ÖBB-Schulden - Haberzettl wirft ÖVP "Lüge" vor
WIEN. "Die größte ÖVP-Lüge ist, dass die ÖBB angeblich in den Jahren 2003/2004 bereits praktisch schuldenfrei gewesen wären. Vielmehr wurden damals im Infrastrukturbereich 10 Milliarden Euro Schulden angehäuft", sagt Haberzettl
Zur gestrigen ÖBB-Aufsichtsratssitzung und seinem Wissen über die Aufzeichnung von Krankenständen nimmt Haberzettl vorerst nicht Stellung.
Von den 10 Mrd. Euro habe der Bund 6 Mrd. übernommen, 4 Mrd. Euro blieben in den ÖBB. Außerdem müsse die ÖBB die Zinsen für die sechs Bundesmilliarden leisten. "Diese betragen seitdem 300 Millionen Euro pro Jahr, die wiederum jährlich von den Investitionsmitteln abgezogen werden müssen. Vor diesem Hintergrund wie die ÖVP von einer Entschuldung zu sprechen, ist purer wirtschaftlicher Nonsens und zudem politisch grob fahrlässig" schreibt Haberzettl.
Alle ÖBB-Investitionen müssten über den sechsjährigen Rahmenplan finanziert werden, der erst nach Zustimmung von Infrastruktur- und Finanzministerium in Kraft trete. Damit ist für Haberzettl klar, dass auch Finanzminister Josef Pröll (V) und Staatssekretär Reinhold Lopatka (V) Verantwortung für die finanzielle Lage der ÖBB tragen.
Haberzettl weist auch den Vergleich der ÖBB-Krankenstände mit den Krankenständen der ASVG-Versicherten allgemein zurück. Die Krankenstände in den ÖBB seien "unbereinigt" und daher "auch nicht 1:1 mit den durchschnittlichen Krankenstandstagen von ASVG-Versicherten vergleichbar", meint Haberzettl.
