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Minarett: Erdogan spricht von Faschismus

Von apa/nachrichten.at   01. Dezember 2009 13:33 Uhr

Erdogan wollte nach Adana

ISTANBUL/BERN. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat das Neubau-Verbot von Minaretten in der Schweiz als Zeichen einer "zunehmenden rassistischen und faschistischen Haltung in Europa" kritisiert.

Islamophobie sei wie Antisemitismus ein "Verbrechen gegen die Menschlichkeit", sagte Erdogan am Dienstag vor der Parlamentsfraktion seiner Regierungspartei AKP in Ankara, wie der Fernsehsender Kanal 7 berichtete. Die Entscheidung zum Minarett-Verbot müsse korrigiert werden.

Auch Staatspräsident Abdullah Gül kritisierte den Ausgang der Volksabstimmung in der Schweiz vom Sonntag, bei der sich die Mehrheit der Wähler gegen den Neubau von Minaretten ausgesprochen hatte. Die Entscheidung sei eine "Schande" für die Schweizer und zeige, wie weit die Islam-Feindlichkeit in der westlichen Welt vorangeschritten sei.

Schweizer Türken angeblich empört

Das Außenministerium erklärte, die mehr als 100.000 in der Schweiz lebenden türkischen Staatsbürger seien wegen des Ausgangs des Referendums besorgt. Es handle es um eine "den menschlichen Grundwerten und Grundfreiheiten widersprechende und unglückliche Entscheidung".

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) bedauerte den Entscheid des Schweizer Stimmvolks, Minarette im Land zu verbieten. Der Bundesrat (Schweizer Regierung) müsse nun eine Lösung zu finden, die internationale Menschenrechtsverpflichtungen nicht verletze.

Das Abstimmungsresultat vom Sonntag sei schwer in Einklang mit den Bemühungen der Schweiz in den vergangenen Jahren zu bringen, Vorurteile und Diskrimination zu bekämpfen, schrieb die ECRI in einer Mitteilung vom Dienstag.

Erdogan sieht eingeschränkte Religionsfreiheit

Das Verbot von Minarette werde zur Diskriminierung von Muslimen führen und deren Religionsfreiheit einschränken. Bereits in ihrem Bericht über die Schweiz vom September habe die ECRI in diesem Zusammenhang vor einem Anstieg rassistischer Vorurteile gegenüber der muslimischen Gemeinde in der Schweiz gewarnt.

Die ECRI fordert die Schweizer Regierung in der Mitteilung auf, die Folgen des Abstimmungsresultates genau zu prüfen. Internationale Menschenrechtsverpflichtungen müssten eingehalten und der Dialog mit den Vertretern der muslimischen Gemeinde weitergeführt werden.

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