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Ermittlungen gegen WikiLeaks-Gründer

CANBERRA. Wegen der jüngsten WikiLeaks-Veröffentlichungen hat die Polizei in Australien Ermittlungen gegen den Gründer der Enthüllungsplattform, Julian Assange, aufgenommen.

Wikileaks-Gründer Julian Assange

Wikileaks-Gründer Julian Assange Bild: APA (Archiv/epa)

Es werde geprüft, ob australische Gesetze gebrochen wuirden, sagte Justizminister Robert McClelland am Montag. Von einer Aufforderung der USA, Assange seinen australischen Pass zu entziehen, sei ihm aber nichts bekannt.

Es gebe "möglicherweise eine Reihe von Strafgesetzen", gegen die Wikileaks mit der Veröffentlichung von mehr als 250.000 teils geheimen Unterlagen des US-Außenministeriums verstoßen könnte, sagte McClelland. Ministerpräsidentin Julia Gillard hatte die geplante Enthüllung vergangene Woche als rücksichtslos und möglicherweise schädlich für die Sicherheitsinteressen Australiens verurteilt.

Washington forderte US-Diplomaten zu Spionage auf

Laut den von WikiLeaks veröffentlichten Depeschen, über die zahlreiche Medien berichteten, forderte das US-Außenministerium seine eigenen Mitarbeiter auf, Informationen über hochrangige Vertreter zahlreicher Länder zu sammeln.

Die Anweisungen wurden demnach an US-Botschaften in Afrika, im Nahen Osten, in Osteuropa, in Lateinamerika sowie an die US-Vertretung bei den Vereinten Nationen gesandt. Im Namen von US-Außenministerin Clinton soll im Juli 2009 unter anderem eine Anordnung verschickt worden sein mit der Aufforderung an die Diplomaten, technische Informationen über die Kommunikationssysteme von hochrangigen UNO-Vertretern zu sammeln, darunter auch Passwörter für Verschlüsselungen sowie E-Mail- und Telefonverzeichnisse.

Auch Auskünfte über die Absichten von UNO-Generalsekretär Ban zu Themen wie dem Iran seien "Teil der ausführlichen Wunschliste aus dem US-Außenministerium". Als Begründung für die Ausspäh-Anweisung gab Clinton demnach an, dass ein Großteil der Informationen, mit denen die US-Geheimdienste arbeiten, aus den weltweit zusammengetragenen Berichten von Außenamtsmitarbeitern stamme.

Wikileaks hatte am Sonntag damit begonnen, mehr als 250.000 Dokumente von US-Diplomaten in aller Welt zu veröffentlichen. Darin sind auch Details aus vertraulichen Gesprächen sowie persönliche Einschätzungen über Politiker enthalten. Das Weiße Haus verurteilte die Freigabe der Dokumente scharf.

Nordkorea belieferte Iran mit Raketen

Nach der Überzeugung von US-Geheimdiensten hat Nordkorea laut den von Wikileaks veröffentlichten Dokumenten den Iran mit modernen Raketen beliefert, die auch Europa treffen könnten. Wie die "New York Times" in ihrer Sonntagsausgabe unter Berufung auf eine Depesche ("cable") aus dem Jahr 2007 berichtete, erhielt Teheran aus Pjöngjang 19 Raketen, die mit Atomsprengköpfen hätten bestückt und eine Reichweite von mehr als 3.000 Kilometern hätten erreichen können. Theoretisch hätte eine solche Rakete den von dem Enthüllungsportal veröffentlichten Dokumenten - bekannt unter dem Begriff "Cablegate" - zufolge je nach Abschussrichtung auch Berlin oder Moskau erreichen können.

Der Depesche zufolge, aus der auch der britische "Guardian" zitierte, waren die USA zu dem Zeitpunkt davon überzeugt, dass der Austausch von Raketentechnologie zwischen Nordkorea und dem Iran zunehmen werde. Die Dokumente belegen den Medienberichten zufolge zudem, dass die Lieferungen über den Hafen von Peking erfolgten. Die USA forderten China demnach auf, diese zu stoppen und waren enttäuscht, dass Peking dem kaum Folge leistete. Das chinesische Außenministerium war für eine Stellungnahme am Montag zunächst nicht zu erreichen.

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Artikel nachrichten.at/apa 29. November 2010 - 08:06 Uhr
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