ELGA - Verhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP "weit fortgeschritten"

Die Verhandlungen über die geplante Elektronische Gesundheitsakte (ELGA) sind schon "weit fortgeschritten". Das erklärte ÖVP-Gesundheitssprecher Erwin Rasinger am späten Mittwochnachmittag auf Anfrage der APA. Auch im Gesundheitsministerium wurde dies bestätigt. Eine Einigung gebe es aber noch nicht, hieß es auf Nachfrage sowohl von Rasinger als auch im Büro von Gesundheitsminister Alois Stöger (S).

Das betreffe sowohl den Datenschutz als auch die Benutzerfreundlichkeit, die Kosten für die Ärzte und den von den Medizinern geforderten Pilotversuch so wie bei der E-Medikation. Auch bezüglich des von ihm vorgeschlagenen Schweizer Modells, wonach ELGA für die niedergelassenen Ärzte zunächst auf freiwilliger Basis eingeführt und nur für Spitalsärzte verpflichtend vorgeschrieben werden sollte, ortet der ÖVP-Gesundheitssprecher Gesprächsbereitschaft. Er betonte aber auch: "Der Teufel steckt im Detail."

Die Verhandlungen waren vor rund zwei Wochen auf die politische Ebene verlagert worden. Nachdem die in Arbeitsgruppen über den Sommer geführten Gespräche des Gesundheitsministeriums mit der Ärztekammer zu keinem greifbaren Ergebnis geführt hatten, haben die beiden Gesundheitssprecher der Koalitionsparteien, Erwin Rasinger (V) und Sabine Oberhauser (S), gemeinsam mit Vertretern der Büros der beiden Minister Stöger und Reinhold Mitterlehner (V) Verhandlungen aufgenommen. Bis wann es eine Einigung geben könnte, wollte man im Büro Stögers am Mittwoch noch nicht beurteilen. Ziel ist es jedenfalls, das Gesetz noch heuer zu beschließen, damit es 2013 in Kraft treten kann.