Mindestsicherung: Niederösterreich beschloss Novelle
ST. PÖLTEN. Nach einer hitzigen Debatte hat der niederösterreichische Landtag am Donnerstag die Änderung des Mindestsicherungsgesetzes beschlossen.
Für die Neuregelung ab 2017 stimmten ÖVP, FPÖ und Stronach-Abgeordnete (FRANK). SPÖ, Grüne und der parteilose Abgeordnete Walter Naderer waren dagegen.
Von SPÖ und FPÖ eingebrachte Anträge zu Änderungen des Gesetzesentwurfs blieben in der Minderheit. Die beschlossene Novelle enthält u.a. einen Deckel der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) von 1.500 Euro pro Haushalts- bzw. Wohngemeinschaft, wobei jedes Einkommen miteingerechnet wird. In diesem Betrag sind auch die Wohnkosten enthalten. Wird diese Summe überschritten, wird gleichmäßig prozentuell bis auf 1.500 Euro gekürzt. Ausnahmen gibt es für Personen, die Pflegegeld oder erhöhte Familienbeihilfe beziehen, oder die dauernd arbeitsunfähig sind.
Wartefrist für vollen Anspruch
Für den vollen Anspruch auf Mindestsicherung gilt künftig eine Wartefrist. Neu eingeführt wird eine reduzierte Mindestsicherung ("BMS light") für Personen, die in den vergangenen sechs Jahren weniger als fünf Jahre ihren Hauptwohnsitz bzw. rechtmäßigen Aufenthalt in Österreich hatten. Die Höhe der Leistungen wird für einen Erwachsenen bei 572,50 Euro liegen, wobei darin auch ein Integrationsbonus enthalten ist.
Antragsteller, die sich innerhalb der vergangenen sechs Jahre weniger als fünf Jahre in Österreich aufgehalten haben, müssen sich im Rahmen einer Integrationsvereinbarung zu Maßnahmen wie Werte- und Orientierungskursen oder Erwerb von Deutschkenntnissen verpflichten. Bei nicht fristgerechter Erfüllung wird der Bezug gekürzt.
Eingeführt wird auch eine Verpflichtung für Mindestsicherungsbezieher zur gemeinnützigen Hilfstätigkeit, sofern nicht zeitgleich das Arbeitsmarktservice (AMS) Maßnahmen anordnet. Die Bestimmungen gelten ab 1. Jänner 2017.
Schreiduelle im Landtag
"Es muss einen Unterschied geben zwischen dem, der arbeitet und dem, der nicht arbeitet", sagte ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger. Die Novelle der Mindestsicherung sei nicht eine unmittelbare Frage des Budgets, sondern eine Frage der Gerechtigkeit. "Gerechtigkeit schaut so aus, dass der arbeitende Mensch entsprechend anerkannt werden muss und dass wir den wirklich Armen helfen", so Schneeberger.
Die Debatte am Donnerstagnachmittag war mitunter von Schreiduellen geprägt. Scharfe Kritik an der Novelle übte die Grüne Klubobfrau Helga Krismer-Huber. Sie bezeichnete die Neuregelung als "Schande", der Antrag der ÖVP "treibt noch mehr Menschen in die Armut". Die Volkspartei NÖ habe den "Wettbewerb der Grauslichkeiten in Österreich gewonnen", so die Klubobfrau in ihrer Rede, auf die v.a. ÖVP-Abgeordnete mit zahlreichen lautstarken Zwischenrufen reagierten. Die Neuregelung werde verfassungsrechtlich nicht halten, meinte Krismer-Huber.
"Soziale Kälte hat Minusgrade erreicht"
Die SPÖ sprach sich u.a. gegen eine "BMS light" aus. "Die soziale Kälte hat einige Minusgrade erreicht", kritisierte LAbg. Christa Vladyka (SPÖ), die für eine bundesweite Lösung plädierte.
FPÖ-Klubobmann Gottfried Waldhäusl betonte, viele Forderungen der Freiheitlichen seien umgesetzt worden. Er begrüßte die vorgesehene Wartefrist und die Deckelung. Klubobmann Ernest Gabmann (FRANK) bezeichnete die Novelle als "allerersten Schritt". Es sei wichtig, einen Unterschied zwischen der Höhe des Erwerbseinkommens und des Erwerbsloseneinkommens zu schaffen.
Wenn man die Kommentare liest, sieht man wer die wahren Faschisten sind. Kommen eher von links und hängen sich an Äußerlichkeiten auf.
Danke, dass ihr euch selbst so offen, warmherzig und voller Demokratieverständnis präsentiert.
Wenn der Schuh drückt, dann ist der meist zu klein...
"Man" ist nicht die rechte Braut
Zur bedarfsorientierten Mindestsicherung fällt mir ein, das die Kürzungen nicht nur die Asylanten betreffen, sondern auch die ÖsterreicherInnen mit Kinder müssen eine extrem starke Kürzung in Kauf nehmen (Obergrenze € 1.500,00). da gehen gleich einmal bis zu € 400,00 monatlich verloren. Da besonders die FPÖ und die ÖVP dahinterstecken, ist es für mich spannend, wie die Arbeitslosen bzw. die wenig verdienen mit ihrer Wahlstimme in Zukunft umgehen werden. Viele der Arbeitslosen haben die letzten Jahre ihre Stimme der FPÖ gegeben und genau diese Partei kürzt bei den Schwächsten im Lande, mit dem wissen, dass es sehr, sehr wenig Jobangebote gibt. Diese erwähnten € 1,00 Jobs betreffen sämtliche Arbeitslose in Österreich und nicht nur die Asylanten. Den Arbeitslosen ist es selbst überlassen, was sie in Zukunft wählen werden, aber Parteien zu wählen, die Leistungen streichen, da würde ich beim nächsten mal sehr genau überlegen, wem man bei der nächsten Wahl die Stimme in Zukunft geben soll.
Also ich glaube das viele die wirklich Arbeiten wollen froh sind über die 1 Euro Jobs, man lernt neue Leute kennen, und hat wieder einen geregelten Tagesablauf und bekommt damit auch wieder leichter einen richtigen Job. Wer das nicht will dem unterstelle ich jetzt einmal ganz wertfrei der will nicht arbeiten ob Österreicher oder Ausländer. Eine Deckelung auf 1500 ist nur fair das verdienen manche Familien nicht einmal und ich glaube die meisten Wähler wissen das und wissen auch zu schätzen das sich jemand darum sorgt das unser Sozialsystem auch noch in 10 Jahren finanzierbar ist, das sind wir unseren Kindern einfach schuldig
So weit ist das österreichische Volk schon gesunken und haben sich von gewissen Interessen einfangen lassen. Es werden weitere Schritte ähnlichen Inhaltes folgen und die Spirale dreht sich immer mehr nach unten für die Arbeitslosen. So wird die Armut bekämpft???? Ist das die Zukunft Österreichs??? Die BürgerInnen lassen eine Spirale entstehen, von der man nicht mehr so schnell wegkommen werden. Ist es dass, was die BürgerInnen wollen. Die BürgerInnen die wenig haben, die werden was dagegen haben. Glaubst du wirklich, das deine Landsleute so blöd sind und keine Ahnung haben, was die FPÖ und die ÖVP (alle Beide sind eine Wirtschaftspartei)vorhat????
nein ich bin nicht so blöd, und ich weis das es beide Wirtschaftsparteien sind, aber mann kann nicht mehr ausgeben als man hat, und seien wir uns mal ehrlich eingebrockt hat uns das rot grün, denn vor der großen Welle an neuen Mitbürgen gab es nie eine Diskussion darüber die Mindestsicherung zu kürzen Geschweige denn hätte blau jemals was zu sagen gehabt wenn wir von Anfang an besser selektiert hätten aber da wurde ja alles beklatscht was kein Österreicher war das diese alle auch versorgt gehören war jedem mit Hausverstand klar . Es ist halt einfach immer der bösen Wirtschaft und dem arbeitenden Volk die Schuld zuzuschieben anstatt mal zu überlegen warum es so gekommen ist und ja es trifft immer die Ärmsten nur das wäre im Vorfeld zu verhindern gewesen jetzt müssen wir die Krot schlucken und schauen das wir halbwegs alles wieder auf Spur bringen
naja, so einfach funktioniert die Politik nicht. Es gibt Situationen, da muss man sehr achtsam mit Situationen umgehen und vor allem dann, wenn es , so wie es letztes Jahr passiert ist, von heute auf morgen passiert und auch nur deswegen, weil die Ungarn die Flüchtlinge nach Österreich gedrängt haben und damit eine Verantwortung weiter delegiert haben. Stell dir nur einfach mal vor, wie hätte eventuell die FPÖ als macht reagiert. Mehr möchte ich dazu nichts mehr schreiben. Denke einfach mal darüber nach, ohne gleich die FPÖ als Retter der Nation zu nennen. Ich denke, das es gut ist, das wir beide darüber eine Meinung haben und vor allem es geht auch nicht darum, das ich jetzt sage, das deine Meinung nicht okay ist. Ich bewerte deine Aussagen nicht, sondern möchte dir einfach nur mein Denken darüber mitteilen, ohne deswegen es auch so sehen zu müssen. Es ist okay, wie wir miteinander umgehen.
Lieber Mandio du hast deine Meinung und ich meine und übrigens die Ungarn hätten nicht Richtung Österreich geschickt ohne Kontrolle, wenn man Orban vonHaus aus die Aussengrenze zu Schengen vernünftig sichern hätte lassen was übrigens die Aufagbe der Eu bzw von Griechenland gewesen wäre. Und nur mal auch zum Nachdenken ob Orban schlimmer als Erdogan ist sei dahingestellt, aber zurück in die Türkei ist ja ok weil dort herscht ja die große Demokratie oder
Obergrenze € 1.500,00 für alle --> Ist doch gut so, oder? Mindestsicherung kann und darf sowieso nur eine Überbrückungsleistung sein, wo man notfalls auch den Gürtel enger schnallen darf.
Wozu arbeiten, die Grundsicherung macht es möglich - 1,00 Euro Job, wie in der BRD
Die Beschäftigungstherapie, wie in der BRD mit 1 Euro Jobs halte ich für sinnvoll. Dies hat mit Sicherheit nichts mit ausnützen zu tun, es würde eher wieder einen geregelten Tages Ablauf der (Dauer) Arbeitslosen ins Leben rufen. Wer längere Zeit arbeitslos ist verliert den Bezug zur Arbeit (aufstehen am Morgen, Arbeit bis am Abend usw.) und vor allem das Selbstwertgefühl das Arbeit, die Entlohnung dafür mit sich bringen.
Langzeitarbeitslose sind zum Teil hochverschuldet, der Exekutor geht ein und aus, solange er/sie keinen Job annimmt kann ihm/ihr auch niemand etwas pfänden, gerade für diese Personen wäre z.B. ein 1 Euro (Stundenlohn zur GS) Job zielführend (wieder Gewöhnung an Arbeit
Ist irgendwie komisch. Auf der einen Seite soll Österreich für sich alleine Entscheidungen treffen und öfters höre ich in letzter Zeit, das es doch gut ist, von anderen Ländern sich was abzuschauen und vor allem dann, wenn es dazu dient, Menschen die in Armut leben, noch mehr wegzunehmen. Was mich noch mehr stutzig macht ist, das die FPÖ immer erwähnt, das sie die einzige Partei ist, die ÖsterreicherInnen die in Armut leben politisch vertritt und noch viel mehr spannender finde ich, immer diese Selbstdarstellung, das sie die einzige Partei sind, die die ArbeiterInnen politisch vertritt. Man kann all dass jetzt schon beobachten, wenn man keine rosarote Brille trägt, wie die FPÖ mit uns Österreichern umgehen wird, wenn sie an die Macht kommen. Passt genau auf, wie und was genau die FPÖ bisher schon für die Landsleute negativ verändert hat bzw. es noch viel mehr tun wird. Wenn euch jetzt beim Lesen besonders auffallen wird, ich habe dabei kein einziges Mal das Wort "Rechts" erwähnt.
Abschauen und lernen ist doch gut,
wo ist das Problem?
"Eingeführt wird auch eine Verpflichtung für Mindestsicherungsbezieher zur gemeinnützigen Hilfstätigkeit, sofern nicht zeitgleich das Arbeitsmarktservice (AMS) Maßnahmen anordnet."
Das halte ich für sehr problematisch. Es besteht die große Gefahr mit Hilfe der Mindestsicherung den Kollektivlohn zu untergraben.
Menschen sollte so bald als möglich wieder Arbeit haben und nicht für ein Butterbrot arbeiten müssen.
Das gleiche gilt für Inhaftierte, die für ein paar Cent die Stunde Arbeiten verrichten.
Sobald die Möglichkeit besteht Menschen auszunutzen wird es immer jemand tun.
Mindestsicherung
Es wird medial immer nur davon ausgegangen, dass nur „Ausländer, Flüchtlinge usw.“ die Nutznießer der Mindestsicherung wären. Der Wahrheit halber ist dies jedoch nur ein prozentueller Anteil. Der Großteil der Grundsicherungsbezieher sind arbeitslose Österreicher, zum Teil mit Migrationshintergrund (Straches Wählerschicht). Ein Beispiel dazu wurde in den Medien gepuscht: (Österreichischer) Serbe zieht mit Eltern von Innsbruck nach Wien, da in Wien mehr Sozialgeld zu lukrieren wäre, er selbst reiste als „Arbeitsloser“ in seine Heimat um sein Haus zu bauen. Mitmenschen die tatsächlich auf die Grundsicherung, Wohnbeihilfen, Ausgleichzulagen zu Mindestpensionen usw. angewiesen sind das letzte Hemd auch noch auszuziehen ist die erste zukunftsweisende Gemeinschaftsproduktion, ob in NÖ und oder Bundesweit der VP mit der FP.
"Der Großteil der Grundsicherungsbezieher sind arbeitslose Österreicher, zum Teil mit Migrationshintergrund Straches Wählerschicht". Hier Irren sie sich gewaltig, das ist die rote Wählerschicht.
Am Rande erwähnt, wer macht einen Staatsbesuch bei seinen „Serbischen“ Freunden. „Da Hofa wars!“ Die GS Statistik Wien zeigt auf: rund 30% der GS Empfänger sind Österreicher Serbischer Abstammung. Dazu gesellen sich noch die arbeitslosen Serben mit Befreiungsschein.
Zudem, wer viel unterwegs ist, auf Menschen zugeht, wird Sie eines Besseren belehren. Gerade die (Rand) Schicht, vor allem bei Jugendlichen Arbeitslosen (GS Empfänger), die mangels Schulbildung, Ausbildung keinen Arbeitsplatz finden (wollen), ist der Zulauf zur FP enorm. Der „Wunderwuzzi Strache“ wird alle, wenn er doch endlich mal an der Macht säße, sofort beschäftigen.
Da gib ich dir recht. Herr Strache wird dann viele € 1,00 Jobs für seine Wähler bereitstellen. Das habe ich jetzt wirklich so gemeint. Wie sonst soll er seine WählerInnen, die arbeitslos sind, beschäftigen?
Darum Mindestsicherung nur als Sachleistung für alle die nicht mind. die letzten 5 Jahre ins Sozialsystem eingezahlt haben, und Bargeld nur für gemeinnützige Arbeit und das untergräbt sicher einmal keine Kollektivverträge das ist ein Argument das absolut nicht haltbar ist. In Europa und Österreich wird jeder Scheiß reguliert und überwacht da wird man es doch wohl hinkriegen gemeinnützige Arbeit so zu definieren das dies kein Problem darstellt. In Deutschland funktioniert ja auch.
Ich habe zuerst auch einen ähnlichen Kommentar abgeliefert. Schön, das es auch andere gibt, die sich darüber mehr Gedanken machen. Dein Kommentar hat mir sehr gut gefallen, weil du genau das ansprichst, was der realen Wahrheit entspricht.
Wenn man die Kommentare liest, sieht man wer die wahren Faschisten sind. Kommen eher von links und hängen sich an Äußerlichkeiten auf.
Danke, dass ihr euch selbst so offen, warmherzig und voller Demokratieverständnis präsentiert.
An Äußerlichkeiten hängt sich kein Linker auf!
Und über wahre Faschisten zu sprechen von den Linken ist Hetze pur und entbehrt jeder Grundlage!
Schämen Sie sich!
Danke für ihre Reaktion.
Zitate von unten:
"...ausgefressene schwarz-blaue niederösterreichische Schweinsaugenpolitiker..."
"Doppelkinnige halslose Mostschädeln."
Für mich ist da schon etwas mehr als nur Meinungsverschiedenheit zu spüren - ihnen geht es dank Scheuklappen natürlich ganz anders.
Schämen Sie sich doch, wenn Sie die linken Hetzer noch verteidigen. Untenstehende Beispiele heißen Sie also gut?
Ich heiße nicht alles gut, was von links kommt.
Ich kann aber auch nicht alles kommentieren.
Dank der rot grünen Willkommenskultur müssen jetzt leider als büsen, hätte man von Anfang an nur Flüchtlinge aufgenommen und nicht so viele Glücksritter reingelassen könnten wir uns jetzt die echten Flüchtlinge leisten und würden diese Debatte weder Oö oder NÖ führen müssen. Man kann halt nur soviele zur Party einladen wie man auch verköstigen kann sonst gibt es halt für alle nur trockenes Brot
Also wenn ich mir die ausgfressenen schwarz-blauen niederösterreichischen Schweinsaugenpolitiker anschau, dann gibt es eigentlich genug zum Fressen im schönen Niederösterreich.
Erstens war das nicht Thema das war Bildlich gesprochen und ich denke das sie das sehr wohl verstanden haben (Bildungselite und so) und zweitens kann ich mich nicht erinnern das es vor der großen Willkommenkultur jemals eine Diskusion über die Mindestsicherung geben hat. Also hat rot grün die Leute selber in die Arme der blauen getrieben. Hätte man von Anfang an konsequent nur Flüchtlinge ins Land gelassen und die Ordnungsgemäß registriert und versorgt und nicht mit Geldversprechungen alle angelockt würde blau immer noch bei 10% rumtümpeln aber so haben viele einfach die Schnauze voll von dem Theater
Die Schnauze voll haben von dem Theater nützt nichts, wenn man dadurch von einer Komödie in eine Tragödie stürzt!
"...ausgefressene schwarz-blaue niederösterreichische Schweinsaugenpolitiker..."
Ja, sind sie nich zu retten? Jetzt haut es euch Grünsymphatisanten wirklich komplett den Vogel raus.
Und die OÖN lässt siwas auch noch stehen. Eine Schande!!!
Aber bitte, ND... "Schweinsaugenpolitiker" ist doch ein ganz wertfreier, neutraler Begriff. Oder etwa nicht???
Bildungselite oder ?
Naa, normaler Hausverstand.
Hier sieht man wieder einmal ganz eindeutig wenn manchen Leuten die Argumente ausgehen werden sie einfach nur beleidigend. Komisch das das so gut wie immer unsere rot grüne Elite ist. Kann es sein das ihr doch nicht so gebildet und aufgeschlossen seid wie ihr immer tut
Uff, der Hausverstand ist unerwartet überlegen.
Aber leider nicht bei Ihnen Schade
seiens a bisserl bescheidener und lesens was sie gschriebn ham...
von Pippilangstrumpf008 (163) · 17.11.2016 22:24 Uhr
Also ich bin eigentlich ein rot-grüner Prolet, der auf die schwarz-blaue Elite in Niederösterreich schimpft. Ein Mensch dem das Raiffeisenkartell zum Hals raushängt. Wenn sie das verteidigen, tun sie es - stellen sie sich bitte nur nie wieder als Anti-Establishment-Vertreter vor.
Sie sind ein armer Schutzherr des schwarz-blauen Machtkartells/Establishments/Hautevolees in Niederösterreich. Sie sind ein FP-Hofer-Wähler - ein Vertreter des schwarz-blauen Raiffeisenkartells!
Veto!
Wer wird/wurde immer so schnell Beleidigend?
Es war die Strache-Partei!
Hausverstand ist immer normal.
Das liegt in der Natur des Wortes und der Sache.
Und die Haute-Volée braucht keinen Hausverstand, die hat statt dessen Angestellte. Die wiederum ihrerseits über einen Hausverstand verfügen.
Hausverstand ist immer normal, schreiben Sie.
Da könnte man schon wieder so schön drüber philosophieren.
Normal hat doch auch das Synonym einfach. Was ist im Gesellschaftsleben, somit der Politik, schon einfach?
Auch über Verstand könnte man einiges Schreiben und den gesunden Hausverstand sowieso, der so gesund oft gar nicht ist.
Wohin würde es führen, wenn man denen, die sich all die zu lösenden Probleme sooo einfach vorstellen und damit zu keinen umfassenden (alle Fakten berücksichtigende) Lösungen bereit sind, das Feld überlassen würde?
Screenshoot machen, ...das ist ja nur mehr unfassbar. Ich bin entsetzt, über so wenig Demokratieverständnis und solche Wortmeldungen.
take your shot
Ausgfressn halt, dann sind die Augen relativ klein, wertneutral ist eben relativ.
Ich mag ihn auch nicht... so ferne wir den selben meinen.
Die sind so dominant, dass eh keine anderen ins Fernsehen kommen.
Meine Fernbedienung hat an "Off"-Taster.
Und mein Gehirn eine tolle Ausblend-Taste.
Doppelkinnige halslose Mostschädeln.
Ich dachte, Linke urteilen nach inneren Werten?
Sind´s also doch Äußerlichkeiten.
Ich mag sie übrigens, die Mostviertler. Und das Mostviertel.
Die Niederösterreicher sind zum mögen, ja eh, drum verstehe ich ihr Wahlverhalten nicht.
Vielleicht noch zu viel Kaisertreue in ihren Köpfen?