Lade Inhalte...

Aktuelle Meldungen

Polizei-Einschreiten bei KPÖ-Demo in Linz: Grüne fordern Aufklärung

Von apa/nachrichten.at   02. Mai 2009 14:04 Uhr

LINZ. Nach der 1. Mai-Demonstration der KPÖ am Freitag in Linz, die mit fünf Festnahmen und mehreren Verletzten zu Ende gegangen ist, fordern die Grünen in Oberösterreich Aufklärung. Das Vorgehen der Exekutive sei klärungsbedürftig, sagte Menschenrechtssprecher Gunther Trübswasser im ORF Radio Oberösterreich am Samstag. Der oberösterreichische Sicherheitsdirektor Alois Lißl verteidigte das Vorgehen der Polizei.

"Ich möchte schon festhalten, dass ich gegen vermummte Demonstranten bin. Aber welche Ausbrüche am Einschreiten der Polizei zu sehen war, das ist klärungsbedürftig", erklärte Trübswasser. Lißl hielt indes fest, die Beamten hätten konsequent gehandelt. Die Demonstranten seien immer wieder aufgefordert worden, ihre Vermummung aufzuheben. Erst als die Demonstranten dem nicht nachkamen, sah man sich zum Einschreiten gezwungen, zumal gegen die Beamten auch bereits Pfefferspray eingesetzt worden sei. Die Demonstration war schließlich mit rund 20 Verletzten und fünf Festnahmen zu Ende gegangen. Die Festgenommenen waren am Samstag wieder auf freiem Fuß.

In Wien vermisste der Grüne Justizsprecher Albert Steinhauser das Einschreiten der Polizei am 1. Mai: Er schrieb am Samstag in einer Aussendung unter Berufung auf Augenzeugen von "über 100 Rechtsextremisten", die sich am Freitag "zu einem demonstrationsähnlichen Zug am Praterstern" getroffen hätten. Steinhauser ortete ein "mögliches Versagen der Behörden", das er "parlamentarisch überprüfen" will, wie er ankündigte.

Lädt
turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

turned_in

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

22  Kommentare expand_more 22  Kommentare expand_less