Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

EU-Kommission: ACTA ist "keine Attacke auf Freiheit"

Von nachrichten.at/apa, 01. März 2012, 20:41 Uhr
ACTA
(Symbolbild) Bild: Reuters

BRÜSSEL. EU-Handelskommissar Karel De Gucht hat erneut das umstrittene Anti-Produktpiraterie-Abkommen ACTA verteidigt. ACTA sei keine "Attacke auf die Freiheit", sondern würde "Existenzgrundlagen verteidigen".

Die von Kritikern geäußerten Bedenken, das Handelsabkommen könne Meinungsfreiheit im Internet beschränken, wies De Gucht abermals zurück.

"Ich habe gehört, dass ACTA Meinungsfreiheit einschränkt, dass es das Internet 'brechen' wird und dass sich kranke Menschen in Entwicklungsländern besonders hüten sollen", so De Gucht. Keiner dieser Punkte sei jedoch richtig. Experten bemängelten, ACTA könnte Menschen in Entwicklungsländern den Zugang zu erschwinglichen Medikamenten erheblich erschweren. Das Abkommen ordnet nämlich Generika (Nachahmer-Medikamente, Anm.) der Produktpiraterie zu, wenn zum Beispiel das Etikett ähnlich jenem des Originalprodukts ist.

Gleichzeitig lobte De Gucht die internationalen Protestaktionen, denn diese würden ein wieder erstarktes politisches Interesse der Jugendlichen widerspiegeln, das bisher oft kritisiert wurde. "Wir mögen vielleicht nicht alles, was gesagt wird, wir haben vielleicht sogar ernsthafte Zweifel über die Methoden", so De Gucht in Anspielung auf zahlreiche Hacker-Angriffe von ACTA-Gegnern auf diverse Regierungsseiten. "Aber als Politiker ist es unsere Aufgabe, dieses Engagement (der Protestierenden, Anm.) zu erwidern", sagte der Kommissar

Nach heftigen Protesten hatte die EU-Kommission vergangene Woche entschieden, ACTA vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) überprüfen zu lassen. Dieser solle feststellen, ob das Abkommen mit bestehendem EU-Recht vereinbar ist. Auch das Parlament will ACTA dem EuGH vorlegen.

mehr aus Aktuelle Meldungen

Was PFAS mit dem Körper machen

Kredit-Unregelmäßigkeiten: Weitere Banken in Oberösterreich betroffen?

Tourengeher am Kasberg von Lawine verschüttet

Kellner aus Windischgarsten verschickte Tonträger mit Hitler im Versandpaket

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

12  Kommentare
12  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
( Kommentare)
am 02.03.2012 00:42

„Freiheit bedeutet Verantwortlichkeit. Das ist der Grund, weshalb die meisten Menschen sich vor ihr fürchten.“
(George Bernard Shaw)

lädt ...
melden
antworten
jowmosc (1.401 Kommentare)
am 02.03.2012 00:29

Kritiker befürchten, dass der Schutz ACTA zugunsten der Wirtschaft,des Volkes somit auch Arbeitsstellen und auch vor Bildung terroristischer Organisationen im Deckmantel illegale Daten gemeinsam zu verteilen,zu Lasten der Bürger- und Verbraucherrechte gehen könne,-beängstigend,jedoch ungerechtfertigt.

Das ist nicht einmal nötig zu befürchten.
werte Österreicherinnen und Österreicher ;es betrifft lediglich jene,die obwohl sie wohlhabend sind bzw sozial behütet durch den Staat sich an unbezahlten Produkten,die im Internet angeboten werden vergreifen und diese auch noch verteilen wollen-nach dem Prinzip "geteilte Schuld ist halbe Schuld"

Acta wirkt nur gegen Straftäter werte ÖsterreicherInnen,-nur bei jenen Bürgern,die ihr Geld,das ihnen monatlich oder wöchentlich zur Verfügung steht,statt für Produkte die sie gerne besitzen würden ausgeben,sondern für andere Luxusgüter ,statt dessen sich aufgrund der politisch,legislativen Enthaltung Österreichs an geschützten,kostenpflichtigen Produkt

lädt ...
melden
antworten
jowmosc (1.401 Kommentare)
am 02.03.2012 00:30

Produkten vergreifen- das Internet soll auch frei sein,-so frei wie die Strassen Wiens,-jedoch nicht derart "frei" dass sich an Gütern von Fremden vergriffen werden darf.

Unsere Kulturbranche schien zu zittern dieser Tage vor dem Sparpaket..Wenn ACTA nicht durchgesetzt wird,dann wird wohl kein Budgetgeld mehr nötig sein,da die Kulturbranche nicht mehr gerettet werden kann,wenn nach jeglicher Vorführung,ob theater oder Musiker,selbst der Strassenkünstler auf KINO.TO.XYZ kostenlos zu "downloaden" sind.

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 02.03.2012 00:34

oaba glei so oarmseli?

wia was mit stricka ... des schont des herz?

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 02.03.2012 00:52

oad a guats eis?

QAULTÄT setzt sich immer durch ... oder auch nicht ...
das ist die freiheit der konsumenten ...
gut, auf den bäumen wär`s (noch) einfacher gewesen ...
aber auch das unter den bäumen hat seinen reiz?!

lädt ...
melden
antworten
2good4U (17.615 Kommentare)
am 02.03.2012 15:29

erwischt wieso dann nicht gleich eine Abgabe von DNA Material bei der Geburt und eine Videokamera im Schlafzimmer.

Da kann man dann, wenn einmal etwas passiert, nachschaun.

Missbrauch ausgeschlossen.

lädt ...
melden
antworten
GunterKoeberl-Marthyn (17.956 Kommentare)
am 01.03.2012 21:39

wirde "Existenzgrundlagen verteidigen" und die Lebensmittelkonzern kontrollieren und von den Politikern Charakter einfordern! Das Internet wird zum Kontrollorgan für die Jugend und dem Volk und kann Diktatoren aus der Macht heben!Ich werde mir mit Sicherheit um so eine Maske schauen, um die Jugend zu unterstützen, die auch meine Interessen vertreten! "Sei nett zu den Jugendlichen, schon Morgen können sie deine Vorgesetzten sein!" lautet mein Spruch!

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 01.03.2012 21:48

250%-ig recht geben darf ...

wehret den anfängen ... auf ALLEN seiten ... besonders auch auf den "pseudo-demokratischen"!

WIR SIND DAS VOLK ... ohne wirtschafts-WENN und banken-ABER!
nicht vergessen ...

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 01.03.2012 21:49

aber in der hitze der abendlichen aufregung ...

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 01.03.2012 21:00

so wird`s wohl sein ...
und der ziegenbock passt auf das gras auf?!

warum dann der (kräftige) öffentliche widerspruch ...
warum dann überhaupt dieses (geheim)abkommen ...
wenn eh nix passiert ... und so gar nix anders wird?

ein wenig zuviel warum ... und gegen-warum-nicht!

da wird wohl die bevölkerung schon für weitaus dümmer, manipulierter und lethargischer angenommen, als sie tatsächlich ist?
dumm gelaufen ... und es ist noch lange nicht schluss!

lädt ...
melden
antworten
hyperinflation (2.534 Kommentare)
am 01.03.2012 22:36

Kurz darf ich Karl Marx zitieren, dessen freimaurerischen Scharfsinn nur mehr noch durch besserwisserischen Schwachsinn konterkariert werden darf:

"Mit entsprechendem Profit wird das Kapital kühn; bei 50 Prozent wird es waghalsig; bei 100 Prozent ignoriert es alle menschlichen Gesetze; bei 300 Prozent Profit existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf die Gefahr der eigenen Vernichtung."

Wie wahr diese Aussage doch ist, das sieht man täglich unserer kakanischen Konzernkorpokratur!

Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem der Gutmensch kroch! Wie wahr, doch weiland Brecht schon war! Geändert haben sich nur Äußerlichkeiten, indem der Bessermensch hinzu dürfte - die Substanz blieb jedoch stets dieselbe!

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 01.03.2012 22:49

ich brauche zur "zeitgeistigen" (weiter)erkenntnis nicht einmal mehr noch bücher ...
tageszeitungen jedweder couleur und bescheidene (gesellschaftliche) rechenkünste reichen da - mittlerweile - völlig?

ob es ein zeichen ist ... wenn`s immer einfacher verstanden werden kann?
ich denke nicht ... denn wir sind nur wenige ... einige ... zwei bis drei?

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen