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Nach Linzer Demo: Einstellung der Verfahren gefordert

Von apa/nachrichten.at, 08. Mai 2009, 14:32 Uhr
Kundgebungsteilnehmer bei einer Medienaktion des ,,Bündnis gegen Polizeigewalt und für Demonstrationsfreiheit" am Freitag Bild: APA

LINZ. Die Einstellung der Verfahren gegen die fünf Festgenommenene forderte das „Bündnis gegen Polizeigewalt und für Demonstrationsfreiheit“ nach der Eskalation einer 1.-Mai-Demonstration in Linz. Die Polizei betonte einmal mehr, dass der Einsatz aus derzeitiger Sicht korrekt verlaufen sei.

Das Bündnis, das nach eigenen Angaben mittlerweile aus über 130 Organisationen und mehr als 300 Einzelpersonen besteht, wirft der Exekutive hingegen Provokation und Gewalt vor. Für Freitagnachmittag wurde eine Kundgebung „für Demonstrationsfreiheit und Antifaschismus“ angekündigt.

Der Betriebsrat der Kunstuni hat unterdessen eine Resolution verabschiedet, in der er die Suspendierung jener Beamten fordert, die sich „der Kompetenzüberschreitung schuldig gemacht“ hätten. Zudem solle der gegen Zendron erhobene Vorwurf von Widerstand gegen die Staatsgewalt fallengelassen werden. Auch die Rektoren der vier Linzer Universitäten forderten in einem Brief an Innenministerin Maria Fekter (V) eine lückenlose Aufklärung und warnten davor, dass nicht nur Zendrons persönliche Integrität beschädigt werden könnte, sondern auch das Ansehen der Bildungseinrichtungen.

Pühringer stellt sich hinter Polizei


Oberösterreichs Politik müsse hinter ihren Polizisten stehen, betonte Landeshauptmann Josef Pühringer in einer Presseaussendung. Er sei „der festen Überzeugung, dass die Beamten korrekt gehandelt haben“. Die Stadt solle keine Förderungen mehr an jene Organisationen auszahlen, die nun im Bündnis die Polizei vorverurteilen und sich mit „offensichtlichen Radau-Brüdern“ solidarisieren würden, verlangte Elisabeth Manhal, Klubobfrau der Linzer Volkspartei. Auch FPÖ-Landtagsklubobmann Günther Steinkellner stellte sich hinter die Exekutive, ein Vermummungsverbot müsse konsequent durchgesetzt werden.

Der Vorfall werde vom Unabhängigen Verwaltungssenat, dem Büro für Interne Angelegenheiten und der Staatsanwaltschaft untersucht, erklärte Polizeidirektor Walter Widholm, Der Polizeichef blieb aber dabei, dass korrekt gehandelt worden sei. Sollte es jedoch zu einzelnen Übergriffen gekommen sein, werde das Konsequenzen haben.

Vor einer Woche befanden sich gegen 12.00 Uhr bei der vom „Aktionskomitee 1. Mai“ rechtmäßig angemeldeten Demo auf der Blumau rund 100 Polizisten und 500 bis 700 Teilnehmer. 50 angeblich Vermummte, die sich laut Exekutive eingeschlichen hätten, wurden von den Beamten umstellt und am Weitergehen gehindert. So sollten strafbare Handlungen vermieden werden, sagte Einsatzleiter Erwin Fuchs. Auf dem Weg zum Linzer Hauptplatz eskalierte die Situation schließlich, es gab auf beiden Seiten Verletzte.
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26  Kommentare
26  Kommentare
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thehypercritics (892 Kommentare)
am 10.05.2009 18:43

nach den aktuellen vorkommnissen in ebensee ist die unfähigkeit des oö. sicherheitsapparats wohl nicht mehr wegzuleugnen oder schönzureden.

und was sollen eigentlich die ganzen sowjetunion vergleiche, die wären eher beim 100% pühringer und bei der polizei angebracht, die nun auf fürchterlichste stasi manier agiert.

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luckyluke (1.091 Kommentare)
am 11.05.2009 09:41

Lernen Sie Geschichte, dann wissen Sie, was die Vergleiche mit der Sowjetunion bedeuten! Oder wie STASI - Manier in der ehemaligen DDR wirklich agierte. Raten Sie einmal, wie die STASI mit den Linzer Mai-Demonstranten umgegangen wäre! Oder denken Sie an das von den chinesischen Kommunisten am 4.7.1989 angerichtete Massaker am Pekinger Tian'anmen-Platz, bei welchem tausende Demonstranten getötet wurden. Und ausgerechnet die KPÖ, welche Sympathien zu kommunistischen Partner- bzw. Schwesterparteien der Sowjetunion, DDR, der VR China u.s.w... hegt, wo Demonstrationsfreiheit kaum vorhanden und Polizeigewalt in einem furchtbaren Massaker enden kann, demonstriert federführend für Demonstrationsfreiheit und gegen Polizeigewalt. Absurder und verlogener geht es nicht mehr.

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am 11.05.2009 09:55

Die von thehypercritics angesprochenen Vergleiche mit der Sowjetunion sind angebrachter und treffender denn je:
Der Auftritt von ANGEBLICHEN Neonazis in Ebensee erinnert
1. an die Ereignisse vom 1. Mai auf der Blumau. Dort kamen aus der linken Ecke zahlreiche Mutmaßungen, dass sich verkleidete Rechtsextremisten unter die KPÖ-Demonstranten mischten - und die Behörden provozierten! Vielleicht hat man diese Idee nun in Ebensee umgekehrt und in die Praxis umgesetzt?
2. an die Ereignisse vom Frühjahr 1940 im polnischen Katyn. Dort wurden von sowjetischen Mörderbanden tausende polnische Offiziere ermordet - und versucht, die Tat den Nazis unterzujubeln!
Sie sehen also, die Vergleiche sind nicht nur zulässig; sie sind zur Aufklärung absolut notwendig!

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frisal (315 Kommentare)
am 09.05.2009 21:40

ist natürlich längst verschwunden, dieses Video. Ebenso wie die allerersten postings zum Wirbel mit den Kommunisten: Da hat nämlich einer Eurer Genossen gefordert, dass man die Rechtsradikalen, die sich als Provokateuer in die KP-Demo geschlichen haben und die Polizei gezielt reizten identifizieren müsse. "Privat" habe ich eigentlich das Video gemeint und nicht den Text dazu, Privat, weil das Video im Internet nicht von der Polizei war. Und dann hzätte ich noch eine Frage in diesem Zusammenhang: Was wollt Ihr eigentlich, Aufklärung der Vorgänge oder Einstellung der Verfahren, wie Euer Bündnis gegen Polizeigewalt das fordert. Außerdem finde ich es sltsam, wenn ausgerechnet Ihr Kommunisten, DDR-Erben, Maoisten und Stalinisten uns über Demokratie, Rechtsstaat, Frieden und Freiheit belehrt. Ihr habt diese Rechte immer nur für Eure Parteibonzen durchgesetzt. Ihr habt in unserer Demokratie nur so viel mitzureden wie Euch die Wähler zubilligen.

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frisal (315 Kommentare)
am 09.05.2009 21:50

Ihr seid billige Dialektiker und konntet Eure Verdrehungen und Haltet-de
n-Dieb-Taktiken nur jenen Leuten hineindrücken, die sich nicht wehren konnten. Kommunisten haben nirgends auf der Welt eine Demokratie errichtet, sondern nur Diktaturen, Unterdrückung und hemmungslose Ausbeuterregime (China).

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frisal (315 Kommentare)
am 10.05.2009 16:11

da haut Ihr Euche enbdlich selber in die Goschn, liebe Schickimicki-Kummerl, ganz im Sinne jenes maoistischen Vizerektors, der gesagt hat, es sei im eine Freude gewesen geschlagen zu werden.

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am 09.05.2009 21:35

dann würde ich mir erst mal die Videos ansehen, bevor ich mich vor oder hinter irgendwen stelle.

Auf einem Video ist sogar deutlich zu sehen, wie mehrere Polizisten damit beschäftigt sind einen wild drauf los dreschenden Kollegen(!) zurückzuhalten!

Wenn sich der Pühringer mit seiner Aussage schützend genau vor jene/n Polizisten stellt, der/die geprügelt haben, disqualifiziert er sich nur selbst!

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frisal (315 Kommentare)
am 09.05.2009 14:17

und so ein Schickimicki-Kummerl würde mir sagen, "am liebsten würde ich dir in die Fresse schießen, wenn ich den Mut dazu hätte" (nachzulesen in privaten Video-Untertiteln), würde ich ihm als Polizist auch eine auf die rote Zipfelmütze geben. Nicht unsere Polizei (die ich auch nicht recht mag) sind eine Gefahr, sondern diese linkslinken Wohlstandskinder ihre vom Staat lebenden altmaoistischgrünen Anführer.

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am 09.05.2009 14:52

... genug Vollkoffer mitgelaufen, wie der von dir erwähnte Bericht beweist.

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am 09.05.2009 19:37

Wenn Sie schon behaupten, solche Aussagen wären gefallen, dann stellen Sie doch bitte einen Link zum Video. Dann besteht zwar immer noch kein Beweis für ihre Behauptung, aber immerhin könnten dann kritische Menschen daran gehen, das Video bezüglich Authentizität zu prüfen.
Und wenn Sie mit auf die rote Zipfelmütze andeuten wollen, dass Sie gegen den Kopf schalagen würdehn, dann können nur wir alle froh sein, dass Sie kein Polizist sind - sofern Sie wirklich keiner sind. Und darüber hinaus können Sie selbst froh sein dass Sie nicht auf die rote Zipfelmütze hauen, denn das wäre dann wohl gezielte Körperverletzung, mit zu erwartenden Konsequenzen seitens des Rechtsstaates, wiewohl der Rechtsstaat erst wieder beweisen muss, dass ungebührliches und skandalöses Verhalten der Polizei auch geahndet werden.

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mucell (83 Kommentare)
am 08.05.2009 22:28

Oberösterreich ist wirtschaftlich gesehen ein tolles Bundesland und sie haben als Landeshauptmann über Jahre hinweg einen tollen Beitrag dazu geleistet geleistet. Öberösterreich steht gut da und investiert in F&E für die Zukunft.

Aber sich hinter diese Polizeiaktion zu stellen finde ich abscheulich, weil das wirklich nicht notwendig war. Da wird offensichtlich spontan auf Mitbürger ohne Grund eingeprügelt. Für mich stellt sich die Frage, ob die Polizei einfach nur nervös reagiert hat, oder ob die Demo nicht gewollt war. Ich bitte um öffentliche Rückmeldung.

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luckyluke (1.091 Kommentare)
am 08.05.2009 22:18

Organisationen im Sog der Kommunisten demonstrieren für Demonstrationsfreiheit und gegen Polizeigewalt.
1. Demonstrationsfreiheit im Sinne unserer Gesetze gibt es und ist etwas selbstverständliches, ansonsten hätte diese Demonstration ja gar nicht stattfinden können - ist doch logisch !!
2. Absolut absurd ist es, wenn Kommunisten und Gefolgsgenossen, wie hier, für Demonstrationsfreiheit und gegen Polizeigewalt demonstrieren. Man erinnere sich an die Zustände in früheren kommunistischen Regimen wie der ehemaligen DDR, ehemal. Tschechoslowakei, ehemal. Sowjetunion... sowie heute in der VR China, Nordkorea, Kuba u.s.w. Dort regierten bzw. regieren heute noch Partnerparteien bzw. Schwesterparteien der KPÖ. Wie war es dort mit Menschenrechten, Demonstrationsfreiheit und Polizeigewalt und ist es heute noch in China, Nordkorea, Kuba....?? Die KPÖ sympathisiert heute noch mit diesen kommunistischen Regimen, was zeigt, wie falsch und verlogen diese Kummerl - Demos sind.

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am 09.05.2009 11:46

Sie haben nicht unrecht, ich würde selbst bei keiner kommunistischen Demonstration mit tun, weil ich die reine Existenz der Kommunisten ziemlich schändlich finde.

ABER: Die Demonstration war gewaltfrei, von den 50 umstellten und festgehaltenen Demonstrant/innen waren weniger als 10 tatsächlich vermummt und von Seiten der Demonstrant/innen gab es keine Gewalt, die Polzei hat unprovoziert auf die Menschen eingeprügelt. (Die Videoaufnahmen belegen das.)

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am 09.05.2009 18:49

Absurd ist, dass hier versucht wird eine Demonstration die von vielen unterschiedlichen Organisationen getragen und unterstützt wird, als Demo der KPÖ darzustellen. Noch absurder ist, die arithmetische Aurechnung a'la was war früher und, dass nicht wahrgenommen wird, dass hier eine Demonstration von Menschen, die nicht vermummt, nicht gewaltätig und ausschließlich passiv und friedlich Widerstand gegen die Versuche, Sie ihres Grundrechts zu berauben, geleistet haben, gewaltsam verhindert worden ist.

Und schließlich ist absurd, dass unter Vermummung Kapuzen und Sonnenbrillen verstanden worden ist und wird. Das heißt dann ja, dass Demonstrationen an kalten sonnigen und gar windigen Wintertagen nur dann möglich sind, wenn die DemonstrantInnen sich die Ohren abfrieren wollen und ihre Augen schädigen.

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luckyluke (1.091 Kommentare)
am 09.05.2009 20:45

1. es war die KPÖ und ihre Gefolgsgenossen, welche für diese Demo und ihre Vorfalle verantwortlich sind
2. Weshalb demonstriert wurde, wussten die meisten nicht, denen ging es nur um Radau bzw. sie wurde dazu von Linkspolitikern missbraucht. .
3. Es kann nur die KPÖ federführend gewesen sein, denn an Emblemen wurden etliche Fahnen mit Hammer und Sichel, dem Machtsymbol der ehemaligen Sowjetunion, mitgeführt. Wer verwendet so etwas, ausser Kommunisten ?? Und der kommunistische Schlachtruf - hoch die internationale Solidarität - wurde bis zum Trommelfell- zerplatzen gebrüllt. Kommunistische Solidarität mit wem ???
4. wegen früherer kommunistische Regime, wie etwa in der Ex - DDR; -- ein Vorschlag.: erzählen Sie einem ehemaligen DDR - Bürger, der nur einen Ausreiseantrag in die BRD stellte und im Regelfall dafür im Staatsicherheits - Knast landete, dass österreichische Kommunisten für Demo-Freiheit und gegen Polizeigewalt demonstrieren. Über die Antwort werden Sie erstaunt sein !!

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lootse (11 Kommentare)
am 08.05.2009 17:16

Hat von diesen Besserwissern schon einmal einer überlegt,warum Demonstranten bei einer "friedlich geplanten Demo" Pfefferspray und sonstiges Zeug mitführen?
Ich finde die Polizei hat zurecht durchgegriffen um diese linken Randalierer
auszuschalten. Daß LH Pühringer sich hinter die Beamten stellt ist OK.

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am 09.05.2009 11:49

Einerseits ist mir nicht klar, wo Sie die Pfefferspray-Sache her haben. Meines Wissens behauptet nicht einmal die Polizei, dass die Demonstrant/innen damit ausgestattet gewesen wären.

Viel wichtiger aber: Die Demonstrant/innen haben keinen Pfefferspray eingesetzt. Hätten sie das getan, wär das Vorgehen der Polizist/innen gerechtfertigt gewesen.

Wenn der Besitz von Pfefferspray eine Tracht Prügel von der Polizei rechtfertigt, was darf die Polizei dann mit Jäger tun, die eine Flinte besitzen? (Oder sind die Jäger gaaaanz anders und gaaaanz unschuldig.)

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linzer_30 (169 Kommentare)
am 08.05.2009 16:57

sollten Sie bei Ihrer Haltung bleiben, dass wenn auf eine Person wie von Sinnen eingeprügelt wird, wärend das Opfer dabei von 4-5 Beamten festgehalten wird, werden SIE meine Stimme NIE wieder bekommen, egal was Sie für unser schönes Bundesland schon alles geleistet haben.

Diese Polizeiaktion ist & bleibt unentschuldbar.

Egal welche Medialen Tricks, politischen Ausreden und sonst noch zu dieser Causa berichtet werden wird.

Dieses Menschenrecht müssen doch selbst sie als Landesvater seinen Bürgern zugestehen.

Wenn nicht, auf Wiedersehen Demokratie und Hoch lebe der Polizeistaat.

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am 08.05.2009 15:12

Es soll sich einmal jeder in die Lage eines Polizisten versetzen, der schon in voller Montur auftreten muss, da es sein kann dass es zu schweren Ausschreitungen mit Flaschen oder sogar Messern kommen kann, dann muss man eine Gruppe "einkesseln" welche wenn nur teilw. vermummt ist jedoch Aggressionspotenial zeigt (beleidigt oder bedroht wird immer auch von unscheinbaren Personen, wenn wir selsbt ehrlich sind ists in der Hitze des Gefechts bei jdem so) und dann wird auch noch einer von den Kollegen, sei es nur geschubst. Wie würden hier diese Mitglieder handeln wenn dies bei Ihnen passiert? Allein auf Grund der Eigensicherheit ist es ratsam, mit mehr Leuten hier vorzugehen um Verletzungen auf BEIDEN Seiten zu vermeiden - logisch eigentlich. Und zudem eine Person, die man am Boden fixiert, entwickelt in dieser Haltung eine extreme Kraft, da sich diese vom Boden her "abstoßen" kann. Allein hat man dabei keine Kontrolle - nichteinmal wenn der andere kleiner und schmächtiger ist!

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am 08.05.2009 16:23

bei aller achtung der polizeiarbeit, dass was da am 1.mai passiert ist, ist einer exikutive in einer demokratie unwürdig.
die kulurhauptstadt linz, ist nicht die kulturhautstadt des führers, und unsere polizei nicht die SA,sozialisten sind in österreich nicht verboten, und heimwehr und schutzbund gibt es zum glück auch nicht mehr.
wehrlose sitzende und tanzende menschen mit der waffe in der hand niederzuknüppeln und gegen menschen die gegen faschismus auftreten mit tränengas vorzugehen(anm.windrichtung beachten)ist nicht das verständnis, des gedanken an den 1.mai.
jener beamte der ohne bedrohung auf einen von fünf kollegen festgehaltenen mit der schlagwaffe eindrischt(videobeweis)ist mit aller härte zur verantwortung zu ziehen.
herr lißl, herr widholm herr fuchs das war keine vermeidung einer straftat, sondern die begehung einer solchen, herr pühringer sie können das nicht billigen, es hätten auch ihre kinder sein können.

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am 08.05.2009 16:53

Videobeweise werden gern und oft zitiert aber diese sind Momentaufnahmen. Keiner weiß was vorher war. Und die meisten die hier lästern, sind die, die als erstes das Weite suchen wenn jemand angegriffen wird und alles aus sicherer Entfernung "angaffen" und viell noch alles aufnehmen. Wenn sich die Leute richtig benehmen dann gibts auch keinen Grund. Jeder macht sich sein Ding selbst...

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am 09.05.2009 11:56

1.
Die Polizei bringt, um sich solche Vorwürfe nicht gefallen lassen zu müssen, wenn sie substanzlos sind, Leute mit, die solche Situationen filmen, damit die Gewaltbereitschaft dokumentiert wird, etc. Wo sind diese Filme?

2.
In einem Rechtsstaat sind die Menschen unschuldig, bis das Gegenteil bewiesen wird. Die Polizei darf nur mit Grund auf (zB gewalttätige) Demonstrant/innen einprügeln. Da dies scheinbar nicht der Fall war, hat die Polizei nicht im Recht gehandelt, die Polizist/innen sollten also ein Verfahren bekommen. Etwas, das die niedergeprügelten Demonstrant/innen nicht bekommen haben.

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gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 09.05.2009 07:18

Man kann nur feststellen, bisher gibt es nur Foto- und Videobeweise, die keine Vermummten und keine Steinewerfer zeigen. Nachdem jede Polizeiaktion auch Berufsfilmer mitbringt wäre es an der Zeit endlich auch dieses Beweismaterial der Öffentlichkeit vorzulegen - oder hat es Pühringer schon, weil er als LH für ALLE Landsleute der Rechten Unterstützung gibt?

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am 09.05.2009 11:52

Wenn die Polizist/innen mit dem Stress einer Beleidigung nicht zurecht kommen, sollten sie sich einen anderen Beruf suchen.

Aktiver Dienst bei der Polizei ist nichts für Weicheier.

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netmitmir (12.413 Kommentare)
am 08.05.2009 15:11

Typisch Pühringer er stellt sich "hinter die Beamten" . " Vor die Beamten " hätte er sich stelle solen dann hätte er einmal wirklich etwas zum Schutz der Bürger beigetragen der "Landesvater".

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am 09.05.2009 14:55

Das ist genau der richtige Standpunkt, den da der LH bezog.

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