Unverständlich auch, dass sich die "heutige" männliche Jugend mit Jeans und nicht mit der schönen alten Bundhose kleidet!
........
dass Sie nur Deutsche Klassik lesen
Ich muss sie enteuschen, würde ich diese gelesen haben hätte ich nicht sooo viele Rechtschreibfehler.
Die 4 Jahreszeiten höre ich mir sehr gerne an.
Sie sind ein böser, böser Mensch der andere gerne in ein schlechtes Licht hinstellen will.
Wenn Sie eine "Mosche" sehen wollen, fahren Sie nach Telfs.
Eugenie schrieb:
"Warum dürfen Nationen auf ihre werte nicht stolz sein?"
Diesen Vogel, daß ein Volk nicht stolz sein darf auf sich selbst,
daß das Wort "Heimat" und "Volk" negativ besetzt ist, findest du nur in Österreich und Deutschland.
Ich denke, daß dies mit den Entnazifizierungsprogrammen nach dem 2. WK zu tun hat, welche damals ja absolut notwendig waren,
In anderen Ländern ist es mir noch nie aufgefallen, daß die sich dort ständig selbst geißeln und sich beim geringsten Anlaß gegenseitig mit der Nazikeule fertig machen.
Der Nationalegoismus ist ein
Kind kleinstbürglicher Kleinstgeistigkeit,
die Schwester heißt Intoleranz und
der Bruder Chauvinismus.
Wie lange man mit einer solcher Familie als Nachbarn
in Frieden leben kann, ist ein Frage der Zeit!
Geschichte lernen!!